Nürnberger Gespräche 2014: Sigmar Gabriel im Historischen Rathaussaal in Nürnberg zum Thema Energiewende und Stromtrasse
In den Nürnberger Gesprächen ging es um das Thema Energiewende - Jobmotor oder Jobkiller? Zur Diskussion waren Frau Prof. Kemfert (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung), Dr. Hermann Falk (Bundesverband Erneuerbare Energien), Egbert Biermann (IG Bergbau,Chemie,Energie) und Sigmar Gabriel (Wirtschaftsminister) geladen. Im Vorfeld der Veranstaltung der Bundesagentur für Arbeit, hatten sich zahlreiche Demonstranten von Trassengegnern und Naturschützern vor dem Nürnberger Rathaus versammelt. Sie fordern nach wie vor eine Bürgerenergiewende ohne unnötige Stromtrassen. Auch beim Thema Fracking gab es lautstarke Proteste.
Leider konnten viele dieser Bürger an der Diskussionsveranstaltung nicht teilnehmen, da der Historische Saal mit 390 Plätzen schnell überfüllt war. Das Thema EEG-Umlage erhitzte dabei die Gemüter. Herr Gabriel sagte, daß das EEG-Gesetz zwar nicht den gewünschten Effekt gebracht hätte und die daraus resultierenden Vergünstigungen nicht an den Bürger weitergegeben würden, er aber trotzdem nicht für deren Abschaffung sei, da dadurch viele EEG befreite Firmen ins Ausland abwandern und so Arbeitslosigkeit entstehen könne. Die Abschaffung der EEG-Umlage würde ohnehin nur 30-40 € pro Haushalt betragen. Frau Kemfert wies in Folge dessen darauf hin, daß das Thema Energiewende nicht nur am Strompreis festgemacht werden dürfe, auch Heizen und Mobilität wären wichtige Faktoren mit hohem Potential. Herr Biermann sagte, daß der Umgang von Strom in Betrieben von großer Bedeutung sei. Herr Falk fügte hinzu, daß Norwegen und Dänemark bereits jetzt Vorreiter in der Energiewende wären und daß man sich dort sicher Anregungen und Ideen holen könne. Zum Thema Abwanderung von Firmen, wegen zu hoher Strompreise in Deutschland, z.B. in die USA sagte er, daß dort in stromsicheren Gebieten die Strompreise ähnlich wie hier wären. Man müsse also schon genauer hinschauen, bevor man so etwas behauptet.
Als Überraschungsgast war Uwe Raab, Bürgermeister von Pegnitz, als Redner eingeladen. Er stellte die Frage nach den Gewinnern und Verlierern der Energiewende. Kann eine Stromtrasse ein Jobmotor oder eher ein Jobkiller im regionalen Bereich sein? Auch wies er darauf hin, daß im Gesetz die Netzoptimierung vor dem Ausbau stehe. Auch er forderte den sofortigen Stopp der geplanten Stromtrasse Süd-Ost und eine echte Bürgerenergiewende. Dafür erhielt er regen Applaus vom Publikum.
Sigmar Gabriel meinte darauf hin, daß der geplante Korridor aufgrund des hohen Widerstandes in Bayern, so auf keinen Fall kommen würde, schließlich wolle man keine Zeitverzögerungen, um dann nach Jahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu landen. Daß es aber Trassen geben wird, evtl. mit mehr Erdverkabelungen und Seekabeln nach Schweden und Norwegen, räumte er ein. Leider konnte sich Herr Gabriel nicht bis zum Ende der Veranstaltung um 20.00 Uhr Zeit nehmen und mußte schon um 19.25 Uhr wieder zu einem anderen Termin.
Ansonsten hätte er auch Frau Kemferts Aussage gehört, dass von den geplanten Trassen nur der Süd-Link nach Berechnungen von Experten erforderlich ist. Die Süd-Ost Trasse aber nicht! Auch hätte er noch eine spannende Diskussion über zukunftsfähige Speichermöglichkeiten nach Berlin mitnehmen können. Vielleicht hätte das den Ausweg aus der Misere Stromtrasse & Co bedeuten können-wer weiß...
Erfolge sind doch wohl in Sicht, wenn man den Medien glauben kann!