Kai F. Debus: SPD-geführtes Bezirksamt ignoriert Bürgerbegehren
- Kai F. Debus: "Bürgerinteressen werden von Olaf Scholz und der SPD mit Füßen getreten!"
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Eklat im Bezirksamt Altona wegen Zeise-Beschluss.
Das SPD-geführte Bezirksamt Altona hat gegen den Willen der Bürger die Baugenehmigung für ein Bürohaus auf dem Parkplatz des Zeise-Kinos erteilt.
Damit handelte das zuständige Bezirksamt ganz im Sinne von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD), der sich zusammen mit seinen Parteigenossen massiv für den Bau des Bürokomplexes eingesetzt hatte.
Olaf Scholz und seiner SPD scheint der Wahlerfolg wohl mittlerweile zu Kopf gestiegen zu sein: Immer häufiger lässt sich beobachten, dass der einst als Bundesarbeitsminister unter Gerhard Schröder gescheiterte Olaf Scholz seit seiner Wahl zum Bürgermeister in Hamburg eine Politik der Willkür, ganz nach Gutsherrenart betreibt.
(siehe auch: http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Instinktlos-...)
Kai F. Debus