Parkwucher für Anwohner__ OB Keller ordnet sich Bündnis 90 / Grüne und CDU kläglich unter
„Am 27. September räumte OB Keller im Alleingang die Erhöhung der Anwohnerparkgebühren ab. Das führte bei Bündnis 90 / Grüne und CDU zu heftigen Verwerfungen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER.
„Was war da los! Die Grünen-Sprecher Angela Hebeler und Norbert Czerwinski schäumten. Die letzten 14 Tage wurde deftig debattiert und das Ergebnis steht: Die Gebühren sollen auf bis zu 500 Euro im Jahr steigen. OB Keller hat sich ins Glied einzuordnen!
Herr Oberbürgermeister, was ist los? Sie sind zuständig für alle Düsseldorfer. Sie sind Chef einer Stadtverwaltung mit rund 10.000 Bediensteten. Sie sind beispielsweise beim Flughafen, der Messe, der Stadtsparkasse, den Stadtwerken und der IDR Mitglied im Aufsichts- oder Verwaltungsrat, teilweise als Vorsitzender.
Herr Keller, sind Sie überfordert?
Wie können Sie beim Thema Anwohnerparkgebühren ein so klägliches Bild abgeben?
Sie sollten – im Sinne der vielen verantwortlichen Zuständigkeiten – nach 2 Jahren ernsthaft überlegen, den Platz für eine geeignete Persönlichkeit frei zu machen. So leisten Sie einen Dienst für Düsseldorf!“
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