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Stadtbibliothek: Tendenz gegen Schützenhaus

Das Naumburger Tageblatt berichtet am 17. März 2017 in seiner Ausgabe über den Gemeinderat Naumburg und dessen Haushaltsplan. Weiterhin wurde in der Sitzung nochmals das Thema des neuen Standortes der Stadtbibliothek angesprochen.

Der OB Küper erwähnte hier, dass das Schützenhaus lt. einer Studie von 2001 nicht für eine Nutzung als Stadtbibliothke geeignet sei.

Zuerst einmal die Feststellung, das nicht erwähnt wurde, wie die Studie beauftragt wurde und was Diese festzustellen hatte und was nicht. Denn: "Traue keinem Gutachten, das Du nicht selber in Auftrag gegeben hast."

Die zitierte Studie ist von 2001. Seitdem hat mein keine Verwendung für das Schützenhaus. Da wird auch die aktuell in Auftrag gegebene Studie an die Stadtverwaltung nichts ändern. Das Objekt ist Denkmalgeschützt. Aber jeder Denkmalschützer weiß, das ohne Nutzung kein Denkmal überleben wird. Und wieviel Wert hat bisher der Denkmalschutz in städtischen Bauvorhaben gehabt?

Weiterhin wirft die Aussage des OB Fragen auf!

Was wurde in der Studie von 2001 festgestellt? Das das Gebäude ohne Umbauten so nicht nutzbar ist? Das Umbauten nicht möglich sind? Welche statischen, baulichen und architektonischen Möglichkeiten wurden geprüft?

Seit dem sind über 16 Jahre vergangen! Was damals vielleicht Illusion war, ist heute baulich längst Möglich! Denn wo ein Wille, ist auch ein Weg.

Solange die alte Studie nicht genauso offen geprüft wird, wie aktuell die städtischen Gebäude, solange ist es eher unwahrscheinlich, dass mit Offenheit und Transparenz für das Interesse von Naumburg als geplante Weltkulturerbestatdt gekämpft wird.

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10 Kommentare

Die Stadt Naumburg und ihre Bürgervertreter (Gemeinderat) hat schon immer in vielen Bereichen ihre Inkonsequents und fachliche "Kompetenz" bewiesen. Siehe "Reichskrone", "Hirschpassage", Blütengrund, Schwimmbad im Blütengrund und noch einige andere Objekte. Man fragt sich doch ernsthaft, sind das wirkliche Bürgervertreter und entscheiden sie im Sinne der Bürger?
Die nächste Kommunalwahl wird dies zeigen.

Auch wenn ich dafür Kritik ernten werde, so möchte ich doch dem Gemeinderat nicht Inkonsequenz unterstellen. Der Gemeinderat kann nur über die Vorlagen entscheiden, die er als Informationen in Form von Beschlussvorlagen von der Verwaltung erhält. Bei bestimmten Projekten sind die Mitglieder des Gemeinderates auf den Wahrheitsgehalt der Sitzungsvorlagen angewiesen und das gilt auch für die Kostenkalkulationen.

Sicherlich gibt es auch in den Reihen des Gemeinderates Mitglieder, die mehr auf ihr persönliches Fortkommen und ihr wirtschaftliches Wohl als auf das Allgemeinwohl schauen und dafür mit Sicherheit nicht gewählt worden sind. Es gibt allerdings auch Gemeinderatsmitglieder, die sich sehr viele Gedanken um die Stadt, die eingemeindeten Orte und deren Bürger machen. Da zwischen den Fraktionen des Rates ein unausgewogenes Verhältnis besteht, können die kleineren Fraktionen gegen eine Beschlussvorlage stimmen, ohne eine entsprechende Wirkung erzielen zu können. Die stärkste Fraktion im Gemeinderat hat zahlenmäßig die absolute Mehrheit und kann daher jede Vorlage im Sinne der Verwaltung und des OB durchdrücken. Das ist zwar höchst undemokratisch aber leider legitim. Dieses Spielchen geht noch bis zum Jahr 2019 weiter und bis dahin kann noch sehr viel Schaden angerichtet werden.

Durch den Wechsel eines Gemeinderatsmitgliedes im Jahr 2016 von einer kleinen Fraktion zur absoluten Mehrheit wurden zwangsläufig auch die Ausschüsse neu besetzt, so dass auch in den Ausschüssen die Vorberatungen nun anders laufen.
Ob da persönliche Gründe eine Rolle spielten, wage ich zu bezweifeln.

*Die stärkste Fraktion im Gemeinderat hat zahlenmäßig die absolute Mehrheit und kann daher jede Vorlage im Sinne der Verwaltung und des OB durchdrücken. Das ist zwar höchst undemokratisch aber leider legitim.*

Als Nicht-Naumburger, der hier aus Interesse mitliest, weiß ich zwar nicht, wer da im Rat der Stadt die absolute Mehrheit hat. Aber was soll daran "undemokratisch aber leider legitim" sein, wenn die Mehrheit in einem Gremium entscheidet? Demokratie bedeutet eben nicht, dass die Minderheit entscheidet oder auch nur blockieren kann. Sie wird angehört und vernünftige Vorschläge werden berücksichtigt, aber zu entscheiden hat immer die Mehrheit! Und die Mehrheit beruht auf einer Entscheidung der Bürger.

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