Weiterführung des Marktanreizprogramms in Aussicht
- CSU-Bundestagsabgeordneter Georg Nüßlein
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Wegen knapper Mittel war im Mai das Marktanreizprogramm mit einer Haushaltssperre belegt worden. Demnächst wird es aber wieder zur Verfügung stehen, kündigt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU, Dr. Georg Nüßlein an.
Das Marktanreizprogramm fördert die energetische Sanierung im Gebäudebestand und hilft bei der Markteinführung moderner Heiztechnologien. Für die CO2-Minderung und die Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmemarkt ist das Marktanreizprogramm von entscheidender Bedeutung.
Dr. Nüßlein hat sich, seitdem die Haushaltssperre verhängt wurde, für die Weiterführung dieser erfolgreichen Förderprogramme eingesetzt. "Das Marktanreizprogramm ist Wachstumsorientiert und stellt einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz dar" so Nüßlein. Es sei ihm unerklärlich, wie ausgerechnet ein Programm von dem jeder eingesetzte Euro zu Investitionen in Höhe von 10 Euro führe den Sparprogrammen der Bundesregierung zum Opfer fallen konnte. Um so mehr freue er sich nun darüber, dass sich erste Erfolge seiner Bemühungen abzeichnen:
Das Bundesministerium der Finanzen hat angekündigt Anfang Juli einen Entsperrungsantrag für den Haushalt zu stellen. Es wird erwartet das der Haushaltsausschuss diesem entspricht und dann stünden die gesperrten 115 Millionen Euro des 450 Millionen Euro schweren Programms schon bald wieder zur Verfügung.