8. Oktober Berlin: Die Waffen nieder!

Sozialer Friede im Innern...
...Keine Kriege nach außen!

Der programmatische Aufruf der Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner „Die Waffen nieder“ steht als inhaltliche Klammer über der Demonstration der bundesdeutschen Friedensbewegung Anfang Oktober in Berlin.

Der Aufruf zu dieser Demonstration beginnt mit den Sätzen:
„Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht.

Dieser Politik leisten wir Widerstand. Die Menschen in unserem Land wollen keine Kriege und Aufrüstung – sie wollen Frieden. Die Politik muss dem Rechnung tragen. Wir akzeptieren nicht, dass Krieg immer alltäglicher wird und Deutschland einen wachsenden Beitrag dazu leistet: in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Mali. Der Krieg in der Ukraine ist nicht gestoppt. Immer geht es letztlich um Macht, Märkte und Rohstoffe. Stets sind die USA, NATO-Mitgliedstaaten und deren Verbündete beteiligt, fast immer auch direkt oder indirekt die Bundesrepublik.“

Sozialer Friede stark gefährdet

Gleichzeitig ist der soziale Friede in unserem Land stark gefährdet. "Von oben" betrachtet, scheint alles in Ordnung. "Deutschland geht es gut" posaunen Merkel und Gabriel gemeinsam in die Gegend. Wer die Gesellschaft jedoch vorurteilsfrei „von unten“ betrachtet, wird leicht feststellen: Einem wachsenden Teil der Bevölkerung geht es wirtschaftlich schlecht. Sichere Arbeitsplätze werden weniger, Leiharbeit boomt, befristete Anstellungen wohin man schaut. Viele Menschen haben zu kämpfen, mit mehreren Jobs über die Runden zu kommen.

Die Bedingungen in der Arbeitswelt haben sich drastisch verschlechtert, Prekarisierung ist zu einem Massenphänomen geworden. Viele Jahre sind die Realeinkommen gesunken, jetzt wächst die Wirtschaft zu wenig, das zusätzliche Einkommen geht an die Reichsten. Viele haben rabenschwarze Zukunftsaussichten: Junge Leute haben ein schlechteres Los zu erwarten als die Generation ihrer Eltern. Ein Teil der Mittelschicht hat Angst in Armut abzurutschen. Überhaupt droht eine neue Welle von Altersarmut, die Renten sind nicht gesichert. Viele Renten sind zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel.

Der Staat, die Kommunen, das Sozialwesen, Frühwarnsysteme wie die Soziale Arbeit, die Bildungseinrichtungen, die Verwaltungen vor Ort, der soziale Wohnungsbau und auch die Polizei: das alles wurde in den zurückliegenden Jahren unter dem Diktat einer verfehlten Wirtschaftsideologie weggespart und zurückgebaut. Aus der Sicht "von unten" eröffnet unsere Gesellschaft in ökonomischer und sozialer Hinsicht wenig Hoffnung. Diese Entwicklung ist umzukehren!

In dieser Situation sind diese Forderungen der Friedensbewegung daher absolut richtig und müssen zum Gegenstand der politischen Auseinandersetzung in der Bundesrepublik gemacht werden:

Abrüstung statt Sozialabbau!
Sozialer Friede im Inneren - Keine Kriege im Ausland!

Aufruf „Die Waffen nieder! - Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“ lesen und unterzeichnen.
Aus aktuellem Anlass, dem Bombardement Libyens durch die US-Streitkräfte, Ulrich Gellermanns Artikel in der Rationalgalerie „Bomben-Premiere in Libyen“ hier lesen.

Demonstration

Erste Eckdaten für die Demonstration:
Auftaktkundgebung 12 Uhr Alexander Platz/Otto-Braun-Str. / 13 Uhr losgehen
Abschlusskundgebung Brandenburger Tor Platz 18. März (Westseite) gegen 15 Uhr
Ende gegen 17 Uhr.