Plädoyer für einen überparteilichen und unabhängigen Bürgermeister für Isernhagen

Am 25.5.2014 findet in Isernhagen die Bürgermeisterwahl statt, am gleichen Tage wie die Europa-Wahl. Dr. Stefan Baufeld, 41, tritt als überparteilicher Kandidat für dieses Amt gegen den derzeitigen CDU-Amtsinhaber Arpad Bogya und den FDP-Kandidaten Dr. Christian Possienke an.

Überparteilichkeit – anderswo auf kommunaler Ebene schon bewährt

Überparteilichkeit ist in vielen Gemeinden Deutschlands der Schlüssel zu erfolgreicher Kommunalpolitik. Parteiungebundene Freie Wähler, Überparteiliche Listen und andere lokale Bündnisse haben in mehr und mehr Fällen von diesem Prinzip getragene Bürgermeister ins Amt gebracht. In Bayern etwa ist dieser Weg besonders erfolgreich. Die Bürger haben offenbar bemerkt, dass parteiorientierte Kommunalpolitik oft eher verhindert als verändert.
Stefan Baufeld legt grössten Wert auf seine Überparteilichkeit, die er als grosses Plus im Bürgermeisteramt betrachtet, kann er doch aus dieser Position heraus als neutraler Vermittler zwischen den unterschiedlichen Vorstellungen der politischen „Lager“ im Isernhagener Rat vermitteln. Im Gegensatz zur jetzigen Situation hätte Dr. Baufeld als Bürgermeister keine eigene Hausmacht im Rat, die den nach seinen Vorstellungen gestrickten Verwaltungsvorlagen fast automatisch zustimmt. Daraus leitet sich die Notwendigkeit zum Kompromiss ab, der eines der tragenden Elemente einer funktionierenden Demokratie ist.

Fachlich qualifiziert und...

Baufeld ist Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Verwaltungsrecht und hat dementsprechende Erfahrung im Verwaltungswesen.
Dr. Baufeld ist neben seiner Rechtsanwaltstätigkeit auch mehrfach als Gutachter unter anderem in Umweltfragen tätig geworden, etwa zu den Plänen, die Asbesthalde der früheren Fulgurit-Werke in Wunstorf mit tausenden Lastwagentransporten zur Zentraldeponie in Hannover-Lahe zu verlagern. Diese Transporte wären wegen der zu Recht rigiden Umweltschutzauflagen (absolute Verhinderung von Asbeststaubemissionen vor, während und nach dem Transport) extrem teuer geworden. Die Halde wird nun am jetzigen Standort in Wunstorf saniert und abgedichtet, was sowohl unter Emissions- als auch unter Kostengesichtspunkten die sinnvollste und zugleich risikoärmste Lösung ist.
Die Verwaltung soll nach Dr. Baufelds Vorstellungen transparenter arbeiten: Frühere Offenlegung von Projekten und Plänen und frühzeitige Einbeziehung der Bürger in die Diskussion, vermehrt Bürgerbefragungen und Bürgerentscheide, wann und wo immer diese zulässig sind. Ausnahmen sollen nur insoweit gelten, wie die datenschutzrechtlich geschützte Privatsphäre von beteiligen Personen betroffen ist.

...sozial orientiert

Besondere Bedeutung misst Dr. Baufeld Betreuung und Pflege in der Familie in jeglicher Hinsicht bei; die Thematik ist ihm durch eine Langzeit-Pflegesituation im eigenen Haushalt sehr präsent.
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat für Stefan Baufeld ebenfalls hohe Priorität: Krippen- und Kindergartenöffnungszeiten müssen sich nach den Erfordernissen der Arbeitswelt richten, und die Personalpolitik der Arbeitgeber muss flexibel auf kurzfristige Notwendigkeiten im Familienumfeld (Krankheiten, Pflegebedürfnisse usw.)reagieren können. Für die Mitarbeiter der Gemeinde Isernhagen sollen entsprechende Lösungen erarbeitet werden, um so die örtlichen Arbeitgeber zu ermuntern, ähnliche Wege für ihre Mitarbeiter zu suchen.
Und nicht zuletzt will sich Dr. Baufeld für den Bau alters- und behindertengerechter barrierefreier Wohnungen einsetzen.

Breite Unterstützung für eigentlich Selbstverständliches

Unterstützt wird Stefan Baufelds Kandidatur von Bündnis90/Die Grünen, der Piratenpartei und Die Linke in Isernhagen, dazu von einigen SPD-Mitgliedern und parteilich ungebunden Menschen, die wesentliche Punkte ihrer jeweiligen kommunalpolitischen Ziele in den genannten Vorstellungen des Kandidaten widergespiegelt sehen.
In Kurzform sind Dr. Baufelds Forderungen unter anderen:
- mehr Offenheit in Verwaltungsdingen und politischen Abläufen (Transparenz);
- daraus folgend mehr direkte Bürgerbeteiligung;
- zügige Umsetzung der Energiewende in dezentraler kommunaler und/oder Bürgerhand;
- baldige Rückübernahme der gesamten Isernhagener Stromversorgung in Gemeindehand;
- Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, der Radwege und des Carsharing-Angebots;
- Umbau der Gemeindeverwaltung hin zu familienfreundlichen und allfälligen familiären Pflegesituationen angepassten Strukturen;
- an den realen Bedarf angepasster Ausbau der Kinderbetreuung;
- zügige Einbeziehung aller Behinderten in Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen und Angeboten (Inklusion);
- Gründung einer Integrierten Gesamtschule, gegebenenfalls gemeinsam mit einer Nachbargemeinde.

Wenn Sie Dr. Baufelds Kandidatur auch finanziell unterstützen möchten (er finanziert seinen Wahlkampf fast ausschliesslich aus eigener Tasche), ist eine entsprechende Zuwendung auf dieses Konto sehr willkommen: Sparkasse Hannover, Kontoinhaber: Stefan Baufeld, Bankleitzahl: 25050180, Kontonummer: 1911704443, IBAN: DE96 2505 0180 1911 7044 43, BIC: SPKHDE2HXXX. - Vielen Dank.