Diemelseer Sozialdemokraten in Haushaltsklausur

Die SPD-Fraktion Diemelsee hat sich intensiv mit dem Investitionsprogramm für 2017 und Folgejahre und dem Haushaltsplan 2017 der Gemeinde Diemelsee befasst. Unter der Leitung ihres Fraktionsvorsitzenden Martin Tepel wurden während der zweitägigen Beratungen u. a. Fragen zu den Bereichen Feldwegebau, Straßenbau sowie Wasserver- und -entsorgung diskutiert. Im Bereich Feldwegebau zeige sich einmal mehr, wie wichtig eine überarbeitete Feldwegesatzung sei, die anwendbare Regelungen zur Unterhaltung und zur Finanzierung der Wirtschaftswege enthalte. Das praktizierte Verfahren, sei sehr unbefriedigend und trotz Landeszuwendungen im Vergleich zu Erneuerungen bei innerörtlichen Straßen nach Straßenbeitragssatzung äußerst ungerecht, so die Genossen. Die SPD wird sich auch künftig für eine neue Feldwegesatzung einsetzen.
Abschließend hielten die Sozialdemokraten eine Vorausschau auf das Jahr 2017, in dessen Mittelpunkt die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Diemelsee und die Wahl zum Deutschen Bundestag stehen.