Unter einem schlechten Stern

Marburg, Ende September 2013

McGovern und der Nulltarif

Der September 2013 steht für den Ersten Kreisbeigeordneten Dr. Carsten McGovern unter keinem guten Stern. Erst scheidet er im ersten Wahlgang bei der Landratswahl aus, dann zeigt er sich als schlechter Verlierer und zu guter Letzt schlägt er eine Warnung von Reinhard Mey in den Wind, der einst sang: „Du sollst nicht alles glauben, was in der Zeitung steht.“

In einem offenen Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Marburg, kritisiert McGovern das Vorhaben der rot/grünen Koalition in Marburg, Stadtpassinhaber_innen höhere Zuschüsse für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu bezahlen. Warum er sich bei seinen Parteifreunden in der Stadtverordnetenversammlung (StVV) nicht über den Sachverhalt aufklären ließ, bleibt sein Geheimnis. Als Ergebnis bleibt festzuhalten: McGovern blamiert sich bis auf die Knochen, weil er gegen ein Vorhaben argumentiert, das gar nicht stattfindet.

Geht es nach dem Willen der Mehrheit in der StVV gibt es für die Stadtpassinhaber_innen auch künftig keinen Nulltarif – die Marburger Linke wollte dies. Künftig zahlen Stadtpassinhaber_innen für eine Monatskarte auf dem Gebiet der Stadt Marburg den Betrag, der im Regelsatz für Mobilität vorgesehen ist. Bemerkenswert an dem Vorgang ist auch, dass McGovern auf der Ebene des RMV ein Sozialticket einführen will, das so oder so ähnlich nun in der StVV beschlossen werden soll.

Dass der Erste Kreisbeigeordnete des Landkreises Marburg-Biedenkopf an die Öffentlichkeit geht, ohne den Sachverhalt zu kennen, ist schon ein starkes Stück. Dass sich McGovern zum Sachwalter der sozialen Gerechtigkeit aufschwingt und dabei benachteiligte Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausspielt ist auch übel. Und die alte Leier, nur der RP verhindere die sozialen Großtaten der schwarz/grün/farblosen Koalition im Landkreis, kann auch niemand mehr hören. Sie ist ganz einfach nicht wahr.

Aber vielleicht ist das ja damit zu erklären, dass dem Ersten Beigeordneten langsam dämmert, wie naiv er sich vor zwei Jahren nach der Kommunalwahl verhielt. Ein gewiefter Taktiker hätte in den Koalitionsvertrag schreiben lassen, dass die Koalition nur einen Kandidaten für die Landratswahl aufstellt. Und die CDU hätte wohl oder übel zustimmen müssen. Denn im Kreistag war und ist eine Mehrheit diesseits der CDU vorhanden.

Somit: Dr. Carsten McGovern hat sich irgendwie selbst ein Bein gestellt. Und macht Fehler. Und kritisiert Dinge, die gar nicht beschlossen werden .

P.s.: Dass die Lokalpresse auch heute (28.09.2013) noch von einem "Nulltarif" für Stadtpassinhaber faselt, macht die Sache nicht besser. Hier der ursprüngliche Antrag der Fraktion Marburger Linke - hier ging es tatsächlich um einen Nulltarif für Stadtpassinhaber_innen. Und hier der Auszug aus der Niederschrift des Sozialausschusses mit dem Änderungsantrag der Koalition. Und hier geht es eindeutig nicht mehr um einen Nulltarif.