Infrastruktur- und Klimawende.

Es ist schon Lustig, Koalitionsverhandlungen bringen es an den Tag, aber was viele Mit-
bürger schon seid Jahren wissen, wir haben einen Investitionsnachholbedarf bei der
Infrastruktur von 50 Jahren. Die SPD merkt es auch schon, wie schlau doch diese Leute
sind. Herr Schneider der Finanzminister von Niedersachsen plädiert für Investitionen in
Straßen und Infrastruktur der "unterlassenen Instandhaltung". Dann sagt der Geschäfts-
führer des Niedersächsischen Städtetages, der Sanierungsbedarf beträgt eine Milliarde
Euro. Wo kommt das Geld her ? Angeblich hat Niedersachsen eine tolle Finanzaus-
stattung, man sollte denken das Geld kommt von dort. Es ist aber nicht so. Eine Beispiel-
rechnung, es werdeen für eine Milliade Straßen ausgebaut. Man sollte denken, das Geld
käme aus dem Finaztopf. Weit gefehlt, bei den Straßen greift die Straßenausbaubeitrags-
satzung der Kommunen. Hier beträgt der Anteil der Hausbesitzer fast immer 70 %, also
zahlt der Fiskus nur 300 Millionen Euro. Also Augenwischerei.
Ein weiteres unsinniges Beispiel von "Dummheit" der Politik. Abau der Kohlekraftwerke,
hier fehlt eine Machbarkeits- und Umweltverträglichkeitsstudie, sowie ein Konzept und
Stresstest. Weiter die Entscheidung hin zum Elektroauto. Was fehlt hier ? Natürlich eine
Machbarkeits- und Umweltverträglichkeitsstudie, sowie ein Konzept und Stresstest. Was
alle wissen, nur die Politik nicht, es ist nicht machbar. Dies sind alles hohle Bauch Ent-
scheidungen. Werden wir nur noch mit solchen Entscheidungen regiert ?
Dann kommt noch die unsinnige Aussage von Frau Merkel. Bei den Klimaziel soll die
übermäßige Belastung der Industrie verhindert werden und setzt statt dessen auf mehr
Wärmedämmung bei Altbauten.Nur die Dämmung ist unwirtschaftlich. Es gibt ein Muster-
haus, Bausubstanz 1963. Es wurde nach den neuesten Dämmvorschriften und Gesetz
für 160 Tausend Euro gedämmt. Die Einsparungen waren mal gerade 239 € pro Jahr.
Hier kann man sich auch ausrechnen vieviel CO2 Reduzierung erfolgte. Nur wer trägt
hier die Kosten in beiden Fällen, natürlich der Hausbesitzer. Diese Leute haben ja
diese Milliarden in der Portokasse. Dies ist natürlich selbstverständlich für die SPD und
Grünen, man muss sich dies auf der Zunge zergehen lassen, sozial ausgewogen und
gerecht. Diese Leute haben den Schuß nicht gehört. Man kann den Klimawandel und
den Infrastrukturwandel nicht auf die Hausbesitzer abwälzen oder sind diese jetzt
die Milchkühe der Nation.