Große Koalition: Volksabstimmungen geplant. Nur Alibiveranstaltung?
- hochgeladen von Erster Geschichtenerzähler
"Gemeinsamer Vorschlag von Union und SPD: Volksabstimmungen sollen kommen"
Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Volksabstimmungen-solle...
Im Artikel 20 des Grundgesetzes steht: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt.
Sollten die Politiker in Berlin das nach Jahrzehnten endlich mal gelesen haben?
Ich glaube kaum, das man bereit ist den Volke "aus Maul zu schauen" oder ihm Selbstbestimmung zuzugestehen. Nein es wird darum gehen, die eigene Macht zu festigen.
Man sieht es ja auch bei der SPD Mitgliederbefragung zur Großen Koalition, wie man vollendete Tatsachen schafft kann, und dann erst fragen will. Denn welcher Genosse kann eine Volksabstimmung nicht wollen? Man wird immer Pakete schnüren, die mit so viel wiedersprüchlichen vollgefrachtet sind, das man nur Teufel oder Belzebub wählen kann.
> "Desinformation ist auch eine Art von Information. Mag sein das es schon spät war, als man aufwachte. Es war aber nicht zuspät!"
Also m.W. gab es das Verfahren seit über anderthalb Jahrzehnten bevor Wichtigtuergrüppchen den schicken Demosommerrummel inszenierten.
> "Erst dieses unbeirrte festhalten unter gleichzeitiger Verleugnung eines anderen Weges führte zur heutigen aussichtlosen Situation."
Hä? Das führte zu viel Rummel und Randale und am Ende aber zur Befragung des Bürgers und obwohl immer von den wenigen aber lauten Gegnern behauptet wurde, eine Mehrheit sei dagegen, hat sich eine Mehrheit für den Bau entschieden.
Was ist daran aussichtslos, wenn Demokratie herrscht?
(Natürlich ist nachvollziehbar, dass die Gegner sauer sind und Verschwörungstheorien entwickeln ;))