Nur wer wählt bestimmt die Zukunft in Europa mit! / Am 7. Juni – Soziale Standards wählen!
- hochgeladen von Reinhard Nold
Die SPD wirbt mit einem grinsenden Hai, die CDU mit einer Deutschlandfahne, die FDP bringt ihre Spitzenkandidatin aufs Plakat, die Linke ungewohntes Blau und die Grünen WUMS – der Europa-Wahlkampf geht in die letzte Phase.
Umfragen zur Europawahl zeigen, dass immer mehr Menschen am 7. Juni 2009 auf ihr Wahlrecht verzichten wollen – quer durch alle Schichten der Bevölkerung. Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat Bedenken, dass die Wahlbeteiligung in diesem Jahr gering ausfallen könnte, berichtet der örtliche DGB Vorsitzende Reinhard Nold über die aktuelle Situation vor der Wahl.
Gewählt werden 736 Abgeordnete des Europäischen Parlaments allein 99 in Deutschland Das Parlament ist das einzige vom Volk gewählte Organ der EU. Es kann politische Themen anstoßen und in den meisten Politikfeldern mitentscheiden – deswegen ist seine Zusammensetzung wichtig. Für die Gewerkschaften ist es wichtig Mehrheiten für ein soziales Europa zu finden, zumal die Finanzkrise zeigt, dass die marktradikale Idee gescheitert ist. „Unsere Zukunft kann und darf kein Europa der sozialen Kälte sein, wie es die Verfechter der grenzenlosen wirtschaftlichen Freiheit derzeit errichten“, betont Nold. Er fordert mit den Gewerkschaften dazu auf, für Parteien zu stimmen, die sich für den Grundsatz des gleichen Lohns für gleiche Arbeit am gleichen Ort einsetzen. Als weitere Themen, an denen sich die Parteien messen lassen sollen, nennt Nold das Eintreten für soziale Standards und Schutzrechte sowie den Einsatz für elementare Grundrechte wie Menschenwürde, Meinungs- und Versammlungsfreiheit.
Der DGB ruft daher alle wahlberechtigten Menschen in Deutschland auf, sich an den Wahlen zum Europäischen Parlament zu beteiligen. Nutzten Sie den Wahlkampf und prüfen Sie die Kandidaten, ihre Programme, und ihre Ernsthaftigkeit.
Wer weitere Informationen zur EU-Wahl benötigt kann ein vom DGB erstelltes Informationsblatt „Blickpunkt EUROPA“ anfordern. Das Informationsblatt gibt Auskunft über:
Ø Warum ist die Wahl so wichtig?
Ø Wer darf wählen?
Ø Wahlbeteiligung der EU-Wahlen seit 1979
Ø„Blickpunkt Europa“ stellt KandidatInnen von verschiedenen Listen vor
Das Informationsblatt „Blickpunkt EUROPA“ kann kostenlos in Einzelexemplaren beim DGB in Lehrte, Lortzingweg 7, abgeholt werden. Zur Abholung ist eine Terminvereinbarung unter Tel.: 05132/589401 notwendig. Die Broschüre kann aber auch als elektronische Datei per E-Mail: DGB-Lehrte@web.de angefordert werden.
Nur wer wählt bestimmt die Zukunft Europas mit??? Was für ein Blödsinn!! Wer Wählt bestimmt vielleicht mit viel Glück wer in diesem Parlament eine Politik vertreten darf, ob das dann die Politik ist die vor der Wahl versprochen wurde ist damit längst nicht sicher…. In den letzten ca. 10 Jahren hat sich die Politik auf europäischer aber auch auf Bundes, Landes und oft auch auf kommunaler Ebene immer mehr von den meisten Wählern entfernt, mir fallen da auf Anhieb so viele Beispiele ein das selbst vier Hände nicht ausreichen um sie auf zu zählen. Auch Politiker und Parteien haben scheinbar jeden Realitätssinn verloren so scheint es, die Wahlbeteiligung ist seit vielen Jahren rückläufig, dennoch sieht sich jede Partei direkt nach einer Wahl als Sieger und zwei große Parteien nehmen immer noch für sich in Anspruch Volksparteien zu sein……???