Wahlbeteiligung zum Integrationsrat erhöhen

Alle Parteien sind aufgefordert und verantwortlich

„Da die Beteiligungen an den Wahlen zum Integrationsrat 2014 und 2020 in Düsseldorf sehr gering und auch geringer waren, als im Durchschnitt in Nordrhein-Westfalen, fragten wir in der Ratsversammlung die Verwaltung, welche Maßnahmen zur Steigerung von Bekanntheit und Teilnahme beschlossen sind und wie Erfahrungen anderer Kommunen in Düsseldorf angewendet werden könnten, “erläutert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER.

Für die Verwaltung teilte die zuständige Beigeordnete Miriam Koch mit, dass der Integrationsrat Vieles selber tun könne und auch sollte, seien es Presseveröffentlichungen oder seien es „Bewerbungen“ innerhalb der jeweiligen communities. Seit 2022 ist eine externe Firma beauftragt, die Social-Media-Kanäle des Integrationsrates mit Artikeln und selbst produzierten Videos zu versorgen.

Bei der nächsten Kommunalwahl werden den Wahlbenachrichtigungen Infoflyer des Integrationsrates beigefügt. Eine Studie der Universitäten Duisburg-Essen und Köln zeigt, dass dort, wo etablierte Parteien bei den Integrationsratswahlen involviert sind, die Wahlbeteiligung um durchschnittlich 2,1 Prozentpunkte höher ist bzw., wo die Kommunalwahlbeteiligung höher ist, ist auch die Wahlbeteiligung bei Integrationsratswahlen höher.

Die in der letzten Sitzung des Düsseldorfer Integrationsrates vorgestellten Maßnahmen, Studienergebnisse und Schlussfolgerungen sind Grundlage der Arbeit der Fachabteilung 2 des Amtes für Migration und Integration gemeinsam mit den vertretenden Listen und Fraktionen im Integrationsrat - auch im Hinblick auf die Information zur Arbeit des Integrationsrats allgemein und zu den Integrationsratswahlen im Speziellen.

Torsten Lemmer: „Wir freuen uns, dass sich aufgrund unserer Anfrage vom 9. März 2023 der Integrationsrat am 29. März mit diesen Fragestellungen befasste.

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fordert mit Bezug auf die Antworten alle in Stadt und Land vertretenen Parteien auf, die Sensibiliät für den Integrationsrat bei ihren Mitgliedern, bei ihren Wahlwerbungen und in Gesprächen mit Bürgern deutlich zu erhöhen. Eine Wahlbeteiligung zum Integrationsrat von rund 8% darf uns in Düsseldorf nicht ruhen lassen, zumal dann, wenn der Durchschnitt in NRW bei 13 bis 14% liegt. Der Durchschnitt! Das heißt, Düsseldorf drückt den Durchschnitt nach unten. Hier muss mit Nachdruck und Engagement gehandelt werden!“

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