Kai F. Debus: "Rot-Grün lehnt Gehwegsanierung ab"
- Kai F. Debus, Spitzenkandidat der CDU Alsterdorf für die Wahl zur Bürgerschaft 2015, kann die Haltung der rot-grünen Bezirksfraktion nicht nachvollziehen
- hochgeladen von Kai Debus
Rot-Grün lehnt Initiativen der CDU zur Gehwegsanierung ab ... ohne eigene Vorschläge zur Problemlösung zu präsentieren!
Insgesamt sind im Bezirk Hamburg-Nord mindestens 305 Gehwege sanierungsbedürftig. Das ergab die Antwort auf eine Kleine Anfrage des CDU-Bezirksabgeordneten Christoph Ploß.
Aufgrund der zunehmenden Gehwegschäden hatte die CDU-Fraktionen beantragt, aus bezirklichen Finanzmitteln einen Gehwegfonds, der zur Sanierung der Gehwegschäden dienen sollte, ins Leben zu rufen. Außerdem forderte die CDU-Fraktion mit einem Antrag, alle Gehwegschäden im Bezirk zu erheben und in einer Datenbank aufzulisten: Denn bis heute hat das SPD-geführte Bezirksamt keinen Überblick über alle Gehwegschäden im Bezirk! Mit den Initiativen wollte die CDU-Fraktion die Gehwegschäden im Bezirk sukzessive reduzieren.
Alle Anträge wurden jedoch von der SPD zusammen mit den Grünen abgelehnt, ohne eigene Vorschläge zur Sanierung der Gehwege zu präsentieren.
Hierzu erklärt Christoph Ploß, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
„Es ist enttäuschend, dass es die SPD zusammen mit den Grünen ablehnt, den Zustand der Gehwege zu verbessern. Insbesondere ältere Menschen leiden unter den zahlreichen „Stolperfallen“ und sind aufgrund der zahlreichen kaputten Gehwege in ihrer Mobilität stark eingeschränkt.“