Mitgliederversammlung beim UWB

Große Zufriedenheit mit dem Erreichten, aber auch ein optimistischer Blick in die Zukunft prägte die Mitgliederversammlung des UWB, die im Cafe Mendle in Günzburg stattfand. Besonders erfreulich war der gute Mitgliederbesuch, da u. a. auch ein Rückblick auf die Ergebnisse der Kommunalratswahlen 2008 auf der Tagesordnung standen.
In ihren Begrüßungsworten betonte die 1. Vorsitzende Frau Dr. Monika Küchle, dass gerade das abgelaufene Vereinsjahr durch die abgewickelten Kommunalwahlen 2008 ein sehr arbeitsintensives war. Zumal es für den UWB von besonderer Bedeutung war, dass hervorragende Ergebnis der Wahlen 2002 zu verteidigen. So wurde von der Versammlung auch mit Zufriedenheit festgestellt, dass man weiterhin drittstärkste Kraft der Kreisstadt sei und die 4 Stadtratssitze überzeugend wiedergewinnen konnte. In ihrem weiteren Jahresrückblick stellte die UWB-Chefin fest, dass es gelungen sei, mit dem jährlichen Kindersportfest, dem Bewerbungsworkshop oder auch der „lebenden Krippe“ auf dem Nikolausmarkt eine ganze Reihe inzwischen fast schon traditionelle Veranstaltungen in den Veranstaltungskalender der Stadt Günzburg einzubringen, die dort kaum mehr wegzudenken sind. Die Abwicklung der satzungsgemäßen Regularien zeigte große Einstimmigkeit, da die von Schatzmeister Gerhard Rössler vorgetragenen Zahlen trotz der enormen Wahlkampfkosten die Anwesenden zufrieden stellten und damit die von Ferdinand Munk beantragte Entlastung des Vorstandes nur eine Formalität war. Als Revisoren wurden Gerhard Flemisch und Dr. Klemens Lurz einstimmig wieder- bzw. erstmalig ins Amt gewählt. In seinem letzten Bericht ging der scheidende Haushaltssprecher des UWB Dr. Klemens Lurz auf die Zahlen des städtischen Haushalts 2008 ein. Grundsätzlich bewertete er die vorgelegten Zahlen als zufriedenstellend, zeigte aber doch einige Schwachstellen auf. So verdeutlichte er, dass sich die Prokopfverschuldung der Stadt mit 153 Euro zwar auf den ersten Blick angesichts eines Landesdurchschnittes von 666 Euro bei gleichwertigen bayerischen Städten als durchaus erfreulich darstelle, aber man zu einer ehrlichen Bewertung die Verschuldung der ausgegliederten Stadtwerke hinzurechnen müsse. Dabei komme man dann aber zu einer Verschuldung von 1128 Euro pro Bürger, die damit fast doppelt so hoch wie der genannte Landesdurchschnitt ist. Auch das Gewerbesteueraufkommen lasse nach Ansicht des UWB-Finanzexperten sehr zu wünschen übrig, da man mit einem Hebesatz von 320% gegenüber einem Landesdurchschnitt in Höhe von 317% dies Stellschraube ausgereizt habe. Ein Blick auf die Steuerkraft pro Bürger verdeutlicht diese Feststellung. Mit 729 Euro gegenüber 767 Euro im Vorjahr ist die Entwicklung rückläufig. Ein Blick auf die Vergleichzahlen 846 Euro Landesdurchschnitt oder auch 1300 Euro der Nachbarstadt Leipheim unterstreichen die Feststellungen von Dr. Lurz. Mit einem Blick auf die zukünftige Stadtratsarbeit teilte Stadtrat Ferdinand Munk mit, dass die UWB-Fraktion ihn für die nächsten 3 Jahre wieder zum Fraktionsvorsitzenden gewählt habe. Berthold Feil wird für den gleichen Zeitraum das Amt des Stellvertreters übernehmen. Unzufrieden zeigte sich Munk mit dem Ablauf der Baumaßnahmen an der Donaubrücke an der Heidenheimer Straße. Hier habe man den Baufirmen viel zu viel Zeit eingeräumt, welche diese auch weidlich ausnützen. Angesichts des bedenklichen Zustandes der B 16 Brücke sollte hier mit wesentlich mehr Nachdruck auf eine kürzere Bauzeit eingewirkt werden. Dreh- und Angelpunkt der zukünftigen Stadtratsarbeit werden die Ergebnisse der konstituierenden Sitzung dieses Gremiums am 5. Mai sein. Insbesondere die Wahl des 2. und 3. Bürgermeisters wird für die Zusammenarbeit im künftigen Stadtratsgremium entscheiden sein. Nach Ansicht des UWB ist es ein Gebot der politischen Fairness, sich bei der Benennung der Kandidaten nach dem Wählerwillen zu richten. Schließlich habe der Wähler mit der Abgabe seiner Stimmen und der Verteilung der Mandate eine sehr deutliche Aussage getroffen. Sollte aber anders verfahren werden, kündigte der UWB bereits jetzt eine harte, aber faire Oppositionsarbeit an. Mit einem Buchgeschenk als Dank für die geleistete Arbeit in den letzten 6 Jahren verabschiedete der alte und neue Fraktionsführer seinen bisherigen Stadtratskollegen Dr. Klemens Lurz aus der Fraktion.