Einblick in die “Fraktionsdisziplin”: Abweichler müssen sich schriftlich erklären
http://blog.abgeordnetenwatch.de/2010/06/17/einbli...
Hallo liebe Leser,
ich habe durch Zufall einen Link zu dieser Seite bekommen. Lt. Artikel 38 sind Abgeordnete nur ihren Gewissen verantwortlich und dürfen demzufolge auch nicht unter Druck bei Abstimmungen gesetzt werden. Das es so nicht ist, haben wir immer geahnt. Aber das was ich unter diesen Link gelesen habe, ist schon ein Hammer.
Das darf es lt. GG nicht geben. Wie kann es aber sein, das die Parteien soviel Macht bekommen haben? Sie können ja Abgeordnete nach Gutdünken von der nächsten Wahl ausschließen. Ich weiß nicht was ihr davon haltet?
Bis dann
LG von J.Hey
Das ist schon ein Skandal, wie da Druck auf die Abgeordneten ausgeübt wird!
Hat das noch etwas mit Demokratie zu tun?
Bisher kannte ich die Bezeichnung Abweichler nur von Lenin und Stalin....
Was dort mit Abweichlern geschah wissen wir ja....
Das sich die "Abweichler" jetzt bei der Kanzlerin wohl rechtfertigen sollen,wen erinnert das nicht an "Selbstkritik im Kommunismus"?
Hat unsere "Pfarrerstochter aus dem Osten" da etwas in unserer Demokratie falsch verstanden?
Ich jedenfalls bin entsetzt....
Das hätte ich bei der Links-Partei erwartet, nicht bei einer CDU-Kanzlerin!
Wehrtet den Anfängen !... kann man da nur ausrufen!
Natürlich will ich Frau M nicht in die Nähe von Stalin und Lenin rücken,
aber die Aufforderung zur schriftlichen Äußerung zum Stimmverhalten erinnert mich an die "Anhörungsbogen" der Polizei....
Volker Dau