ZDF Info heute: Verschwörungsglaube auf dem Prüfstand

• Hajo Zeller am 13.05.2016 um 13:51

»Hans-Joachim, ich stelle leider immer wieder fest daß Du absolut nicht gewillt das ganze fair und sachlich zu betrachten und darzustellen.«

Nö.

»Nun- ich kann den Frust verstehen wenn man einem Gesellschaftsmodell nachhängt daß weltweit mehrfach an sich selbst gescheitert ist - ein Blick in die betreffenden Länder und ihre jüngere Geschichte reicht.«

Hier sind wir beim eigentlichen Knackpunkt. Das, was Du da schreibst, ist eine Unterstellung., die Du durch nichts belegen kannst. Wo habe ich gesagt oder geschrieben, dass ich dem Gesellschaftsmodell des "real exisiterenden Sozialismus" nachhänge oder anhänge? Nirgends.

Vermutlich glaubst Du soagar, dass ich dies tue, aber das trifft eben nicht zu. Und wenn ich gesellschaftliche Zustände in diesem Land kritisiere, heißt das zunächst einmal nur, dass ich mit diesen Zuständen nicht zufrieden bin.

Du schreibst: "MIr geht es um die Inhalte". Okay, dann lass uns doch auch bei den Inhalten bleiben.

Nehmen wir das Beispiel Hartz IV. Du schreibst richtig, dass "es aber ebenso z.B. in der SPD ablehnende Stimmen zu Hartz4 gibt und immer gab - das kommt bei Dir nicht vor." Ich nehme das sehr wohl zur Kenntnis. Aber was nutzen denn all die "abweichenden Meinungen" wenn dann in den konkreten Beschlüssen und Gesetzestexten Hartz IV gnadenlos exekutiert wird? Wenn jetzt eine weitere Verschärfung der Verwaltungpraxis zu Lasten der Betroffenen in der "Pipeline" ist? Das Vorhaben heißt "Neuntes Änderungsgesetz SGB II". Hierein Papier dazu.

Zur Situation in Frankreich schreibst Du: "Sie sehen - anders als Du - die Probleme Frankreichs größtenteils als hausgemacht." Vielleicht, vielleicht auch nicht. Die vielen Menschen auf der Straße sehen das wohl anders.

Der "Heizer auf der E-Lok" ist sicherlich idiotisch. Aber dieses Phänomen erklärt nicht den riesigen Wettbewerbsnachteil, den die französische Volkswirtschaft gegenüber der deutschen hat - mit all den negativen Folgen wie zum Beispiel der hohen Arbeitslosigkeit insbesondere unter Jugendlichen. Und vielleicht glauben ja die Franzosen, die ihre Probleme als "hausgemacht" ansehen, geanuso wie die regierenden Sozialisten, dass eine französiche Agenda 2010 ihre Probleme lösen wird.

Das ist jedoch eine Illusion. Weil "Wettbewerbsfähigkeit" keine absolute Größe ist, sondern eine relative. Alle Mitgliedsstaaten der EU können untereinander nicht gleichzeitg "wettbewerbsfähiger werden". Und weil dies so ist, muss Deutschland gegenüber Frankreich an Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Am besten durch deutlich steigende Löhne. Und deutlich heißt Zielinfaltionsrate (2 Prozent) plus Produktivitätszuwachs (1 Prozent) plus sukzessive Hergabe des unfair erreichten Vorteils. Auf Deutsch: Für die nächsten 10 Jahre müssen in Deutschland die Löhne flächendeckend jährlich um mindestens 4,5 Prozent steigen. Denn Frankreich hat in der Währungsunion alles richtig gemacht. Frankreich hat punktgenau das Infaltionsziel von 2 Prozent jährlich erreicht. Die Bundesrepublik nicht. Sie blieb deutlich darunter. Weil die Reallöhne nicht stiegen. Und damit die Lohnstückkosten nicht stiegen. Und diese "Lohn-Schere" zwischen Frankreich und Deutschland muss geschlossen werden.

Passiert dies nicht: Üb Ende in Europa. Dann zerbricht der Euro. Die bundesdeutsche Währung - egal wie die dann heißt - wird gegenüber den anderen Währungen, auch der französischen, dramatisch aufwerten. Die Folgen für das bundesdeutsche Wirtschaftsmodell mit Leistungsbilanzüerschüssen von 8 Prozent des BIP werden katastrophal sein.

Ich bin sicher, die Mehrheit der Bundesdeutschen und die Mehrheit der Franzosen, kennen diese Zusammenhänge nicht. Und in Nachrichtensendungen der ARD und des ZDF werden diese Zusammenhänge so nicht dargestellt.

Hier ein Interview mit dem Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz in der Frankfurter Rundschau mit dem Titel „Dann muss Deutschland den Euro verlassen“

Hier ein Artikel von Heiner Flassbeck, der die Situation zwischen Deutschland und Frankreich anschaulich aund ausführlich erläutert: "Frankreich und die Notwendigkeit von Arbeitsmarktreformen"

• Hajo Zeller am 13.05.2016 um 15:07

Ergänzung:

Ich habe mir Deine Links angesehen. Exemplarisch diese Aussage aus dem Skript von frontal 21:

O-Ton Jörg Zeuner, Chefvolkswirt Kreditanstalt für Wiederaufbau: "Frankreich ist nicht unproduktiv, dort haben die Menschen auch besser und mehr gearbeitet, gelernt, bessere Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt bekommen. Das ist dann aber als Löhne an die Arbeitnehmer, an die Menschen ausgezahlt worden. Das ist, wenn sie eine sogenannte geschlossene Volkswirtschaft sind, also alleine auf der Welt, ist das kein Problem. Wenn rund um sie herum eine andere Politik gefahren wird, sprich die Löhne nicht steigen, aber in ihrem Land die Löhne steigen, dann kann das zu einem Problem führen, dann verlieren sie Weltmarktanteile und das ist den Franzosen passiert."

Der Herr Zauner hat völlig recht. Nur vergisst er zu erwähnen, dass der Euroraum in sich, so etwas wie eine geschlossene Volkswirtschaft darstellt. Beziehungsweise sich die Mitglieder in dieser Währungsuniuon bei den Löhnen gleichschrittig verhalten müssen, wenn die Währungsunion einen Sinn haben soll und auf Dauer angelegt sein soll. In der Bundesrepublik wurden die Löhne nicht erhöht, durch Lohnmoderation und durch die Einrichtung eines großejn Niedriglohnsektors. Und damit wurde gegen die Vereinbarungen der Währungsunion verstoßen. Denn dort war festgelegt, dass es ein gemeinsames Inflationsziel gibt. Und die Inflation hängt maßgeblich von den Lohnstückkosten ab.

Gäbe es die Währungsunion nicht, hätte die deutsche Währung gegenüber der französischen Währung aufgewertet und alles wäre paletti. In der Währungsunion geht das nicht. Deshalb muss die landesspezifische Inflationsrate über die Löhne gesteuert werden. Passiert das nicht, dann passiert das, was derzeit in Europa geschieht. Leider.

Fazit:

Was in den Nachrichtensendungen überhaupt nicht transportiert wird (und in den politischen Magazinen nur unzureichend) ist das Basiswissen, das gebraucht wird, um die Funktionszusammenhänge in einer Währungsunion zu verstehen. Denn nur wenn das verstanden wird, können politische Aktionen überhaupt sinnvoll bewertet und eingeordnet werden.

Oder anders herum ausgedrückt: Es wird in den Nachrichtensendungen (und in den meisten Magazinen) die neoliberale "Reformagenda" unhinterfragt in die Köpfe der Zuschauer transportiert. Mit fatalen Folgen.

• Wolfgang H. Zerulla am 13.05.2016 um 18:43

> " Wo habe ich gesagt oder geschrieben, dass ich dem Gesellschaftsmodell des "real exisiterenden Sozialismus" nachhänge oder anhänge? Nirgends."

Dann solltest Du allerdings auch nicht ständig dieses Geschwurbel der Linken verbreiten sondern deine eigene Ansicht vertreten.