Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Tiefbaumaßnahmen in Hammel
Sperrung der Mühlbachstraße in Hammel - Erneuerung der Trinkwasserleitung und Straßensanierung

Die Mühlbachstraße in Hammel wird aufgrund verschiedener Tiefbauarbeiten von 06. Mai bis voraussichtlich Ende Juli für den Verkehr gesperrt werden. Im Zuge der Trinkwasserversorgung für die Gemeinde Aystetten werden die Stadtwerke Augsburg ab 06. Mai eine weitere Wasserleitung in der Mühlbachstraße verlegen. Hierfür wird zeitweise eine Sperrung der Mühlbachstraße in Hammel nötig sein. Die Umleitung erfolgt über Hammeler Landstraße, Lohwaldstraße und Georg-Odemer-Straße und ist entsprechend...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 08.05.24
Die Fliederstraße wurde umstrukturiert: Eine Auframpung und Pflanzinseln signalisieren jetzt den Verkehrsteilnehmern die Verkehrsberuhigung.
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Verkehrsberuhigung
Baumaßnahmen in der Fliederstraße abgeschlossen

Die Baumaßnahmen an der Fliederstraße sind nun abgeschlossen. Hier ist nun ein verkehrsberuhigter Bereich mit verschiedenen Pflanzinseln und einer Auframpung als Beginn der Verkehrsberuhigung. Zusätzlich wurde an einer Stichstraße noch ein Grünzug mit Baumpflanzungen angelegt. Der Grundstückseigentümer hat in diesem Bereich einen neuen Kinderspielplatz in Zusammenarbeit mit der Stadt Neusäß anlegen lassen. Im Zuge der Neunutzung des Schuster-Areals in Nachbarschaft zum neu entstandenen...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 08.05.24
Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler zur Teilschließen Mathildenhospital Büdingen im Kreistag abgelehnt | Foto: Freie Wähler
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von Liam Ulrich FWG Büdingen
Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler zur Teilschließen Mathildenhospital Büdingen im Kreistag abgelehnt

Die FWG Büdingen zeigt sich enttäuscht über das Abstimmungsverhalten der großen Koalition und insbesondere Bürgermeister Benjamin Harris. Der Wetterauer Kreistag hat in seiner heutigen Sitzung einen Dringlichkeitsantrag der Fraktion der Freien Wähler zur Abwendung der Teilschließung des Mathilden-Hospitals in Büdingen mit den Stimmen der großen Koalition aus CDU und SPD abgelehnt. Auch der Büdinger Bürgermeister Benjamin Harris konnte sich nicht zu einer Zustimmung zu dem Antrag durchringen....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Gelsenkirchen
  • 08.05.24
  • 2
Bei der Podiumsdiskussion »Gegen Extremismus – für Demokratie« in der Stadthalle Gersthofen waren politische Entscheider sowie Vertreter der Zivilgesellschaft und Kirchen vertreten. | Foto: Stadt Gersthofen (Kai Schwarz)
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Podiumsdiskussion Stadthalle Gersthofen
Gegen Extremismus – für Demokratie

Ein Aufruf zur Einheit und Toleranz: Podiumsdiskussion in Gersthofer Stadthalle setzt Zeichen gegen Extremismus und für Demokratie. Am 7. Mai fand im Vorfeld der Europawahl 2024 in der Gersthofer Stadthalle auf Einladung von Michael Wörle, Erster Bürgermeister, eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion statt. Unter dem Motto »Gegen Extremismus – für Demokratie« versammelten sich hier politische Entscheider sowie Vertreter der Zivilgesellschaft und Kirchen, um ihre Standpunkte über die...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 08.05.24
  • 2
Foto: Alfred Stöger

Handwerksberufe näherbringen
"Sei ein Entdecker! – Erlebe das Handwerk im Landkreis Dillingen a.d.Donau!"

Rund 100 Jugendliche erhalten mit dem Projekt „Sei ein Entdecker! – Erlebe das Handwerk im Landkreis Dillingen a.d.Donau!“ interessante Einblicke in die Berufswelt des Handwerks. Das Projekt ist seit Jahren ein wesent-licher Baustein in der Fachkräftesicherung des Land-kreises Dillingen a.d.Donau! Das Handwerk hautnah erleben und gleichzeitig in deren Berufswelt eintauchen konnten rund 100 Jugendliche aus dem Landkreis Dillingen a.d.Donau im Rahmen des Projektes „Sei ein Entdecker! – Erlebe das...

  • Bayern
  • Dillingen
  • 08.05.24
Rund 130 Akteurinnen und Akteure aus dem Landkreis Augsburg trafen sich kürzlich im Bürgersaal Stadtbergen, um über die Herausforderungen der Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagesbetreuung von Grundschulkindern zu diskutieren. | Foto: Patrick Macho

Umsetzung Ganztagesbetreuungsanspruches
Landkreis Augsburg veranstaltet Ganztagesgipfel

Ab dem Schuljahr 2026/2027 haben Eltern von Grundschulkindern einen rechtlichen Anspruch auf einen ganztägigen Betreuungsplatz. Dies wurde mit dem Ganztagesförderungsgesetz im Herbst 2021 beschlossen. „Der Landkreis Augsburg möchte mit der Umsetzung sowohl die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern und ausbauen als auch eine gleichberechtigte Teilhabe sowie die bestmögliche Entwicklung und Bildung von Kindern sicherstellen“, erklärt Landrat Martin Sailer. Dennoch steht er dem...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 08.05.24
Foto: (c) Andreas Gebert

Kick-off der Bayern-Allianz gegen Desinformation
Digitalminister Mehring und Innenstaatssekretär Kirchner geben erste Partner und Maßnahmen bekannt: „Bayern sagt Desinformation den Kampf an“

Beim Startschuss der Bayern-Allianz gegen Desinformation am 8. Mai 2024 haben Digitalminister Dr. Fabian Mehring und Innenstaatssekretär Sandro Kirchner die Gründungspartner sowie erste konkrete Maßnahmen zur Eindämmung von Desinformation im digitalen Raum vorgestellt. Die Gründung dieser Allianz hatten das Bayerische Staatsministerium für Digitales und das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration angesichts der Zunahme von gezielter Desinformation bereits Anfang April...

  • Bayern
  • München
  • 08.05.24
  • 1
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Bildungsstandort Neusäß
Übergangsschule in Westheim steht

Vom Ausweichgebäude für die Grundschule Westheim ist der Rohbau fertig aufgebaut. In Folge geht es nun an die Ausgestaltung der Inneneinrichtung sowie der Grünanlagen. Nötig wird diese hochwärmegedämmte, zweigeschossige Übergangsschule gegenüber dem Notburgaheim, weil im bisherigen Schulgebäude an der Doktor-Rost-Straße zum Ende dieses Schuljahres der Unterrichtsbetrieb eingestellt wird, da die Schule dann abgerissen und an gleicher Stelle ein neuer Komplex entstehen wird. Denn mit dem Neubau...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 08.05.24
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Russischer Nationalfeiertag
Miterlebt in Saratow an der Wolga 2005

Die Russen feiern jeweils am 9. Mai den Sieg über Nazi-Deutschland. Sie sind stolz auf ihr Militär, und deshalb stehen sie stundenlang an den Straßen, um den Vorbeimarsch der Truppen zu bejubeln. Und jetzt gebärdet  sich Putin genauso wie 39/45 Hitler, indem er die Ukraine überfällt. Mit der Begründung, Nazis vernichten zu wollen. Wie verlogen ist das doch alles. Sind Ukrainische Frauen und Kinder etwa Nazis? Und was berechtigt es, Wohnhäuser und die Infrastruktur des Landes zu zerstören? Ich...

  • 08.05.24
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Europawahl am 09. Juni. 2024 | Foto: Nicole Schmidt

Nicole Schmidt
Rechte Kräfte haben keinen Platz in unserem politischen Diskurs.

 In den letzten Tagen wurden Wahlplakate vorsätzlich zerstört, auch auch von Nicole Schmidt aus Gelsenkirchen.Doch solche feigen Akte der Einschüchterung werden die SPD - Kandidatin aus Gelsenkirchen nicht davon abhalten, weiterhin mit voller Kraft für unsere Demokratie einzustehen. Mehr denn je ist sie entschlossen, sich für eine offene, gerechte und solidarische Gesellschaft zu engagieren. Nicole Schmidt steht für Werte, die uns alle verbinden sollten: Freiheit, Gleichheit und Solidarität....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Gelsenkirchen
  • 07.05.24
  • 1
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Bitterfeld -Wolfen
Bau eines neuen Bahnhofsgebäude

Die Deutsche Bahn ( DB ) ist dabei ein neues Bahnhofsgebäude zu errichten. Laut Presseberichten soll schon bis Ende 2024 hier eines der nachhaltigsten Empfangsgebäude in Deutschland entstehen. Der Bud ,das Land Sachsen - Anhalt, die Stadt Bitterfeld - Wolfen und die DB investieren gemeinsam 23 Millionen Euro in das Bauvorhaben. Da ich heute mit den Zug unterwegs war und in Bitterfeld auf einen Anschlusszug wartete hatte ich ich Zeit mir die Baustelle anzuschauen. Hier ein paar Bilder !

  • Sachsen-Anhalt
  • Lutherstadt Wittenberg
  • 07.05.24
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Foto: Andreas Gebert

Digitalminister Mehring: „Wir brauchen den europäischen Cyber-Airbus“

Im Ministerrat hat der bayerische Digitalminister, Dr. Fabian Mehring MdL, von EU-Kommission und EU-Parlament mehr Mut bei Zukunftstechnologien in Form von höheren Investitionen in Forschung und Entwicklung (F&E), mehr Wagniskapital und europäische Aufträge für Start-Ups, weniger Überregulierung und einen Turbo für die digitale Infrastruktur gefordert. Anlass war die Schwerpunktsetzung auf europapolitische Themen in der Sitzung. Digitalminister Mehring: „Wir befinden uns im globalen Rennen um...

  • Bayern
  • München
  • 07.05.24

Weltgeopolitik
Ukraine zu Recht und Ordnung in der Welt

Die Geschichte des ukrainischen Landes und seines Volkes ist eine Geschichte von vielen Millionen Opfern und Jahrhunderten blutiger Prozesse. Das große, fruchtbare Land an der Kreuzung der europäischen und östlichen Zivilisationen hat nie aufgehört, für seine Unabhängigkeit zu kämpfen. Die Ukraine hat nie Eroberungskriege oder Kolonialkriege geführt und war nie der Auslöser von militärischen Konflikten in der Welt, aber sie war das Hauptopfer dieser Konflikte. Die Zahl der ukrainischen Opfer...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 07.05.24

Kreissstraße GZ 20
Neuer Radweg bei Oberwaldbach sorgt für mehr Sicherheit

Mehr Sicherheit für Auto- und Radfahrer: Seit Juli 2023 wurde die GZ 20 bei Oberwaldbach ausgebaut. In Kürze sind die Bauarbeiten abgeschlossen und die Strecke wird am 8. Mai 2024 wieder für den Verkehr freigegeben. Für mehr Sicherheit sorgt vor allem der neu gebaute, 0,8 Kilometer lange Geh- und Radweg. So wurde auch das Radwegenetz geschlossen und eine sichere Radwegverbindung zwischen Oberwaldbach, Burtenbach und Jettingen-Scheppach hergestellt. Die Kreisstraße GZ 20 wurde in den vergangenen...

  • 07.05.24
Die FRANKFURT AM MAIN kurz vor einem RAS Manöver (Replenishment-at-sea - Seeversorgungsmanöver).

Das Foto stammt von Ann- Kathrin Kramer, die an dieser Stelle herzlich gegrüßt sei! | Foto: Bundeswehr, Ann- Kathrin Kramer
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IPD Indo-Pacific Deployment 2024
Zwei Schiffe starten um die Welt

Es ist das wichtigste Projekt maritimer Verteidigungsdiplomatie in diesem Jahr: Der Einsatzgruppenversorger FRANKFURT AM MAIN (A 1412) und die Fregatte BADEN- WÜRTTEMBERG (F 222) laufen heute um 10:00 MESZ Uhr zu einem anspruchsvollen Törn rund um die Welt aus. Während die FRANKFURT AM MAIN ihren Heimathafen Wilhelmshaven verlassen wird, startet die Fregatte BADEN- WÜRTTEMBERG vom spanischen Hafen Rota aus. Das IPD Indo-Pacific Deployment 24 umfasst ein breites Spektrum multinationaler...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 07.05.24
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Rettungsdienst
Vergütung des Notarztdienstes in Bayern erhöht

Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU) begrüßt die erzielte Einigung zur neuen Notarztvergütung in Bayern. Die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) und die in Bayern tätigen Sozialversicherungsträger haben sich als zuständige Verhandlungspartner auf eine Anhebung der Vergütung für den Notarztdienst ab dem 1. Januar 2024 geeinigt. Die Gesamtvergütung im Notarztdienst wird laut Innenministerium im Jahr 2024 um 17,6 Prozent und im Jahr 2025 um weitere 7 Prozent steigen. Hierdurch werden...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 07.05.24

Deutsche, erzieht Eure Kinder zu Respekt
Politiker diskutieren, Sie prügeln nicht

Ja, ich selbst bin auch Deutscher. Durch internationale Kontakte, Berlin bietet sich dafür regelmäßig gerade zu mühelos an, habe ich sehr viel gelernt. Dass ein Politiker von zwei 17 Jährigen ins Krankenhaus geprügelt wird, ist ein unsagbar großer Skandal. Die Ausländer, über die zu schimpfen so populär geworden ist, kommen nicht in erster Linie hierher um zu schmarotzen, sondern weil Sie hier friedlich leben und arbeiten wollen. Deutschland nannte sich mal das Land der Dichter und Denker. In...

  • Berlin
  • Berlin
  • 07.05.24
  • 1

7. Mai 2024
Zyklische Miniaturen

Jamal Du und Dein Kollege, Ihr stammt aus Africa. Ihr arbeitet fleißig, Freitag Abend, 20 Uhr, Ihr seid noch aktiv. Ja, Ihr seid fleißig, aber Ihr arbeitet ruhig. Ich spreche Euch an, und Ihr seid absolut freundlich zu mir. In meinen Augen seid Ihr Vorbilder für Eure neue Wahlheimat. Weiter so ! Freundlichkeit im Alltag, davon kann ich selbst gar nicht genug kriegen. Lutz Du bist freundlich, ruhig und entspannt. Dass Du ein Fußballfan bist, merke ich nur an Deinem Schal. Ich würde mir wünschen,...

  • Berlin
  • Berlin
  • 07.05.24

Bezahlkarte
Landkreis Günzburg zieht gemeinsam mit Staatssekretär Sandro Kirchner eine Zwischenbilanz

Vor gut einem Monat ist das Projekt „Bezahlkarte“ im Landkreis Günzburg gestartet. Der Landkreis wurde als eine von vier Pilotkommunen für die Einführung der Bezahlkarte in Bayern ausgewählt. Ende März begann die Testphase. An zwei Tagen wurden über 500 Bezahlkarten an Asylbewerber ab dem 14. Lebensjahr ausgegeben. „Im Vorfeld war das für die Verwaltung ein großer organisatorischer Aufwand“, sagt Landrat Hans Reichhart. „Mittlerweile sind aber schon die ersten Auswirkungen spürbar und die...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 06.05.24
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CSU Aichach in Straubing
Stadtratsfraktion informiert sich über verschiedene Pflasterbeläge

Kürzlich fand ein Tagesausflug der CSU Aichach ins niederbayerische Straubing statt. Zweiter Bürgermeister Josef Dußmann durfte bei bestem Frühlingswetter über 50 Mitglieder und Interessierte am Aichacher Busbahnhof begrüßen. Mit dem Bus ging es direkt nach Straubing, wo die Mitglieder der CSU-Stadtratsfraktion bei einer Stadtführung von Geologen Gerhard Lehrberger Pro und Contra von verschiedenen Pflasterbelägen kennen lernen durften. Die anderen Reisenden machten zeitgleich eine traditionelle...

  • Bayern
  • Aichach
  • 06.05.24
Foto: © Andreas Gebert

Digitalisierung
Neues Kompetenzzentrum für Open Data / Digitalminister Mehring: „Expertenteam als Booster für innovative Datennutzung“

Bayerns neues Open-Data-Portal „open.bydata“ ist innerhalb weniger Monate ein integraler Bestandteil des bayerischen Daten-Ökosystems geworden und auf über 6.500 frei nachnutzbare Datensätze für Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft von mehr als 75 Datenbereitstellern angewachsen. Auf diesem Erfolg bauen das Bayerische Staatsministerium für Digitales und die Bayerische Digitalagentur „byte“ auf und etablieren ein Kompetenzzentrum für Open Data - das open bydata competence center...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 06.05.24

Gemeinsam gegen Extremismus – für Demokratie!
Die Teilnehmer der Podiumsdiskussion stehen fest

Am 7. Mai findet in der Stadthalle Gersthofen eine Podiumsdiskussion mit dem Titel »Gemeinsam gegen Extremismus – für Demokratie!« statt. Von 17 bis 18.30 Uhr kommen hier Diskussionsteilnehmer aus verschiedenen Bereichen zusammen, darunter politische Entscheidungsträger, Vertreter der Zivilgesellschaft und der Kirchen, um das Thema zu beleuchten. Denn in Zeiten zunehmender Herausforderungen durch extremistische Ideologien und Strömungen ist der Schutz und die Förderung demokratischer Werte von...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 06.05.24
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Die Erweiterung für das Haus der Kinder im Ortsteil Erlingen soll ab 2025 über die Bühne gehen. | Foto: Peter Heider
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UWG
Grundschulerweiterung, Wasserversorgung und Finanzen beleuchtet

Informationsabend der unabhängigen Wahlgemeinschaft Erlingen erfreut sich großem Besucherzuspruch. Von Peter Heider Meitingen – Erlingen. Die unabhängige Wahlgemeinschaft Erlingen UWG hat interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Infoabend eingeladen. Dabei informierte Marktgemeinderat Patrick Gerblinger und dritter Bürgermeister Rudolf Helfert über aktuelle Themen aus dem Markt Meitingen und Marktgemeinderat. Die Themen waren weit gespannt, von Grundschulerweiterung oder Neubau bis zur...

  • 06.05.24

Udo Jürgens - Lieb Vaterland...
Aufbau-Hilfe für Ahrtal abgelehnt...

"Lieb Vaterland, wofür soll ich dir danken, für die Versicherungspaläste oder Banken, und für Kasernen und die teure Wehr?" --- "Für Krankenhäuser fehlen Millionen." --- "Die Großen sperren ihre Herzen ein." --- usw. --- Udo Jürgens (1934-2014), ein Text KONTRA den Institutionen. Erstmalig in TV-Drehscheibe 26.04.1971 (Dauer 4:11 Min.). Jedes Wort bis heuer Mai 2024 ein Denkzettel für politische und Akteure. --- Aktuell aus "Das Parlament", Herausgeber: Deutscher Bundestag --- 1) Nr. 16/17 vom...

  • Berlin
  • Berlin
  • 06.05.24
  • 1
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Grenzübergang Marienborn
Das war einmal und kommt hoffentlich niemals wieder

Der ehemalige Grenzübergang Marienborn zwischen der DDR und Westdeutschland war ein Ort der Diskriminierung. Mit bangem Herzen näherte man sich den DDR-Grenzern, die bei dem kleinsten Verdacht auf Schmuggel Auto und Koffer auseinandernahmen. Und man kam auf die unmöglichsten Ideen, um Ware und sogar Menschen in die Freiheit zu bringen. Denn die Zustände in dem Sozialistischem Staat wurden zunehmend lebensfeindlicher. Wer sich daran erinnert, kann verstehen, weshalb in 2024  Migranten aus...

  • Niedersachsen (Bundesland)
  • 06.05.24
  • 2
Altbürgermeister Dietrich Riesebeck wurde für seine Verdienste um den Landkreis Dillingen und die Entwicklung der Stadt Wertingen den Ehrenring in Gold des Landkreises verliehen. Bei der Übergabe in Bad Wörishofen im Bild (von links): Ingrid Riesebeck, Kreisrat Dietmar Bulling (SPD-Kreistagsfraktion), Altbürgermeister Dietrich Riesebeck, Landtagsabgeordneter a.D. Georg Winter, Landrat Markus Müller, Alfred Sigg (langjähriger Kreis- und Stadtrat) und Stellvertretender Landrat Alfred Schneid | Foto: Peter Hurler/Landratsamt

Landrat Müller zeichnet Altbürgermeister aus
Goldener Ehrenring für Altbürgermeister Dietrich Riesebeck

Als Persönlichkeit mit hoher fachlicher Kompetenz, Gestaltungswillen und Durchsetzungskraft hat Landrat Markus Müller am vergangenen Samstag Altbürgermeister Dietrich Riesebeck gewürdigt und ihm für seine Verdienste um den Landkreis Dillingen und die Entwicklung der Stadt Wertingen die höchste Auszeichnung des Landkreises, den Goldenen Ehrenring, verliehen. Müller hat die Ehrung in Begleitung einer kleinen Delegation des Kreistages in Bad Wörishofen im Rahmen der privaten Feier zum 85....

  • Bayern
  • Dillingen
  • 06.05.24
Das "Kombibad Misburg" hat u.a.:
- 🌞-Solar-Anlagen, reichlichst,
Die "Wasserwelt Langenhagen" hat:
- ....
. | Foto: Landeshauptstadt Hannover

Misburg: Nix wie hin! Oh, was für ein Bad
Geht, mit mehreren Freibadbecken und mit VIEL, VIEL 🌞-Solar

Das neue Kombibad in Misburg ist seit Sonntag eröffnet! Geht, in Misburg Wer hat Lust, mit uns da hinzuradeln, ins Bad: mit drei(!) Freibad-Becken,mit viel Solar auf allen(!) Dächern,Sauna,...Details bei Radio Hannover Der 🌞-Entfernungsunterschied ab Rathaus Langenhagen als 🚲-Distanz 1,8 km: Hallenbad Wasserwelt Lgh, OHNE Solar13 km: Kombibad Misburg, MIT 🌞-SolarGemeinsam Wer Interesse an einem gemeinsamen 🚲-Badeausflug zum Misburg-Bad hat, meldet sich bitte einfach! Historischer Tipp Den...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 06.05.24
  • 1
Demo für kinder- und fahrradfreundliche Orte: In Hannover eine Gemeinschaftsaktion von VeloHannover, ADFC Region Hannover, Parents4Future und HANNOVairCONNECTION. | Foto: Kiddical Mass

Anzahl SEHR erfolgreich: 450 dabei
Kinder auf dem Rad, aber auf sicheren(!) Straßen

4 x gemeinsam stark für Kinder Diese 🚲-Demo war eine Gemeinschaftsaktion von ■ VeloHannover, ■ ADFC Region Hannover, ■ Parents4Future und ■ HANNOVairCONNECTION. Sas war Kiddical Mass am Sonntag, 5.5.'24 450 da, 450 dafür: Die Straßen müssen - besonders in Hannover - kindersicher(er) werden. Parallel gab es am gleichen Tag bundesweite Kinder-🚲-Demos. Hintergrund Die Landeshauptstadt Hannover ist bundesweit DIE gefährlichste Großstadt, also die mit den meisten Verkehrsunfällen je 100.000 Einw....

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 06.05.24

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