Atomwaffenverbotsvertrag: Das muss auch in Norddeutschland gefeiert werden
Am 22. Januar tritt der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in Kraft, ein großer Erfolg der Friedensbewegung weltweit.
Vertreter von Friedensgruppen aus Bremen, Bremerhaven, Achim, Delmenhorst, Oldenburg und Emden trafen sich auf Einladung des Bremer Friedensforums zum zweiten Mal zu einer Videokonferenz, um zu beraten, wie deutlich gemacht werden kann, wie groß dieser Erfolg ist, und wie er für die weitere Friedensarbeit genutzt werden kann.
Das Bremer Friedensforum hatte in einer eigenen Stellungnahme festgestellt:
„Der Verbotsvertrag ist ein wichtiger Schritt, um die Vision einer Welt ohne Atomwaffen wahr werden zu lassen. Unser Ziel: Deutschland tritt bei und wird atomwaffenfrei. Wir wollen, dass sich der Wunsch der großen Mehrheit der Menschen auch in der kommenden Regierung wiederfindet. Wie auch immer diese aussehen mag, sie soll dem UN-Atomwaffenverbot beitreten. Es dürfen keine neuen Atombomber angeschafft und der Abzug der Waffen aus Büchel (Rheinland-Pfalz) sowie der Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe muss eingeleitet werden. Mit dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages gewinnen auch wir neue Kraft für den weiteren notwendigen langen Atem.“
Die Bremerhavener Initiative „Mut zum Frieden“ ergänzt: „Zwar hat der Deutsche Bundestag bereits 2010 beschlossen, für eine atomwaffenfreie Welt einzutreten (siehe Bundestagsdrucksache 19/20065), die Bundesregierung boykottiert jedoch bisher das diesbezüglich wichtigste Abkommen der letzten Jahre.“
Mayors for Peace
Das weltweite Städtenetzwerk der Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden) begrüßt das Inkrafttreten des UN-Vertrages ausdrücklich. Sabine Meschkat-Peters und Evelyn Kamissek vom Büro des Oberbürgermeister von Hannover (Büro für internationale Angelegenheiten) haben die Bürgermeister für den Frieden gebeten, das besondere Ereignis des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrages zu würdigen: "Wir möchten deutschlandweit die Mayors for Peace Flagge in den Mitgliedskommunen hissen lassen. Wir hoffen, dass es Ihnen gelingt, neben dem regulären Datum der Flaggenhissung am 8. Juli, ausnahmsweise am 22. Januar die Flagge vor Ihrem Rathaus zu hissen."
Friedensgruppen in Bremen, Bremerhaven, Achim, Delmenhorst, Oldenburg und Emden unterstützen den Vorschlag der Mayors for Peace und rufen darüber hinaus zu eigenen Aktivitäten auf.
Auf der letzten Videokonferenz wurde berichtet, dass folgende Aktivitäten beabsichtigt sind:
• Bremen, 22. Januar, 14 bis 15 Uhr:
Marktplatz, die Teilnehmer*innen zeigen in einem „Fahnenmeer” 50 Fahnen „Nuclear weapons are banned”. Außerdem wird eine Bombenattrappe aufgebaut. Bei der Aktion werden Ursula Haun (IPPNW) und Volkert Ohm (IALANA, Bremer Friedensforum) sprechen.
Wegen Corona besteht für alle Teilnehmer*innen Maskenpflicht, der Sicherheitsabstand von 1,50 Meter ist unbedingt einzuhalten.
Die Flaggen mit dem Motto „Nuclear weapons ARE BANNED“ sind 80 x 150 cm groß und können im Anschluss an die Aktion auf dem Marktplatz aus dem Fenster und vom Balkon gehängt oder auch gehisst werden.
Siehe auch:
• Oldenburg, 22. Januar, 14 Uhr:
Bahnhofsplatz, Friedensbündnis-Aktion: Attrappen-Inszenierung eines Atombombenabwurfs
• Emden, 22. Januar, 18 Uhr:
Stadtgarten, Mahnwache Emder Friedensforum mit Peace-Zeichen mit Kerzen
• Achim, Delmenhorst, Nordenham:
Infostände und Verteilaktionen auf Wochenmärkten und im Innenstadtbereich
> Weitere Informationen:
https://www.friedenskooperative.de/aktion/aktionstag-atomwaffenverbot-tritt-in-kraft
> Appell an die Bundesregierung
Wer sofort für den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbot aktiv werden möchte, kann sich online an der Unterschriftenaktion von ICAN Deutschland, IPPNW Germany und der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" beteiligen:
https://aktion.nuclearban.de/node/9?source=atomwaffenfrei
> Atomwaffen sind illegal
Das Bremer Friedensforum ist außerdem in Zusammenarbeit mit Roger Waters (Pink Floyd) und „World Beyond War“ u.a. an diesem Projekt beteiligt: "Atomwaffen sind jetzt illegal! Nukes are now illegal!"
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