Digitalisierung
Kabinett beschließt Digitalcheck für Gesetze
- hochgeladen von Stefan Baisch
Kürzlich hat das Bayerische Kabinett die Einführung des Digitalchecks beschlossen. Der Digitalcheck soll dazu beitragen, neue Gesetze auf ihre Digitaltauglichkeit zu überprüfen und mögliche Digitalisierungshemmnisse zu erkennen. „Der Digitalcheck ergänzt den Praxischeck, der das Ziel hat, so viel Bürokratie wie möglich zu vermeiden“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Vor allem vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels sei der neue Digitalcheck ein zusätzliches Instrument zur Effizienzsteigerung und Entbürokratisierung in Bayern.
Die erfolgreiche Umsetzung eines Digitalchecks in Dänemark im Jahr 2018 diente hierbei als Orientierung und Inspiration. „Damit machen wir Bayern noch moderner und digitaler“, sagt Schack. Schack ist unter anderem Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung.
Die Umsetzung des Digitalchecks wird von der extra eingerichteten Zentralstelle des Digitalministeriums übernommen. Leitlinien sind dabei unter anderem, vorhandene digitale Infrastruktur auszuschöpfen und zu nutzen, digitale Kommunikation zu ermöglichen und automatisierte Sachbearbeitung – da wo möglich – einzusetzen. Die Zentralstelle soll die jeweiligen Ministerien bestmöglich bei der Umsetzung unterstützen.