Trump – Ratlosigkeit und 19,1 Billionen USD Schulden

Lehrte, 11.11.2016. Clinton und die ihren wollten Trump verhindern und er Clinton, egal was es kostet. Geschätzt hat der Wahlkampf Obama/Romney nach Medien zwischen 6 und 7,2 Mrd. USD gekostet, der US-Wahlkampf 2016 dürfte diese Summen toppen. Die Wut auf das Establishment hat Trump für seine Wahl genutzt, obwohl er selbst ein lupenreiner Vertreter der Konservativen ist. 47 Millionen US-Bürger (15 %) leben in Armut, wobei die Mittelschicht immer ärmer wird. Die Menschen haben Sorgen und sehen in Trump den Retter der USA.

In seiner Wahlansprache gab sich Trump moderat und hat damit den befürchteten, weltweiten Absturz der Börsen verhindert - im Gegenteil. Seine Anhänger jubelten USA, USA… und nicht Trump! Quereinsteiger können ihr Glück kaum fassen. Nun wird er die versprochene Mauer zu Mexiko bauen und 17 Mio. Mexikaner, von denen 7 Mio. einen Job haben und Steuern zahlen, nach Mexiko Zwangsaussiedeln. Er wird die verhasste Gesundheitsreform von Obama stoppen, die Steuern von Reichen senken, von Beschäftigten nicht und Einfuhren mit höheren Zöllen belegen.

In der Außenpolitik will er mit China auf Konfrontation gehen, Strafzölle verhängen und sich Russland nähern. Trump verdrängt, wie seine Vorgänger, dass sie bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP 2015) von 18.5 Billionen US-Dollar und einer Schuldenobergrenze von 18.1 Bio. Dollar, auf einem Schuldenberg von 19.8 Bio. Dollar sitzt. Er braucht zukünftig nicht mit verhassten Demokraten um die Erhöhung der Schuldenobergrenze streiten, das machen Republikaner zukünftig im Alleingang. Trump wird versuchen, wie alle Präsidenten vor ihm, das Staatsschiff mit sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren, auf den richtigen Kurs zu bringen.

Sparen war ein Fehltritt nach dem anderen, Haushalte wurden nicht konsolidiert, auch Investitionen und Schuldenabbau fanden nicht statt. Niedrigzinspolitik und Geldschwemme spielten bei Investitionen keine wesentliche Rolle, weil sie keine nennenswerten Renditen bringen. Trump und Clinton haben Wut und Hass geschürt und den Graben, der quer durch die Gesellschaft läuft, vertieft. Von sozialer Gerechtigkeit haben die Menschen seit Jahren geträumt. Dieser Traum ist für viele Amerikaner zum Albtraum geworden. Trump verändert nicht die Welt. Er sieht sich als Führer einer neuen konservativen Bewegung aus Reichen, Unternehmen und Lobbys, Gier nach Macht und Kapitalismus.

Trump, Putin, Erdogan, Marine le Pen, Geert Wilder, Frauke Petry und andere Rechtspopulisten predigen eine neue Welt. Es sind Konservative, Nationalisten und Populisten, die zur Macht drängen. Sind sie erst an der Macht, oder Präsident der USA, outen sie sich als gemäßigte, gute Demokraten. Sie brauchen keine Programme, sie haben Wutbürger. Staats- und Regierungschefs haben auf die Schuldenkrise und diese Entwicklung keine Antworten. Hätten sie welche, gäbe es die Jahrhundertkrise nicht.

Die Bewegung Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. So werden Reformen finanzierbar. Agenda 2011-2012 gibt darüber hinaus Antworten auf die großen und zahlreichen Probleme und Aufgaben!

95 % der im Internet befragten Personen stimmen dem zu. Über 12 Mio. Mal haben User Berichte dazu statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Politik und Wissenschaftler werden sich dem nicht weiter entziehen können! Eine komplexe, spannende Zusammenfassung bietet das Taschenbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“. Erschienen im Mai 2016 bei Books on Demand.

Dieter Neumann