Diesmal sehr ernsthaft: Nachlese zur Kommunalwahl mIt Blick auf Pattensen.
- Wenn über 50 Prozent der Wahlberechtigten nicht wählen, ist eine Ratsmehrheit dann noch eine Bürgermehrheit?
- hochgeladen von Wilhelm J. Luchtmannsheinrich
Es gibt Gelegenheiten, bei denen man auch mal aus der Deckung kommen muss!
Regionale und lokale Medien haben in bislang unübertroffenem Einsatz dafür geworben, dass sich Wahlbürger an der niedersächsischen Kommunalwahl beteiligen. Seit mehreren Wochen überschlugen sich die Informationen zu Parteien und Kandidaten, es gab zahlreiche Gegenüberstellungen von Kandidaten, Vergleiche von politischen Positionen, Interviews, Kommentare, Berichte etc. etc. ... alles sehr lobenswert!
Was ist dabei herausgekommen? Eine Wahlbeteiligung der wahlberechtigten Menschen in Niedersachsen von sage und schreibe knapp über 50%!, was euphemistisch kommentiert wurde mit: "Mehr als beim letzten Mal". Dass dieses Ergebnis nicht ganz so berauschend ist, wie die Berichterstattung in den Schlagzeilen vermuten lässt, ist auch daran zu erkennen, dass die aktuellen Zahlen zur Wahlbeteiligung in den Kommunen bei einigen Medien als Fußnote schamhaft unter den Prozentergebnissen in den Tabellengrafiken (nur auf den 2. Blick) zu finden waren. Die Zahlen der Wahlberechtigten fehlten vollständig – zumindest bis heute; ebenso die Zahl der ungültig abgegeben Stimmen.
Ein Fazit, aber nur kurz: Bereits mit 528 Wählerstimmen hat man z.B. ein Mandat im Rat der Stadt Pattensen sicher. Das führt zu der kuriosen Situation, dass mit 2,3% der Wählerstimmen 3,3% Ratstimme zu haben ist. Eine politische Wertung nehme ich ausdrücklich nicht vor. Zu überlegen ist jedoch, woran es liegen mag, dass 38,6% der wahlberechtigten Bürger in Pattensen sich zu einer Stimmabgabe nicht entschließen konnten. Am Einsatz der lokalen und regionalen Medien kann es nicht gelegen haben.
Wenn, wie z.B. in einer nahegelegenen Nachbargemeinde die Wahlbeteiligung sogar nur bei 46% liegt, kann sich der besorgte Bürger fragen, ab welcher Wahlbeteiligungs-Prozentzahl sich die gewählten Kandidaten noch als Vertreter des Bürgerwillens verstehen wollen. Denn letztendlich handelt sich bei einer Wahlbeteiligung von unter 50% schlicht um ein Minderheitenvotum. Die Mehrheit jedenfalls findet sich im dortigen Rat nicht vertreten. Was machen da die gewählten Politiker?