Presseerklärung des Ortsverbandes DIE LINKE. Wetter (Hessen):
DIE LINKE Wetter distanziert sich von Rüdiger Draheim und Monika Forneck
„Vorstand und Mitglieder haben beschlossen, sich von den für DIE LINKE angetretenen und gewählten Stadtverordneten Rüdiger Draheim und Monika Forneck zu trennen. Wir distanzieren uns ausdrücklich von deren Politik“, erklärt der Vorsitzende des Ortsverbands DIE LINKE. Wetter Gerd Krieg.
„Die Wählerinnen und Wähler haben uns den Auftrag erteilt, in Wetter für Demokratie, Transparenz und soziale Gerechtigkeit einzutreten. Dies ist mit den Mandatsträgern nicht möglich. Sie verweigern sich grundlegenden demokratischen Spielregen, stellen sich gegen die Mitglieder der Partei und deren Kommunalwahlprogramm. Das schadet unserem Ortsverband und ist inakzeptabel“, so Krieg weiter.
Zuvor hatten Draheim und Forneck gegenüber Mitgliedern des Kreisvorstands und des Ortsverbands angekündigt, aus der Partei auszutreten, gleichzeitig aber ihre Mandate in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Wetter behalten zu wollen. Dazu Krieg: „Die Mandatsträger haben nach der Kommunalwahl jegliche Zusammenarbeit mit dem Ortsverband abgelehnt. Keines unserer Themen aus dem Kommunalwahlprogramm wurde von ihnen in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Auch einem Mediationsangebot der Partei und Vermittlungsgesprächen über den Kreisvorstand haben sie sich verweigert. Ihr autoritär vordemokratisches Politikverständnis ist nicht das des Ortsverbands. Wir fordern sie auf, ihre Mandate niederzulegen. Die Wählerinnen und Wähler in Wetter haben DIE LINKE gewählt, nicht die Einzelpersonen Draheim und Forneck.“
Wir, DIE LINKE. Wetter (Hessen), entschuldigen uns bei all unseren Wählerinnen und Wählern, die uns ihre Stimme bei der Kommunalwahl gegeben haben. Wir werden weiter Missstände in unserer Stadt aufdecken und benennen, bis diese von Seiten der Stadt abgestellt werden. Über unsere Themen und Termine informieren wir künftig verstärkt auf unserer Webseite: www.linke-wetter.de
Wetter, 08. November 2011
Der Vorstand DIE LINKE.Wetter Hessen
Gerd Krieg