Starke Gemengelage bei Corona Demonstrationen

An diesem Wochenende haben wieder „Querdenker“-Demonstrationen in Düsseldorf stattgefunden. Es wird berichtet, dass die größere Präsenz von Polizeikräften inkl. von zwei Wasserwerfern, die nicht eingesetzt werden mussten und zwei Reiterstaffeln dazu führte, dass es im Großen und Ganzen friedlich blieb.

Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Auf der einen Seite hat jeder das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten bzw. sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln – Artikel 5 und 8 Grundgesetz. Auf der anderen Seite sind in Zeiten der Corona-Pandemie die gültigen Allgemeinverfügungen einzuhalten.

Wenn dann, wie an diesem Wochenende erneut, wieder deutlich mehr Menschen ihre Meinung kundtun wollen, als es der vorhandene Platz unter Corona erlaubt, dann ist es logisch, dass Demonstrationen bzw. Versammlungen sich auflösen bzw. aufgelöst werden müssen.

Da mancher Teilnehmer nicht alles überblickte, kam es, nach Aussagen der Polizei, in mindestens fünf Fällen zu Ingewahrsamsmaßnahmen. Außerdem mussten einige Strafverfahren eingeleitet werden, da es auch zu Angriffen auf Polizeibeamte kam.

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER bedankt sich bei allen, die friedlich ihre Grundrechte wahrgenommen haben. Wir bedanken uns auch bei allen Polizei- und Ordnungskräften, die für einen friedlichen und ordnungsgemäßen Ablauf Sorge getragen haben. Wir freuen uns, dass man unserer Anregung gefolgt ist und, im Rückblick auf die Erfahrungen der letzten Wochen und den steigenden Teilnehmerzahlen nun auch mit mehr Kräften vor Ort war vor, um Mensch, Tier, Umwelt, Eigentum und die Bannmeile zu schützen.“

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