Atomwaffenverbotsvertrag
Was können wir von Österreich lernen?
- hochgeladen von Hajo Zeller
Zum Gedenken an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki laden das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg!“, der DGB Marburg und ICAN Marburg zu einem Vortrag mit Diskussion ein.
Vortrag mit Diskussion
Atomwaffen verbieten!
Was können wir von Österreich lernen?
Referent: Fabian Hämmerle, Wien (ICAN Austria)
Donnerstag, den 08. August um 19.00 Uhr
Historischer Rathaussaal Marburg, Markt 1
Eintritt frei
Fabian Hämmerle arbeitet in Wien und ist Mitglied bei ICAN Austria, der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, in der 652 Organisationen aus über 100 Ländern zusammengeschlossen sind. Im Jahr 2017 wurde ICAN International der Friedensnobelpreis verliehen.
Österreich hat den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) bereits im Jahre 2018 ratifiziert. Was können wir hier in Deutschland tun, damit die Bundesregierung den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet und ratifiziert?
Der UN-Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (Atomwaffensperrvertrag – NVV)) trat 1970 in Kraft und wurde von insgesamt 190 Staaten ratifiziert.
UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV)
Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) trat am 22. Januar 2021 in Kraft und wurde von 93 Staaten unterzeichnet und von 70 Staaten ratifiziert. Er verbietet die Herstellung, den Besitz und den Einsatz von Atomwaffen.
Die Entstehung des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) ist der Tatsache geschuldet, dass die Atomwaffenstaaten ihrer Verpflichtung zu vollständiger nuklearer Abrüstung entsprechend des NVV nicht nachkamen.
Auch das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes von 1996, das die Drohung mit Atomwaffen und deren Einsatz als völkerrechtswidrig verurteilte, änderte nichts an dieser Vertragsverletzung.
Heute setzen die Atommächte angesichts vieler internationaler Konflikte verstärkt auf nukleare Abschreckung. Die Anzahl der einsatzbereiten Atomsprengköpfe steigt kontinuierlich an. Dies zeigt der aktuelle Jahresbericht von SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute).
In Europa werden Stimmen laut, die eine eigene Atombewaffnung anstreben.
Dies ist völkerrechtswidrig. Auf der Veranstaltung wollen wir auch gemeinsam überlegen, welche Möglichkeiten des Widerstandes es gibt, dagegen vorzugehen. Die Opfer der Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki sind uns eine Mahnung, die wir in der Forderung zusammenfassen:
Peter Gross schreibt; »Im Grunde müsste man Sie gleich mitverbieten!«
Aus Ihrer Sicht heraus stimmt dieser Satz sogar. Jetzt müssen Sie nur noch erklären, wo der Unterschied zu faschistischen Veranstaltungen ist, auf denen zum Beispiel der Satz fiel: "Ich übergebe der Flamme die Schriften von Heinrich Mann, Ernst Glaeser und Erich Kästner”.
Ausführlich hier.