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Verwaltungsgericht lässt Demo in Hildesheim zu

Demonstrieren in Corona.Zeiten? Das Verwaltungsgericht Hannover hat eine Verbotsverfügung der Stadt Hildesheim suspendiert. Morgen dürfen danach  die Veranstalter eine Versammlung durchführen.

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3 Kommentare

Was soll die Demo bringen? Haben die keine anderen Probleme?

Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Das hatten die Richter bei dem Demonstrationsverbot zu berücksichtigen.

Arnim, die Frage, was die Demonstranten bewegen wollen, ist eine andere Frage, die die Rechtsprechung nicht zu prüfen hat.

Ob eine Demonstration sinnvoll ist, kann jeder Teilnehmer oder auch der entscheiden, der nicht daran teilnehmen will.

In Notsituationen könnte sich bei Gerichten ruhig auch mal die Vernunft durchsetzen.

Dumme Urteile werden ja genug gefällt, da könnte man hier ja einmal eine Ausnahme machen.

Demonstrationen jeglicher Art sollten in Pandemiezeiten strikt verboten werden!!

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