Neue Wege in der Sozialen Marktwirtschaft
- CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein
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Konstituierende Sitzung der Enquête-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zum nachhaltigen Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“
Heute fand die konstituierende Sitzung der Enquête-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zum nachhaltigen Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“ statt. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein:
"Bereits mit ihrer Einsetzung ist der Kommission ihr erster Erfolg gelungen. Die fünf zweifelsfrei demokratischen Parteien des Deutschen Bundestages (CSU, CDU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) haben sich in dem gemeinsamen Einsetzungsantrag dazu bekannt, neue Wachstumswege ausschließlich innerhalb unserer erfolgreichen Sozialen Marktwirtschaft zu suchen. Um Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität nachhaltig zu stärken, wird die Kommission die Präferenzen der Menschen aufnehmen. Wir wollen die Menschen nicht ändern, sondern ihren berechtigten Wünschen folgen. Neben der Entwicklung eines ganzheitlichen Wohlstands- bzw. Fortschrittsindikators, bei der wir auf viele gute Vorarbeiten zurückgreifen können, werden wir uns intensiv mit dem Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft beschäftigen. Wichtige Fragen sind z. B.: Welche Folgen hat es, wenn Wirtschaftswachstum ausbleibt? Wie müssen die Rahmenbedingungen gestaltet sein, um wirtschaftliches Wachstum vom Ressourcenverbrauch zu entkoppeln? Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt betrifft die in Deutschland bestehende Verteilungsproblematik: Wir haben zu sehr die Transferempfänger und zu wenig die arbeitende Mittelschicht - vom Facharbeiter bis zum Handwerksmeister - im Blick."