Land Niedersachsen: Haushaltsplan für 2011 - Gibt es Einsparmöglichkeiten?
- Vorsicht Herr Ministerpräsident, dieser alte Mann beobachtet Sie, er ist gegen einen Abriss
- hochgeladen von Bernd Sperlich
"McAllister nimmt jetzt den Rotstift in die Hand", so titelt die HAZ
(Hannoversche Allgemeine Zeitung) in der aktuellen Sonnabend-Ausgabe. "Packen Sie es an" möchte man dem Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen zurufen, aber Kürzungen bitte nur dort, wo es angebracht ist:
Soziales > Nicht hinnehmbar, die Armutsgrenze würde weiter sinken.
Personalkosten > Warum soll das Personal unter den Fehlentwicklungen der letzten Jahre leiden? Die Mitarbeiter erledigen einen ordentlichen Job und beziehen in der Breite Gehälter, die man nicht als üppig bezeichnen kann.
Pensionen kürzen > Sehr populär, aber es muss bedacht werden, dass die Masse der "Pensionisten" nur ein mäßiges Ruhegehalt bezieht. Hier kann man nichts mehr kürzen. Vielleicht nur bei höheren Pensionen, aber wäre das verfassungskonform?
Bildung > Das größte Kapital einer Volkswirtschaft, dort wären Kürzungen verhängnisvoll.
Landesanteile verkaufen > Vorsicht, wer schlachtet schon eine Kuh die gut Milch gibt?!
Ja, bitte schön, wie und wo sollen dann die fehlenden 1,3 Milliarden Euro eingespart werden? Einen Posten, zugegebenermaßen nur der oft zitierte "Tropfen auf den heißen Stein", könnte der Berichterstatter nennen:
Herr Ministerpräsident David McAllister, bitte kippen Sie den (unsinnigen) Beschluss das bestehende Landtagsgebäude zugunsten eines Neubaues opfern zu wollen. Ihr Vorgänger sprach sich schon, allerdings sehr verhalten, gegen einen Total-Abriss aus. Käme es zu einer Volksbefragung könnte man sicher sein, dass die Mehrheit einen Neubau nicht will !!!!!!
Eine denkmalgerechte Sanierung des Oesterlen-Baues ja, Abriss nein. Bürgerwillen sollte, ja muss beachtet werden.