Jürgen Küthe für 40jährige Mitgliedschaft geehrt - Jahreshauptversammlung der SPD-Diemelsee – Landtagswahl steht 2018 im Fokus

Zum Auftakt der Jahreshauptversammlung in Adorf begrüßte die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Diemelsee Hannelore Behle die erschienenen Genossinnen und Genossen. Besonders hieß sie die Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher, die Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer, den Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Waldeck-Frankenberg Dr. Hendrik Sommer sowie Jutta Kahler, die Landtagskandidatin der SPD für den Wahlkreis 5, willkommen.

Im folgenden Jahresrückblick ließ Hannelore Behle die Höhepunkte des abgelaufenen Jahres 2017 Revue passieren. Dabei stand die Bundestagswahl im September im Fokus. Erfreulicherweise konnte Esther Dilcher den Wahlkreis für die SPD zurückgewinnen.

Die Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher berichtete über die schwierigen Verhandlungen, bevor die große Koalition zwischen CDU / CSU und SPD gebildet werden konnte. Die SPD habe aber etwa 70 Prozent ihres Regierungsprogrammes im Koalitionsvertrag verankern können. Letztlich seien sozialdemokratische Ziele nur zu verwirklichen, wenn man an der Regierung beteiligt ist. Bei der Wahl der Bundeskanzlerin habe es lediglich eine knappe Mehrheit von 9 Stimmen für Angela Merkel gegeben. Das seien deutlich weniger Stimmen, als die große Koalition Mitglieder hat. Esther Dilcher forderte für die SPD eine bessere Kommunikation von oben nach unten, damit Entscheidungen für die Bürger besser verstanden und nachvollzogen werden können. Die Außendarstellung der Koalitionsarbeit müsse ebenfalls optimiert werden. Sie machte der Landtagskandidatin Mut für die bevorstehenden Landtagswahlen im Herbst. Jutta Kahler sei hervorragend geeignet und qualifiziert, das Mandat im Wahlkreis 5 direkt zu gewinnen.

MdL Dr. Daniela Sommer aus Frankenberg begann ihren Bericht aus dem Wiesbadener Landtag mit der von der Regierungskoalition aus CDU und Grünen angestrebten Wahlkreisreform. Hier solle versucht werden, die hessischen Wahlkreise so zuzuschneiden, dass die Wahlchancen der derzeitigen Regierungsparteien verbessert werden. Bei der Gestaltung des ländlichen Raumes sei es immer noch so, dass dieser gegenüber den Ballungszentren stark benachteiligt werde. Bei der Neuausrichtung des Gesundheitssystems müsse angestrebt werden, dass es zu einer Abkehr von den Fallpauschalen komme und das künftig mehr Zeit und Zuwendung durch das Pflegepersonal für Patienten im Krankenhaus- und Pflegebereich durchgesetzt werde. Das Motto der SPD für die Landtagswahl am 28.10.18 lautet: „Zukunft jetzt machen“. Die SPD möchte sich besonders auf den Feldern „Bezahlbares Wohnen“, „Mehr und bessere Bildung für alle“ und die „Entlastung der Kommunen“ einbringen.

Jutta Kahler stellte sich den Diemelseer Genossinnen und Genossen vor. Sie möchte sich, im Falle ihrer Wahl, in sozialen Angelegenheiten engagieren. Sie möchte die Einkommenssituation für Arme durch deren berufliche Qualifikation verbessern. Weil sich Ziele nur gemeinsam erreichen lassen, lautet ihr politisches Motto: „Seite an Seite.“ Jutta Kahler ist optimistisch, dass sie das Direktmandat für die SPD im Wahlkreis 5 wieder zurückholen kann.

Über die politische Arbeit im Landkreis Waldeck-Frankenberg berichtete der SPD-Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling. Der Breitbandausbau im Landkreis schreitet schneller als geplant voran. Der Haushalt 2018 weist ein Plus von rund 2 Millionen Euro aus. Bedingt dadurch konnte die Schulumlage gesenkt werden, was zu einer finanziellen Besserstellung der Städte und Gemeinden im Landkreis führt. Außerdem soll in den Ausbau der Kreisstraßen mehr investiert werden. Kalhöfer-Köchling hob außerdem hervor, dass sich die Wirtschaftskraft in Waldeck-Frankenberg deutlich verbessert hat. In einem Ranking der Zeitschrift „Focus Money“ sei der Landkreis im letzten Jahr vom 170. auf den 117. Platz aufgestiegen.

Aus dem SPD-Unterbezirk Waldeck-Frankenberg berichtete der Vorsitzende Dr. Hendrik Sommer. Er ist möchte die Kommunikation zwischen den Gliederungen der Partei weiter optimieren. Es müsse mehr von oben nach unten erklärt und berichtet werden. Er gab sich ebenfalls sehr zuversichtlich, dass Jutta Kahler den Wahlkreis 5 bei der nächsten Landtagswahl gewinnen wird. Es sei sehr wichtig, dass die beiden Waldeck-Frankenberger Wahlkreise, getreu dem Motto von Jutta Kahler Seite an Seite agieren.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Diemelsee Martin Tepel, berichtete über die Arbeit im Gemeindeparlament im letzten Jahr. Erfreut war Tepel über die Personalaufstockung von vier auf sechs Vollzeitkräfte. Man trage damit dem gewachsenen und veränderten Aufgabenprofil des Bauhofs Rechnung. Durch den Aus- und Umbau des Uferrandweges am Diemelsee werde nun eine für einen Tourismusort passende Infrastruktur geschaffen. Für die geplante Hängebrücke am Diemelsee wünschte sich Tepel mehr Unterstützung durch die Genehmigungsbehörden. Schließlich erfahre der Urlaubsort Diemelsee durch das Bauwerk eine erhebliche Aufwertung. Bei den Themen „Neubau Kläranlage Heringhausen“ und „Innenentwicklung der Gemeinde“ wünschte sich Martin Tepel eine bessere Förderung durch das Land Hessen, damit mehr Bauplätze innerhalb der Ortslagen geschaffen werden können.

Dr. Hendrik Sommer ehrte zum Abschluss der Versammlung Jürgen Küthe (Adorf) für 40jährige Mitgliedschaft in der SPD. Küthe ist langjähriges Mitglied des Gemeindevorstandes und war davor mehrere Jahre als Gemeindevertreter aktiv. Hannelore Behle brachte den Dank und die Anerkennung der Ortsvereins Diemelsee zum Ausdruck und überreichte eine „Rote Wurst“ an Jürgen Küthe.