Markus Ferber (EVP/CSU): Neue EU-Kommission steht unter verschärfter Beobachtung
- CSU-Europaabgeordneter Markus Ferber
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Qualität einzelner Kandidaten lässt zu wünschen übrig / Europaparlament kann individuelle Rücktritte erzwingen
Die neue EU-Kommission wird unter verschärfter Beobachtung der Christdemokraten im Europaparlament stehen. "Mit der Wahl des neuen Kollegiums im Februar bekommt Barroso keinen Freibrief für die nächsten fünf Jahre. Wir werden genau hinsehen, ob gute Arbeit gemacht wird. Wenn es Schwachstellen in der Mannschaft gibt, müssen Spieler ausgewechselt werden", sagte Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Markus Ferber (CSU).
Nach den EU-Verträgen braucht das Kollegium der neuen Kommissionsmitglieder die Zustimmung des Europaparlaments. Die Abgeordneten können dabei nur über das gesamte Personalpaket befinden. In einer gesonderten Vereinbarung zwischen Parlament und Kommission, die derzeit verhandelt wird, wird es auch künftig die Möglichkeit geben, per Parlamentsvotum einzelne Kommissionsmitglieder zum Rücktritt aufzufordern. Der Kommissionspräsident muss dieses Votum dann umsetzen.
"Wir werden die Kompetenz der einzelnen Kandidaten dauerhaft prüfen. In den Anhörungen haben einigen Kandidaten schlecht oder bestenfalls ausreichend abgeschnitten. Sollten sich diese Leistungen in der praktischen Arbeit bestätigen, kann es schnell eng werden. Die dafür notwendigen Mehrheiten im Parlament lassen sich dann finden. Die Sozialdemokraten brauchen wir dafür übrigens nicht unbedingt", so Ferber.
"Den Rückzug von Rumiana Jeleva bedauern wir. Das war keine Frage der Kompetenz. Sie ist Opfer einer Schlammschlacht geworden, die der Vorsitzende der Sozialisten im Europaparlament tatkräftig mitorganisiert hat", sagte der Co-Vorsitzende der deutschen Unionsabgeordneten.