Bayern steht vor der Landtagswahl
- Huber und Beckstein - was für ein Duo
- Foto: Wikipedia - Collage Luis Walter
- hochgeladen von Luis Walter
......und hat somit in rund vier Wochen an der Urne diese Qual, das richtige Kabinett für sich zu bestimmen. Sie fahren durch die Lande, jeder spricht sich die Kehle wund und findet auch schnell für jeden Mißerfolg einen triftigen Grund. Denn wie immer, Schuld an allem waren die anderen......
Die 50 + X haben sie sich wieder auf die Fahne geschrieben, die CSU mit Beckstein und Huber und dass soll in Bayern so bleiben. Doch können sie denn ihre Versprechungen halten, die sie kund tun? Was bewirkt Erwin Huber denn wirklich in Berlin oder ist er nur eine Lachnummer in der Bundeshauptstadt?
Mit der Pendlerpauschale und seinem Vorstoß diese wieder zu kippen steht er vor der Merkel, nein, kniet vor ihr. Verspricht in seinen Wahlreden das diese mit Bayern gekippt wird ohne rot zu werden. Vielleicht glaubt er sogar selber daran es zu schaffen. Doch die Merkel braucht das Geld und lässt sich auch von Huber hier die Suppe nicht versalzen. Versprechungen die er nicht halten kann, außer die Bundestagswahl 2009 geht anders aus.
Der liebe Innenminister Beckstein und seine Polizei – und Behördenreform. Ein absolutes Sparprogramm um alles noch viel effizienter zu lösen. Doch anstatt zu sparen kostet alles nur noch mehr und ist eigentlich ein Schuss der nach hinten los gegangen ist. Doch zugeben würde man es nie, denn die Pressesprecher loben alles über Schellenkönig hinaus. Doch dieses Wählerpotential ist verloren gegangen, denn die kennen die Fakten.
Und Fakt ist das was vor zwei Jahren neu gemacht wurde heute umgebaut und auf den Müll geschmissen wird. Fakt ist dass in Kempten zusätzlich Räumlichkeiten angemietet wurden die monatlich ja nur rund 40.000 Euro Miete kosten. Fakt ist auch das in Krumbach zusätzliche Büros angemietet wurden. Und Fakt ist auch das ein Großteil von Notrufen nicht schnell genug nachgegangen werden kann weil die genauen Ortskenntnisse fehlen und die Karten zu Großräumig vorhanden sind. Und es ist auch Fakt das nicht wie versprochen mehr, sondern weniger Personal zur Verfügung steht.
Reform Wasserwirtschaftsamt und staatliche Bauamt. Alles nur Verlagerungen wo Mehrkosten entstanden sind als man dem Bürger und Wähler weiß macht. Die Wege, die der Kunde gehen muss werden immer weiter, unpersönlicher, teuerer. Leistungen aus der Zeit von Innenminister Beckstein. Noch hätte er das Ruder rum reißen können, als Ministerpräsident. Doch da hätte er sich Fehler zugestehen müssen.
Bayern ist schwarz und seit 50 Jahren wird dieses Land traditionsgemäß durch die CSU geführt. Wenn jedoch die politische Verdrossenheit anhält und das Wahlergebnis nur bei gut 50 % liegt, kann es schnell ein Ende haben. Denn jene, die einen Wechsel herbeiführen wollen, sind gewiss unter diesen Urnengänger. Und mit der neuen Rentnerpartei fehlen wohl einige Stimmen für die Schwarzen Kammeraden.
Entweder es wurde versäumt oder ist nicht gewollt das Kabinett zu verjüngen, vor allem an der Spitze. Dies trifft auch für die Rote Fraktion zu und wenn sich etwas verschieben sollte, in den Wählerstimmen, so hat es sich jede Partei und auch jeder der Herren Minister selber zu zuschreiben. Doch denen ihre Selbstsicherheit und Selbstverherrlichung ist grenzenlos.............
Ui-Ui; wenn der Beitrag von Luis in Bayern schon als "relativ poltisch neutreal" angesehen wird, dann muss ich mir als freches Nordlicht echt Gedanken um das Überleben der CSU machen. So viel Freimut ist doch gefährlich (grins!, schmunzel!) -- Jedoch, sollte sich dennoch nichts ändern, mit und nach der Wahl... - was dann? Gilt dann die Einschätzung nicht der Bayerische Wald ist der Nationalpark, sondern ganz Bayern?
Im September werden wir das als Urlaubende am Mail testen.
zum Detail: Ob Pendlerpauschale oder Abspecken der öffentlichen Verwaltung - ich kann nicht erinnern, dass je ein sogenanntes Problem von der Politik in den letzten 30 Jahren im Sinne des Wortes "politik" angegangen wurde und schon gar nicht wirklich seine Effektivität durchleuchtet wurde.
Die Streichung der Pendlerpauschale ist nur eine Sparmaßnahme bei denen, die eh nichts zu sparen haben, wer einen Dienstwagen fahren darf, der merkt gar nicht, welcher Sinne in diese Vergünstigung sich verbirgt. Ich denke an einen mir bekannten Zeitarbeiter, 7,25 Euro die Stunde (bald so viel wie die Bank neben an für eine bar eingezahlte Überweisung berechnet) - seine "Arbeitgeber" hat seinen Firmensitz 40km vom Wohnort entfernt, dieser offizielle Arbeitgeber entsendet ihn zu Einsatzorten, die noch nie unter 30km Anfahrweg erforderten, eine Entschädigung erhält er nicht, - Auf einer Abrechnung sah mein Bekannter jetzt pur zufällig, dass der Arbeitsleistungsnehmer 22,50Euro pro Stunde abdrücken muss... Pendlerpauschale? Wie Politiker mit Gesetzen der Machart 1970 - 2008 ruhig schlafen können ist mir ein Rätsel - sie wissen vielleicht um die Dummheit des Völkchens!
Abspecken der Verwaltung auf allen staatlichen Ebenen? - Netter Traum. Ich erinnere mich an 1974 - Komunalreform in Niedersachsen. Sie sollte zukünftig viel Geld einsparen helfen - Es kam nie dazu. Wie auch! Wer am Brunnen sitzt, will saufen und sich nicht davon vertreiben lassen, schon gar nicht durch eigene Kreativität!
Und wie man sich inzwischen selbst auf Staatsebene gegenseitig verarscht (das muss man so bezeichnen!) sehe ich am Beispiel der Könige von Bayern. dem einen sein Neuschwanstein, dem anderen seinen Transrapid - mit dem Unterschied: das eine Luftschloss können wir besichtigen und das andere dürfen wir uns mit viel Phanatasie vorstellen.
Ich bin mal gespannt, wie wenig sich eher verändern wird!