Ich sehe mich als Moderator

schrobenhausener: Herr Berger, Sie gehen für den Verein proSOB in das Rennen um den Chefsessel im Schrobenhausener Rathaus. Ihr Verein verfügt momentan aber nur über 2 Sitze im Stadtrat. Die fehlende "Hausmacht" in diesem Gremium könnte Ihnen die Amtsführung erheblich erschweren, oder?
Georg Berger: Unser Wahlziel war und ist "Offenheit und Transparenz". Diese Ziele wurden deshalb formuliert, weil sich die fest formierte Mehrheit der Stadtrats-CSU negativ auf die Atmosphäre im Stadtrat auswirkte. Ich glaube dagegen, dass in einem Stadtrat Miteinander und Sachlichkeit dominieren sollten. Ich glaube auch dass ich nach kurzer Zeit eine Mehrheit der Sachlichkeit hinter mich bringen könnte. Dies wäre für die Stadt und deren Bürger heilsam und wichtig.
schrobenhausener: Wenn Sie zum Stadtoberhaupt gewählt würden: Auf welchen Ersten Bürgermeister müssten sich die Schrobenhausener einstellen? Würden Sie sich eher als Moderator, leitender Angestellter der Schrobenhausen AG oder Chef der Stadtverwaltung sehen?
Georg Berger: Wie bereits dargestellt, sehe ich mich in erster Linie als Moderator und nicht als "Chef", also jemand, dem es um die "Macht" geht. Gerade nach Abschluss der "Plöckl-Ära" braucht Schrobenhausen einen Bürgermeister, der im Rathaus präsent ist. Es sind viele Dinge neu zu ordnen, die hinter einer Fassade von Aktivität zu kurz kamen. Dazu gehören in erster Linie die städtischen Finanzen. Auch mangelte es an einer echten Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und ihrem Chef. Diese Zusammenarbeit ist nun wieder zu aktivieren.
schrobenhausener: Lassen Sie uns ein wenig über Standortpolitik sprechen. Mit den Gewerbe- bzw. Industriegebieten "Rinderhofer Breite", "Hörzhausen", "Neuburger Straße", "Augsburger Straße", "B300 Süd" verfügt Schrobenhausen über attraktive Wirtschaftsstandorte. Überall stehen noch unbebaute Flächen bzw. Restflächen zur Verfügung. Was würden Sie als Stadtoberhaupt tun, um Gewerbebetriebe nach Schrobenhausen zu holen?
Georg Berger: Ich muss es klar sagen: Die nicht unerheblichen Restflächen gibt es, weil vor die Ausweisung der Flächen keine echte Bedarfsermittlung durchgeführt wurde und erst nach dem Ankauf der entsprechenden Grundflächen eine genaue Kalkulation durchführt wurde. Diese führte zu nicht konkurrenzfähigen Preisen führte. Zu den in der Frage angesprochenen Maßnahmen muss ich als Jurist klar sagen, dass diese rechtlich bedenklich sind. Direkte Förderung eines Einzelbetriebes, z.B. durch günstigen Hebesatz, ist unzulässig, da diese denknotwendig eine Benachteiligung eines anderen, bereits ansässigen Betriebes mit sich bringt. Man kann somit nur effektiv werben und für Ansiedelungswillige als kompetenter und flexibler Ansprechpartner zur Verfügung stehen.
schrobenhausener: Eng verknüpft mit der Wirtschafts- bzw. Standortpolitik ist das Thema "Finanzpolitik". Die Kommunen bekommen immer neue Aufgaben übertragen, ohne dass der Bund für die notwendige finanzielle Ausstattung der Gemeinde und Städte sorgt. Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog forderte einst: "Wer anschafft, muss auch bezahlen." Wie kann dieses Prinzip auf Bundesebene verankert werden?
Georg Berger: Die Antwort ist einfach: Durch ein entsprechendes Bundesgesetz. Wenn man aber Realist ist und die Abläufe in Berlin verfolgt, dann gibt es wenig Hoffnung. Dort ist Sparen angesagt. Die ohnehin spärlichen Wohltaten für das Volk wird man weiter durch Länder und Gemeinden finanzieren lassen.
schrobenhausener: Die Stadt Schrobenhausen weist eine relativ hohe Pro-Kopf-Verschuldung auf. Wie kann man sparen und gleichzeitig das notwendige Geld für Investitionen bereitstellen? Der neue Bürgermeister wird einen schwierigen Drahtseilakt zu vollführen haben, oder?
Georg Berger: Schrobenhausen hat sich in den letzten Jahren erheblich und teilweise überflüssig verschuldet. Für die Zukunft sind Millionenausgaben für Hochwasserschutz bereits beschlossen und müssen durch Kredite finanziert werden. Der Neubau des Feuerwehrhauses ist ebenfalls beschlossen. Die Baumaßnahmen laufen. Wenn man deshalb ehrlich ist, dann darf man den Bürgerinnen und Bürgern keine Luftschlösser mehr versprechen, sondern muss auf Sparen und Haushaltskonsolidierung hinwirken. Nur so kann für die Zukunft ein finanzielles Polster geschaffen werden, welches längerfristig verantwortbare Investitionen ermöglicht.
schrobenhausener: Die Konkurrenz um das Amt des Ersten Bürgermeisters in Schrobenhausen ist groß. Sie traten bereits bei der Bürgermeisterwahl 2002 als Kandidat für den Verein proSOB an und erzielten mit einem Stimmenanteil von 10,4 Prozent ein respektables Ergebnis. Wer geht als Favorit in die Wahl am 13. August 2006? Rechnen Sie mit einer Stichwahl?
Georg Berger: Ja, mit einer Stichwahl rechnen eigentlich sehr viele. Bei der Wahl gibt es viele Unwägbarkeiten wie zum Beispiel Wahlbeteiligung und "Protestwähler". Deswegen halte ich mich mit einer Prognose zurück.
schrobenhausener: Herr Berger, vielen Dank für dieses Gespräch.