Günzburg gestalten

Wirtschaft und Verkehr, Grabenmanagement im Donauried und Kultur waren Themen einer gemeinsamen Klausurtagung von Ortsvorstand und Fraktion der CSU Günzburg, die unter anderem damit Günzburg weiterhin in eine optimistische Zukunft führen will.

Leerstände in Innenstädten sind ein trauriges Bild für Bürger und Gäste, zudem belasten sie die örtliche Wirtschaft auch deshalb, weil Kaufwillige schnell komplett abwandern könnten. Die Vorsitzende Stephanie Denzler sieht in Günzburg gute Ansätze im Bemühen der Verwaltung in den vergangenen Monaten, diesen Missständen zu begegnen. „Wir sehen Licht, nicht nur Schatten. Wir sehen aber auch, dass mancher Leerstand möglicherweise über den Mietpreis zu regeln wäre.“, so Denzler.

Sehr kritisch aber auch ideenreich wurde das Thema Verkehr in Angriff genommen. Oft stockt der Verkehr einfach nur deshalb, weil Ampeln schlecht aufeinander abgestimmt sind oder zu nicht erforderlichen Zeiten noch laufen. Die CSU wird daher einen Antrag einbringen, im gesamten Stadtgebiet die Möglichkeit von Rechtsabbiegerpfeilen an den Ampeln zu überprüfen. Schlichtweg eine Katastrophe sei auch der Kreuzungsbereich B10/ Zubringer zur B16/ Heilmeyer-Straße. „Nicht nur die Zeit und Geduld der Fahrer selbst ist hier extrem geschunden, sondern auch die Luft, und damit unser aller Gesundheit, sowie die Ressource Erdöl.“, so die stellvertretende Vorsitzende Dr. Ruth Niemetz. Wenn alle Autos, egal aus welcher Richtung, bis zu 5 Minuten an dieser Kreuzung stehen müssten, liefen viele Motoren sinnlos. Hier wolle man einen Antrag stellen, die Situation im Kreuzungsbereich zu optimieren. In die gleiche Richtung gehe die Anfrage an die Stadt, ob nicht Ampeln nach dem Ende der Rushhour abgeschaltet werden können.

Weiterhin drängt der Vorstand auf die weitere Ausforstung unnötiger Verkehrsschilder im Stadtgebiet. Letztlich habe man noch eine unpraktikable Fußgängerampel zur Querung der Ichenhauser Straße ausgemacht: hier sei eine sichere Querung mit einem Kleinkind angesichts der hohen Bordsteine nicht möglich, betont Stephanie Denzler und freut sich über die Zusage der Stadt Günzburg bei der letzten Bürgerversammlung in Denzingen, dieses Problem zu lösen.

„Ein ganz besonderes Anliegen ist der CSU die Verkehrsbelastung in der Ulmer Straße, Dazu wird die Fraktion fragen, wie die beantragte Überprüfung der Nordtangente zur Entlastung der Unterstadt vorankomme und das schon geforderte Verkehrskonzept für den nördlichen Landkreis weiter verfolgen,“ so stellvertretender Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Ermer.

Für die Fahrradfahrer habe sich in der Vergangenheit bereits vieles verbessert, betont der Vorstand. Allerdings suche man zur Planung weiterer Fahrradangebote den Kontakt zum örtlichen ADFC und möchte eine Ortsbegehung anbieten.

Ein Thema, das Vorstand und Fraktion beschäftigte, ist die ausreichende und sinnvolle Grabenpflege im Donauried. Momentan sei die Situation der Unterhaltspflicht noch nicht befriedigend gelöst, so der Umweltreferent Stefan Baisch. Bei dem Stadtratsbeschluss vom Dezember 2009 sei es für die CSU Bedingung gewesen, dass sich die Grabenpflege deutlich verbessern müsse. Die CSU habe dies auch in den diesjährigen Haushaltsberatungen bereits eingefordert. „Wenn die Arbeitsgruppe, die der Stadtrat jetzt eingesetzt hat, alle Probleme beziffert hat, wird im Haushalt 2011 Geld bereitgestellt werden müssen. Dafür wird die CSU sich einsetzen.“, betont Baisch. Man wolle erreichen, dass das Notwendige getan wird, und danach die Kosten zwischen allen Betroffenen gerecht aufgeteilt werden, und nicht umgekehrt das Geld die eigentlich notwendigen Maßnahmen beschneide.

Visionär wurde das Thema interkommunale Zusammenarbeit mit der Nachbarstadt Leipheim betrachtet. Der Ortsvorstand möchte in Erfahrung bringen, wieweit die Synergieeffekte einer gemeinsamen Verwaltung der beiden Städte in Teilbereichen gehen könnte, und ob man durch Synergieeffekte die stark belasteten Verwaltungshaushalte den kommenden Jahren nachhaltig entlasten könnte. Ein jetzt bereits sichtbarer Synergieeffekt liege im Bereich Kultur. Das gemeinsame Tourismusbüro zeige dies deutlich. Verbesserungen verspricht sich der Ortsvorstand der CSU z.B. in einem noch besser aufeinander abgestimmten Kulturprogramm der beiden Städte. Andere Bereich für Synergien könnten sich auch bei bestimmten Verwaltungstätigkeiten ergeben.

Zum Thema Kultur diskutierte die CSU auch die missliche Situation des Heimatmuseums. Demnach sehe die CSU als einzig gangbaren Weg die schrittweise Renovierung der bestehenden Räume, aber keinen Neubau.