Bundestagsanwärter trifft Mitglied des Europaparlaments
- Direktkandidat Diego Semmler (links) mit MdEP Arne Gericke
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Am Rande der Klausurtagung der FREIE WÄHLER Hessen trafen sich Diego Semmler, Direktkandidat für den Wahlkreis Gießen, und Arne Gericke, der die FREIE WÄHLER im Europäischen Parlament in Brüssel vertritt. Der mehrfache Familienvater aus Mecklenburg-Vorpommern ist im Juni der Partei beigetreten. Durch seine Themen Familienpolitik, Mittelstand, Chancengleichheit sowie Arbeit und Soziales bereichert er die Palette der europapolitischen Themen der FREIE WÄHLER.
"Europa ist gerade für uns junge Leute sehr wichtig. Entscheidend ist, dass Europa für die Menschen da ist und nicht für Konzerne", so Diego Semmler. Dem konnte Arne Gericke zustimmen und auch bei Sachthemen fand man schnell Gemeinsamkeiten. Erklärtes Ziel ist der Erhalt des deutschen Meisterbriefs, der weltweit für Qualität und Innovation steht. Kritisch standen beide den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und JEFTA gegenüber. Die Kritik richtete sich dabei nicht gegen Freihandel an sich, sondern gegen die Möglichkeit privater Schiedsgerichte und die Aushöhlung des Verbraucherschutzes und des Vorsorgeprinzips. Stattdessen schlug Diego Semmler vor, man könne Freihandelsabkommen nutzen, um die Armut in der Welt effektiv zu bekämpfen. Dies würde schließlich auch die Wirtschaftsflucht nach Europa wirkungsvoll mindern und wäre eine sinnvolle Erweiterung von Freihandelsabkommen. Semmler und Gericke sind sich einig, dass man bei den zentralen Themen auch weiterhin zusammenarbeiten möchte, um diese Ziele gemeinsam zu erreichen.
Wofür brauchen wir ein Europäisches Parlament ?
Unter einem Europaparlament stelle ich mir ein Parlament vor, dass die Sorgen, Ängste und Bedürfnisse aller EU Bürger ernst nimmt, und Lösungen zur Beseitigung erarbeitet.
Hierbei ist auch der volkswirtschaftliche Nutzen und die Durchführbarkeit zu prüfen.
Ein besonderes Augenmerk ist auf die Volkswirtschaften der z.Zt. 28 (27) Mitgliedsstaaten zu legen.
Auch eine Harmonisierung aller Gesetze und Verordnungen gehört meiner Meinung nach zu den Aufgaben eines Europaparlamentes.
Zur Aufgabenerledigung ist eine Prioritätenliste zu erstellen, welche nach Pareto aufgelistet wird.
In der Vergangenheit müssen wohl die folgenden Aufgaben mit ganz oben auf dieser Liste gestanden haben.
Themen:
Babyschnullerketten
Es gibt eine EU Schnullerkettenrichtlinie.
Pizza
Die Herstellung und Gestaltung der Pizza Napoletana wird in einer EU-Richtlinie vorgeschrieben.
Brot
EU- Verordnung: Auf 100g Mehl darf der Salzgehalt maximal 1g betragen.
Äpfel
Ein in der EU verkaufter Apfel muss mindestens einen Durchmesser von 6 cm besitzen, und mindestens 90 Gramm wiegen.
Honig
Ein Honig muss laut EU Vorschrift eine Mindestleitfähigkeit von 0,8 Mikro Siemens pro cm haben.
Wen wundert es, dass einige Mitgliedsstaaten mit der Arbeitsweise unseres Europaparlamentes unzufrieden sind, und deshalb die Europäische Union verlassen wollen!
Die jährlichen Kosten des Europaparlamentes belaufen sich auf ca. 2 Mrd.Euro !
Was erwarten Sie von dem Europaparlament?
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