Wir sollten uns alle warm anziehen......
- hochgeladen von Waldemar Kiefer
Fiskalpakt Der 29.06.2012 wird das Leben aller Deutschen grundlegend verändern.
„Der Weg in die Hölle ist gepflastert mit lauter guten Absichten.“ (William Shakespeare)
Am 29. Juni, kurz vor dem Endspiel der Fußball-Europameisterschaft, findet die Abstimmung im Bundestag zum Fiskalpakt statt, der den Weg zur Fiskalunion ebnet. Dieser Fiskalpakt bedeutet einen beträchtlichen Transfer der staatlichen Souveränität, da das Haushaltsrecht - einer der Eckpfeiler der Demokratie - an eine überstaatliche Einrichtung übergeht. Mit dem Fiskalpakt wird eine europäische Föderation gegründet, die unser Grundgesetz nicht erlaubt, wie bereits das Bundesverfassungsgericht in seiner Lissabon-Entscheidung festgestellt hat. Nur wenige wissen, dass der Fiskalpakt eine Art Ewigkeitsklausel beinhaltet, da er nur mit Zustimmung aller 27 Mitglieder geändert werden kann. Diese besonderen Entscheidungen beträfen laut Art. 79 GG Grundrechte und Souveränität des Regierungssystems und laut Art. 146 GG erfordere dies eine Volksabstimmung.
Die Machtverhältnisse, die sich durch diese Fiskalunion ergeben würden, kämen einer Revolution gleich. Aus der Geschichte kennen wir in der Regel eine Revolution, die von unten nach oben geführt wird. Wenn jedoch, wie in diesem Fall, sich eine Revolution von oben nach unten vollzieht, dann nennt man das einen Staatsstreich oder Putsch.
Dieser Putsch wird durch die Erfüllungsgehilfen einer Regierung (EU) initiiert, die kaum jemand kennt, die die meisten.........
Ganzen Artikel kann man lesen unter:
ein lesenwerter Artikel hier bei Karl Weiss:
Ermächtigungsgesetz
http://www.karl-weiss-journalismus.de/?p=1609
“Wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und Soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit” A.Merkel 2005
“Wenn Sie so wollen, wir in Deutschland sind seit dem 8.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll Souverän gewesen” A.Schäuble 2011
zu hören bei youtube
“Dulce et Decorum est pro Patria mori” J.Gauck 2012
(Süß und ehrenvoll ist es für das Vaterland zu sterben! (Horaz, carmina 3.2,15))