Die SPD scheint sich in Selbstzerstörungsabsicht nach unten manövrieren zu wollen - doch wohl nicht unter die 5-Prozent-Hürde
- hochgeladen von Helmut Feldhaus
Was da momentan von der SPD gegen Gesundheitsminister Spahn (CDU) an Geschütz aufgefahren wird, kann nur noch als Selbstzerstörungsabsicht gedeutet werden. Sozialdemokraten wie Olaf Scholz (Kanzlerkandidat) und Hubertus Heil (Arbeitsminister) können einem nur noch leid tun, da sie ordentliche Arbeit in der GroKo leisten. Andere sozialdemokratische Kräfte allerdings, allen voran Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans (Perteivorsitzende der SPD) mit ihrem Gefolge, konterkarieren jegliche Erfolgsaussichten der SPD für die Bundestagswahlen im September.
Es war im Frühjahr 2020, also vor einem Jahr. Nachdem man nach einigem Hin und Her einig war, dass Masken ein probates Mittel gegen die Verbreitung des Coronavirus sind, bestellte das Gesundheitsministerium Masken, zum Teil aus China. Währenddessen wurde die Herstellung selbstgenähter Alltagsmasken in den Himmel gehoben, denn von der Zurverfügungstellung von FFP2-Masken war Deutschland noch weit entfernt. Jetzt waren die vom Gesundheitsministerium bestellten Masken nicht EU-zertifiziert, brachten aber einen Infektionsschutz, der, wie es aussieht, besser war als die Alltagsmasken. Und da gab es wohl die Überlegung des Gesundheitsministeriums, die gekauften Masken an Obdachlose und Behinderte zu verteilen, die allerdings nicht umgesetzt wurde, weil das Arbeitsministerium kein grünes Licht gegeben hat. Es war wohlgemerkt die Zeit, als der "Normalbürger" sich bemühte, an Alltagsmasken zu kommen.
Und jetzt versuchen die Protagonisten um Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans aus der Überlegung des Gesundheitsministeriums einen Vorwurf der Menschenverachtung zu konstruieren, die den sofortigen Rücktritt des Gesundheitsministers Jens Spahn verlange. Ist das an Erbärmlichkeit noch zu überbieten? Jeder Bürger und jede Bürgerin durchschaut das doch als jämmerliches Wahlkampfgetöse! Aber nicht nur das. Die SPD zerlegt sich selbst angesichts solcher Vorgehensweise. Die Partei kann einem nur noch leid tun. Allerdings: Das größte Leid ist das, was man sich selbst antut.
Arme, einst große SPD!
Das hast du nicht verdient!
Was würden wohl Kurt Schumacher, Willy Brandt und Helmut Schmidt sagen?
Die Dänen machen das richtig, da haben Politiker wenigstens noch Rückgrad. Man kann sich ja nicht von irgendwelchen Sesselpupsern vorschreiben lassen wen man ins Land zu lassen hat. Ob es der UN und der EU nun passt oder nicht.