Anfrage im Planungsausschuss

Mehr analoge Bürgerbeteiligung schon Realität?

„CDU und Bündnis 90 / Grüne wollten mehr Transparenz in der Planung. Zitat: „Darum werden wir eine Ausstellungsfläche für bessere Information und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern einrichten und kreativere Lösung für die analoge Beteiligung entwickeln. Auch die digitalen Formate der Beteiligung werden wir stärken. Unser Ziel ist, unterschiedliche Angebote für die verschiedenen Bezugsgruppen zu schaffen.“

Da nun diese Kooperation seit zwei Jahren am Ruder ist, fragen wir in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung die Verwaltung

1.) Bei welchen Vorhaben gab es seit Januar 2021 für Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich anhand einer Ausstellungsfläche analog zu beteiligen, damit verschiedene Bezugsgruppen die unterschiedlichen Angebote, sich einzubringen und kreative Lösungen zu erarbeiten, nutzen konnten?

2.) Bei welchen Vorhaben ist es Bürgerinnen und Bürgern 2023 und 2024 möglich, sich anhand einer Ausstellungsfläche analog zu beteiligen, damit verschiedene Bezugsgruppen die unterschiedlichen Angebote, sich einzubringen und kreative Lösungen zu erarbeiten, nutzen können?

3.) Für den Fall, dass es seit Januar 2021 Bürgerinnen und Bürgern nicht möglich war, sich wie oben beschrieben zu beteiligen, fragen wir: Woran lag es und ab wann wird dies wie möglich werden?

,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER.

„Mehr Transparenz, mehr Nachvollziehbarkeit, mehr Bürgerbeteiligung sind wichtig, aber bitte nicht nur im ankündigen, sondern auch im Umsetzen. Wir hoffen sehr, dass es schon erste Schritte der Realiserung gegeben hat und das dies in künftigen Verfahren selbstverständliche Normalität wird.“

Foto: (c) Landeshauptstadt Düsseldorf_Bürgerbeteiligung