Freie Wähler fordern Schulgutachten

Klausur der Freien Wähler in Thannhausen
Die Kreistagsfraktion , der Kreisvorstand und die Bürgermeister der Freien Wähler trafen sich in Thannhausen zu ihrer jährlichen Winterklausur. Nach der Begrüßung der Teilnehmer durch den Kreisvorsitzenden Wolfgang Mayer, berichtete der Fraktionsvorsitzende Dr. Josef Langenbach über die Arbeit im Kreisausschuss.
In 55 Sitzungen im abgelaufenen Jahr leisteten die Vertreter der Fraktion erfolgreiche Arbeit. Zu den Sternstunden des Kommunalparlaments zählten laut Dr. Langenbach die Haushaltsberatungen.
Schweren Herzens stimmte die Fraktion 2010 für die Erhöhung der Kreisumlage um 1 Punkt, dass dieses Jahr keine weitere Erhöhung erfolgt, ist auf eine, von den Freien Wähler immer wieder geforderte, sparsame Haushaltsführung zurückzuführen. "Eine Erhöhung der Kreisumlage darf kein Selbstläufer sein, auch gerade im Hinblick auf die Mehrkosten beim Neubau des Landratsamtes." so Langenbach. Ein weiteres Ziel muss die Schuldentilgung sein. Im abgelaufenen Jahr wurden ca. 3,0 Mio. getilgt.
Begrüßt wird die Entwicklungen bei der Konversionsfläche " Fliegerhorst Leipheim". Voraussetzungen für ein Leuchtturmprojekt sind gegeben. Neben kleineren Gewerbeansiedlungen ist das Projekt Gas- und Dampfkraftwerk zu nennen, das von der Fraktion begrüßt wird. Dennoch stellt sich die Frage, ob nicht die Zukunft bei kleineren dezentralen Energieerzeugern liegt.
Ein weiteres Anliegen war dem Fraktionsvorsitzenden die Papiersammlung. Den Referentenentwurf sieht er als Angriff auf die Papiertonne der Vereine an und wurde deshalb mit der Zustimmung aller Anwesenden abgelehnt.
Josef Brandner, der es sich trotz seines Geburtstages nicht nehmen ließ an der Tagung teilzunehmen, begann seinen Bericht aus dem Schul-, Kultur- und Sportausschuss mit einem Statement zur Berufsschule:
"Die Freien Wähler stehen für beide Standorte der Berufsschule und auch für eine ausgewogene Berücksichtigung beider Gebäude. Wir brauchen keine Neubauten und gleichzeitig den Abbruch von vorhandener Gebäudesubstanz. Dies ist in Zeiten der Sparsamkeit nicht zielführend."
Josef Langenbach verwies in diesem Zusammenhang auf seinen Brief an den Landrat, in dem er dem Abbruch der Turnhalle widersprochen hat . Der Bestand der Berufsschule Krumbach in seiner jetzigen Größe ist für die Fraktion wichtig und dafür gilt ihr Einsatz.
Seit 2007/08 ist ein Rückgang der Schülerzahlen festzustellen. Trotz Anregung der Freien Wähler ein Schulgutachten zu erstellen, liegt dies bis heute nicht vor. Gerade für die Entwicklung bei den Realschulen wäre dieses Gutachten notwendig. Eine Grundüberlegung könnte die Bildung von Kompetenzschulen bilden, damit es nicht zu Schulerweiterung kommt, während andere Schulgebäude leer stehen. Ein Ausgleich dieser Entwicklung ist dringend notwendig und entsprechende Stellen (Regierung von Schwaben, Ministerium) sind auf diese Tatsachen hinzuweisen.
Josef Brandner: "Wir setzen uns ein, die wohnortnahe hohe Schul- und Bildungsqualität im Landkreis zu erhalten. In einem ersten Schritt muss die Bildung von kleineren Klassen für jede Wahlpflichtfächergruppe möglich sein. Bei weiter sinkenden Schülerzahlen muss mittelfristig, durch Bildung von Kompetenzschulen, die vorhandene Gebäudekapazität sinnvoll genutzt werden."
Auf Grund der aktuellen Situation lud der Organisator der Klausur, Peter Schoblocher, Vertreter der Hausärzte ein, um Informationen aus erster Hand zu erfahren.
Dr. Roland Herrmann, Thannhausen und Dr. Peter Kosanke, Krumbach erläuterten anschaulich mit welcher Vorschriftswut, Bürokratie und möglicher Regresspflicht der Hausarzt täglich zu "kämpfen" hat. Schlussendlich blickt keiner mehr durch. Auf der Strecke bleibt der Patienten. Problematisch ist für ältere Kollegen unter den heutigen Rahmenbedingungen Nachfolger für die Hausarztpraxen finden. Die ärztliche Versorgung des ländlichen Raum gerät dadurch zunehmend in Gefahr. Dr. Langenbach appelliert beide Seiten vernünftig miteinander eine Lösung zu suchen. Die Freie Wähler reklamieren die Beibehaltung des bewährten Hausarztsystem. Die Politiker stehen in der Pflicht über die verschiedene Beiräte der Krankenkassen einwirken. Es müssen Rahmenbedingen geschaffen werden, die die Zukunft des Hausärztesystems gewährleistet.
Zum Abschluss der Klausur gab der Kreisgeschäftsführer Peter Schoblocher Information zur Landesversammlung der Freien Wähler am 9. April 2011 im Forum in Günzburg bekannt und bittete die Anwesenden den Ortsverein Günzburg bei der Organisation tatkräftig zu unterstützen.
Das Schlusswort oblag dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Langenbach: "Das Wirken der Fraktion der 10-Mann starken Fraktion ist beachtet. Die Arbeit ist eine Erfolgsstory. Auch zukünftig werden wir mit guter Arbeit in der Kommunalpolitik Beachtung finden – helfen wir uns gegenseitig -Gemeinsam sind wir stark !"