Stadtallendorf/Marburg: Niedrigere Strompreise könnten längst Realität sein

„Die SPD meldet sich im Wahlkampf mit einem Knall zur
Strompreisexplosion. Das kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Rot
und Grün genau wie Schwarz-Gelb der Entwicklung am Strommarkt viel zu
lange tatenlos zugesehen haben",
erklärt Caren Lay, stellvertretende
Parteivorsitzende und Mitglied im Spitzenteam der
LINKEN zur
Bundestagswahl, zum heutigen Wahlkampfauftritt von Steinbrück und
Machnig.

Der Vorschlag der SPD, Stromkonzerne zur Senkung überteuerter Tarife zu
zwingen, erscheint wie Hohn, hat sie doch selbst mit der Abschaffung der
staatlichen Strompreisaufsicht 2007 das zentrale Instrument dafür aus
der Hand gegeben. Seither sind die Strompreise um fast 40 Prozent
gestiegen und die Energiekonzerne machten Milliardengewinne. Weitere
Milliarden werden den Stromkunden durch teure Stromgeschenke an die
Industrie aufgebürdet. Reichlich spät kommt er auch der Vorschlag der
SPD, die Stromsteuer zu senken. Erst im März hat die SPD unseren Antrag
dazu im Bundestag ablehnt.

DIE LINKE fordert seit langem vehement, dass die Energiewende sozial
gestaltet werden muss. Wir haben dazu mehrere Anträge im Bundestag und
ein Konzept zur Entlastung der privaten Stromkunden und kleineren
Unternehmen bei den Stromkosten vorgelegt. Seit langem fordern wir die
Senkung der Stromsteuer und die Streichung der ungerechtfertigten
Industrierabatte. Außerdem wollen wir die Willkür der Stromversorger
bei der Preisbildung durch eine effektive Strompreisaufsicht beenden.
All das hat die SPD im Bundestag mehrfach abgelehnt. Das macht ihr
Wahlkampfgetöse jetzt nicht gerade glaubwürdig. Schade, dass man aus
dem Wind, den die SPD jetzt produziert, keine Energie gewinnen kann.

15. August 2013 Caren Lay