Barsinghausen erhebt Steuer auf Atemluft
Barsinghausen – eine idyllische Kleinstadt am Deister und vor wenigen Jahren noch ein Geheimtipp für sorgenfreies, kostengünstiges Wohnen inklusive einer äußerst spendablen Stadtverwaltung. Bis dann der finanzielle Kollaps drohte, der eine Haushaltskonsolidierung unumgänglich machte. Im Zuge der Sparmaßnahmen wurde jeder noch so kleine Stein umgedreht, in der Hoffnung darunter auf eine Goldader zu stoßen. Die fand man letztendlich beim Bürger, es wurden Geldmittel gekürzt und gestrichen das es eine wahre Freude war. Kulturschaffende, Sport- & Tourismusvereine, Jugendinitiativen, Kinder und Eltern sind die Leidtragenden und massive Erhöhungen von Gewerbe- und Grundsteuer belasten Freischaffende, Grundstückseigentümer sowie Mieter gleichermaßen.
Auch das Jahr 2015 beginnt für die Deisterstädter mit kostenintensiven Zuschlägen, eine offensichtlich jahrzehntelange Vernachlässigung von Kanalisation und Straßen fordert nun ihren Tribut. Die Erhöhungen von 0,25 € (Aufschlag von 250 %) pro m³ für Niederschlags- und 0,24 € (Aufschlag von 12,63 %) pro m³ für Schmutzwasserbeseitigung sind schon eine gewaltige Hausnummer. Sollten zudem noch, wie sich etliche Ratsmitglieder wünschen, die nötigen Gelder für Straßensanierungen über die Grundsteuer B abgerechnet werden, ist die Schmerzgrenze insbesondere für die finanzschwachen Einwohner überschritten. Die eigens dafür geplante Bürgerbefragung lässt auch nicht hoffen, da sie für den Rat nicht bindend ist.
Der Barsinghäuser Bürgerschaft stellt sich nun die Frage was als nächstes folgt? Nichts scheint mehr ausgeschlossen, auch nicht eine Steuer auf Atemluft...
» Bis dann der finanzielle Kollaps drohte, der eine Haushaltskonsolidierung unumgänglich machte.«
Frage: Warum drohte der finanzielle Kollaps? Hat es vielleicht auch mit den Einnahmeausfällen von Bund, Ländern und Gemeinden durch die Steuerrechtsänderungen seit 1998 zu tun? Wenn ja, wer ist dafür verantwortlich?
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