Großer Europa-Abend in Scheyern

Die Europäische Union umfasst heute 27 Staaten mit rund 500 Millionen Einwohnern. Diese sprechen 23 verschiedene Sprachen. In dem 785 Abgeordnete umfassenden Europaparlament sitzen 124 verschiedene Gruppierungen. Die Europaabgeordnete Dr. Angelika Niebler stellte beim Europa-Abend der CSU in den Mittelpunkt, wie dringend notwendig es sei, dass Bayern eine eigene, gewichtige Stimme in Brüssel und Straßburg hat. Im vollbesetzten Festsaal der Klostergaststätte Scheyern wies sie darauf hin, dass Österreich mit 8 Millionen Einwohnern immerhin 17 Abgeordnete, die jeweils 11 Millionen Ungarn und Portugiesen je 22 Vertreter nach Europa schicken. Bayern dagegen nur 11. Neun davon von der CSU und 2 von anderen Parteien. Schuld an dieser Unterrepräsentation seien die Bundeslisten aller anderen Parteien, auf deren Spitzenplätzen kaum tatsächlich in Bayern wohnende Bewerber aufgestellt sind.
Im Gegensatz zur Kommunalwahl oder Landtagswahl können die heimischen Kandidaten auch nicht nach vorne gewählt werden, so Angelika Niebler.
Dies sei der Grund, warum die CSU als einzige eine bayerische Landesliste aufgestellt hat. Damit kommen bayerische Stimmen ausschließlich bayerischen Bewerbern zu Gute. Im Gegenzug sei es aber jedes Mal ein Wagnis, denn man müsse allein aus Bayern die 5 Prozenthürde auf Bundesebene reißen. Schafft die CSU dies nicht, dann sind wir nur noch mit maximal 4-6 verschiedenen Abgeordneten in unterschiedlichen Gruppierungen in Europa vertreten.
Wichtige Probleme wie gerade die Landwirtschaft, der Verbraucherschutz, Umwelt, Klima, Gewährleistung der Energieversorgung oder die innere Sicherheit können aber nur im engen Kontakt zwischen der örtlichen Ebene und den Europaabgeordneten einer sinnvollen Lösung zugeführt werden.
Als Beispiele nannte die Abgeordnete die Schleierfahndung gegen das organisierte Verbrechen, die jetzt in ganz Europa möglich sei oder die Aufrechterhaltung der Sparkassen und Genossenschaftsbanken. Die großen Geschäftsbanken wollten diese über Brüssel abschaffen. In Zeiten der heutigen Bankenkrise wäre dies eine Katastrophe für viele kleine und mittlere Betriebe, Landwirte und Sparer geworden.
Als großes Anliegen bezeichnete es Frau Niebler, die europäische Union auf wichtige Themen von internationaler Bedeutung zu beschränken. „Europa soll sich um die langfristige Erdgas- und Öllieferungen kümmern und nicht um die Trinkwasserleitungen in Scheyern“, sagte sie.
Die deutsche Sprache müsse endlich offizielle Amtssprache in Europa werden. Im Parlament sei das kein Problem, da die Debatten simultan in alle 23 Muttersprachen übersetzt werden. Dagegen werden die Ausschreibungen und Dokumente der EU überwiegend nur in Englisch oder Französisch veröffentlicht. Das beschränkt den Zugang vieler Menschen zu Europa.
Immerhin sprechen 32 % der Europäer Deutsch.
Als einzige Partei sei die CSU gegen den EU-Beitritt der Türkei. Die Aufnahme weiterer 70 Millionen Menschen, die sich auf einem wirtschaftlichen Level befinden, der bei 30% des europäischen Durchschnitts liegt, können wir schlichtweg derzeit nicht schultern. Man müsse ja nicht gleich „heiraten“ , sondern die EU könne mit der Türkei in einer besonderen Partnerschaft zusammen leben. Mit Norwegen und der Schweiz klappe dies ja auch ganz gut, ohne dass diese Länder Vollmitglieder seien.
Die Kreisvorsitzende der Frauen-Union Katharina Gmelch führte durch das von Gabriele Brucklacher-Schur (Gesang) und Heidi Kraus (Klavier) mit einem Melodienstrauß aus Europa umrahmte Programm. Die Tanzschule Scherg begeisterte mit Flamenco-Tänzen.
In einem launigen Grußwort wies Pater Lukas darauf hin, dass die Benediktinerabtei Scheyern besonders geeignet sei, um für den europäischen Gedanken zu werben. Der heilige Benedikt sei immerhin der Schutzpatron Europas. Eine der von ihm verfassten Regeln lautet: „Der Abt lasse Minderheiten nicht einfach niederstimmen“. Für Europa sei dies auch ein Leitspruch, der uns auffordert, sich mit den Argumenten von Minderheiten auseinander zu setzen.