Abschiebungen nach Afghanistan

Flüchtlingsrat NRW: Großer Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan

2000 TeilnehmerInnen demonstrierten heute in Düsseldorf gemeinsam mit dem Flüchtlingsrat NRW für einen sofortigen Abschiebungsstopp nach Afghanistan

In ganz Deutschland sind heute Menschen für einen Abschiebungsstopp nach Afghanistan auf die Straße gegangen. Demonstrationen fanden unter anderem in Berlin, Hamburg, Hannover, Nürnberg, Trier, Erfurt, Wiesbaden, Augsburg, Bayreuth und Schwerin statt. In Düsseldorf kamen etwa 2000 Menschen, darunter zur Hälfte AfghanInnen zu einem bunten Protest zusammen. In ihrer Begrüßungsrede hob Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW hervor, „Afghanistan war seit vielen Jahren nicht mehr so unsicher wie heute. Jetzt Sammelabschiebungen zu forcieren ist zynisch und menschenrechtswidrig“.

Unter Beteiligung von NRW wurden am 14. Dezember und am 23. Januar 2017 Sammelabschiebungen nach Afghanistan durchgeführt, von denen insgesamt 60 junge Männer betroffen waren. Der Flüchtlingsrat NRW appellierte gemeinsam mit anderen asylpolitischen Gruppen und der afghanischen Community an die Landesregierung, Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen und einen Abschiebungsstopp zu erlassen.

In Schleswig-Holstein und Berlin sind Abschiebungen nach Afghanistan momentan zurückgestellt. Auch Bremen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz wollen zunächst die Entwicklung der Sicherheitslage abwarten. Auslöser ist ein aktueller Bericht der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen über die sich verschlechternde Sicherheitslage im Kriegsland Afghanistan. Das Rot-Grün regierte Land NRW ist gefordert sich anzuschließen. „Die Landesregierung sollte sich zudem dafür einsetzen, dass die Verfahren abgelehnter Asylsuchender aus Afghanistan wiederaufgenommen und unter Zuerkennung subsidiären Schutzes neu beschieden werden“, forderte Naujoks bereits in der Vergangenheit.

„Make humanity great again“ und „Zukunft ermöglichen“ hieß es auf Plakaten bei der heutigen Demo. Angesichts der anstehenden Landtagswahlen muss sich die NRW-Landesregierung klar positionieren. Bisher wartet der Flüchtlingsrat NRW vergeblich auf die Beantwortung des offenen Briefs, der Innenminister Jäger zum Handeln auffordert.

Diese Nachricht stammt vom Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen.