Kolumne: Ausschuß der Regionen
Der Europäische Ausschuß der Regionen ist der Versammlunh de Regional- und Kommubalverrtreter der Europäischen Union. Er verschafft z. B. Provinzen, Städten und Gemeinden im institutionellen Gefüge der EU Gehör. So können sie ihre Standpunkte zur Politik der EU einbringen, die regionale und lokale Identität bewahren und Vorrechte respektieren. Den Ausschuß gibt ses seit dem Jahre 1994.
Helle AUfregung, wenn nicht gar Empörung gab es gestern in der monatlichen Sitzung des Rates der Stadt. "Notgedrungen mußte ich die `Verordnung zur Umsetzung der Ahorn-Sirup-Namensgebungs-Verordnung´, den Vorschlag der Kommission zur Vereinfachung der Ortsnamen und örtlichen Behördenbezeichnungen soie die Anfrage der Technischen Fraktion der Buddhisten, Hinduisten und Zoroastern im Europäischen Parlament zwecks Einrichtung eines Tempels für Bhutanesen auf die Tagesordnung nehmen. So ein Quatsch! So eine Zeitverschwendung! Ich mußte den Ratsmitgliedern erst einmal erklären, daß Bhutan nichts mit ´ausbuhen´ zu tun hat, sondern ein Binnenland in Mittelasien ist," erklärt Oberbürgermeister Burkhard Halberg.
Dieser Textteil ist natürlich nur ein Phantasieprodukt, quasi als Einführung in die Thematik.
Der Ausschuß der Regionen dürfte in der breiten Öffentlichkeit so ziemlich unbekannt sein.
Spricht es für die Bedeutungslosigkeit des Ausschusses, daß er dermaßen in der Tagtespresse verschwiegend wird und noch nicht einmal in der sommerlichen Saure-Gurken-ZEit ein Wort über ihn verloren wird?
Auch in der offizirellen Kommunal- und Landespolitik scheint er keine Rolle zu spielen. Schaut man sich die Tagesordnungungen von von Einrichtungen wie dem Landtag von Nordrhein-Westfalen, dem Regionalverband Ruhr (dem früheren Kommunalverband) oder der Euregio Rhein-Waal an, gewinnt man nicht den Eindruck, daß hier europäische Themen eine Rolle spielen.
Na ja, vielleicht nur dann, wenn es um Fördergelder aus Brüssel geht
Verzichten Land, Niederrhein und RUhrgebiet gezielt und gewollt auf Stimme und Einfluß? Mit Bereichen wie Landwirschaft, Tourismus, Sport, Migratoin und Kultur würde es schon Themen geben, die man in die Waagschale werfen könnte. Und die auf jeden Fall UNterstützung einer Lobbyorganisation gebrauchen könnten.
Ja, ja, ich höre schon die Widerworte.
"Fußball ist unpolitisch. Uns helfen im Bedarfsfall die Sportfachverbände," ist aus Mönchengladbach, Gelsenkirchen und Dortmund zu hören.
"Unsere Bezugspunkte liegen außerhalb Europas," betonen die Migrantenselbstorganisationen und Flüchtlingsinitiativen.
"Die Euregios sind effektiver, " ist aus den Lokalparlamenten zu hören.
"Für uns sind die jeweiligen nationalen Partnerorganisationen die richtigen Ansprechpartner," betonen die Verwertungsgesellschaften Wort und Bildkunst.
Und und und - die Liste ließe sich sicherlich beliebtig fortsetzen.
Vielleicht wäre es ja dann doch ein lohneswertes, weil interessantes Thema für die örtlichen Tageszeitungen, sich mit diesem bunten politischen Thema zu beschäftigen.