Leserbrief von Detlef Hänsel aus Bad Lauterberg

Glückauf für Bad Grund

Der Beschlussvorschlag der Ratsherren aus Bad Grund ist eine eindeutige Botschaft an die Bürger der Bergstadt, deren mehrheitlichen Willen gegen eine Großkreisfusion, Rechnung zu tragen.
Dieser Vorstoß ist begrüßenswert, denn das ist demokratisches Handeln ohne wenn und aber.
Doch leider hat der Samtgemeindeausschuss davon lediglich ein knieweiches Lippenbekenntnis
übrig gelassen: „Der Samtgemeinderat erwartet, dass der Landkreis Osterode möglichst kurzfristig die Gespräche zu einer möglichen Fusion mit dem Landkreis Goslar wieder aufnimmt.“
Jedermann kann sich, die aktuellen Mehrheiten im Kreishaus berücksichtigend, an drei Fingern ausrechnen, welches Echo diese Erwartung haben wird.
Eine klare Ansage aus der Samtgemeinde wäre zum Beispiel eine Absichtserklärung gewesen, gegeben falls eine Gebietsänderung anzuregen.
Die § 24 bis 27 unserer Landesverfassung bieten dafür die rechtlichen Möglichkeiten.
Klare Worte zur Landkreisfusion fand hingegen der Landesinnenminister auf dem Neujahresempfang der CDU in der vergangenen Woche in Osterode: „Mit den derzeitigen Verhandlungen kommen wir nicht weiter voran. Wir müssen das Ergebnis des Bürgerentscheids sehr ernst nehmen und nicht diffamieren. Bei einer Fusion mit Göttingen und entsprechend großer Fläche ist keine Bürgernähe mehr vorhanden – und dadurch entsteht mehr statt weniger Bürokratie.“
So bleibt den Gegnern der Großkreisfusion immerhin noch eine kleine Hoffnung.
Am 20.Januar entscheidet unser Stimmzettel mit darüber wer in Hannover weiterhin das Sagen haben wird.