Horst Kröger aus Walsrode

2. Mahnwache am Freitag 18.03.2011 im Anschluss an die Mahnwache gab es noch eine Lichterkette rund um den Klostersee. Die nächste Mahnwache findet am Montag 21.03. 18:00 statt.

Als "längst überfällig" hat der ver.di Bezirk Lüneburger Heide den jetzt vorgelegten Referentenentwurf für das Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften bezeichnet. Mit dem Gesetz soll insbesondere das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) an die Vorgaben der seit 2009 geltenden europäischen Verordnung 1370/2007 (VO 1370) angepasst werden. Allerdings bleibe der Entwurf hinter den Vorgaben des europäischen Gesetzgebers zurück und biete den Unternehmen und den 130.000...

Zu einem Gedankenaustausch über die politischen Herausforderungen in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik trafen sich vor kurzem der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil und Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) in Soltau. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen vor allem die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses zur Neuregelung der Hartz IV- Sätze. Klingbeil berichtete, dass durch die Verhandlungen der SPD zukünftig 1,2 Millionen Arbeitnehmer von einem Mindestlohn profitieren und...

kurz und knapp das Allerwichtigste: 1. 14.03.2011 Mahnwachen in etwa 400 Städten. Mach mit! Alle Mahnwachen-Orte hier: http://www.ausgestrahlt.de Eventuell ist unsere Website wegen Überlast nicht erreichbar. Für diesen Fall findest Du die Karte auch hier: http://bit.ly/fukushima-ist-ueberall Für alle anderen Seiten: Bitte Geduld und wieder versuchen! Wir haben heute bereits den Server aufgestockt... 2. Kurzkommentar zu Merkels „Aussetzer“: Es reicht nicht aus, die Laufzeitverlängerungen bis...

PRESSEMITTEILUNG 14.03.2011 Kindler und Klingbeil gemeinsam bei Anti-Atom-Mahnwache vorm Kanzleramt Bundesweit haben am Montagabend tausende Menschen bei Anti-Atom-Mahnwachen ihre Bestürzung und Trauer über die atomare Katastrophe in Japan zum Ausdruck gebracht. Die Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/Die Grünen) und Lars Klingbeil (SPD) nahmen in Berlin an der Mahnwache vorm Bundeskanzleramt teil und betonten gemeinsam: "Unser tiefes Mitgefühl gilt den Opfern dieser...

Mehrere Teilnehmer sprachen zur Versammlung und es wurde gesungen. Die Teilnehmer glauben nicht an das von der Bundesregierung vorgeschlagene Moratorium sondern forderten den sofortigen Atomausstieg. ______________________________________- Unsere Gedanken sind bei den Menschen in Japan und wir alle hoffen, dass die Betriebsmannschaften in den Atomkraftwerken von Fukushima die Lage in den Griff bekommen, bevor noch Schlimmeres passiert. Die Ereignisse in Japan sind der deutliche Beweis, dass...

Pressemitteilung Grüne: Kreistag soll bei Oberschul-Entscheidung dem Votum der Schulvorstände folgen Mit scharfer Kritik reagiert die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf die nach der Pressekonferenz vergangene Woche bekannt gewordenen Pläne der Landesregierung, eine Integrierte Gesamtschule (IGS) in Walsrode abzulehnen. Dies ergebe sich daraus, dass für die Einrichtung einer IGS weiter eine Fünfzügigkeit gefordert werde und auch eine Ausnahmegenehmigung nicht erteilt werden solle,...

Mahnwache gegen die Atomindustrie am 14.03.2011 18:00 - Walsrode Rathausplatz In großer Betroffenheit über die Ereignisse in den japanischen Atomkraftwerken und mit dem festen Willen, gemeinsam dafür zu streiten, dass die Atomkraftwerke in der Bundesrepublik und anderswo endlich stillgelegt werden, rufen wir dazu auf, am Montag, 14. März, von 18 Uhr bis 18.30 Uhr auf dem Rathausplatz Walsrode zu einer Mahnwache zusammenzukommen. Fukushima ist überall, heißt ein Aufruf zu Mahnwachen heute von...

Veolia will "Water Makes Money" verbieten lassen Der französische Konzern Veolia, der maßgeblich an der Privatisierung der Berliner Wasserwerke beteiligt ist, will die Verbreitung des Films "Water Makes Money" stoppen. Der Konzern hat in Paris Klage wegen Verleumdung gegen die Filmemacher und ihren privatisierungskritischen Film eingereicht. Noch ist nicht klar, was den Macherinnen und Machern des Films konkret vorgeworfen wird. Bisher wurde der Film in über 200 Kinovorführungen gezeigt und ist...

Traditionell werden im Landkreis Soltau Fallingbostel rote Rosen verteilt, zusammen mit einem Flugblatt. In diesem jahr werden es 2.500 Rosen sein. In dem Flugblatt werden soziale Missstände angeprangert (siehe unten). Best Western Domicil Hotel, Hodenhagen: Auszubildende klagen über schlechte Ausbildungsbedingungen im Hotel. Überstunden ohne Ausgleich, Verstöße gegen Höchstarbeitszeiten, Ruhezeiten von unter 10 Stunden und Mängel in der Ausbildungsqualität. Damit bestätigt das Hotel die...

Pressemitteilung „Frontal 21“ und N 3 „Hallo Niedersachsen“ berichteten im Februar in ihren Sendungen von einem Landwirt, der von Investoren besucht wurde, um als „Strohmann“ für die Massentierhaltung aufzutreten. Der Landwirt sollte auf seinem Grund und Boden die Flächen bereit halten, um eine Massentierhaltungsanlage in einer bisher hier noch nie da gewesenen Form zu errichten. Die Rede ist von einer Dimension die kaum vorstellbar ist. Hier im Landkreis Celle sollten Ställe für 400.000 Hühner...

Pressemitteilung "verkaufsoffener 1.MAI" mußte wieder zurückgenommen werden Ginge es nach dem Willen der „Interessengemeinschaft für Handel und Gewerbe e. V.“ (IHG) und dem Discounter NETTO müßten am 1. MAI 2011 Verkäuferinnen in Soltau arbeiten. NETTO beantragte den 1.MAI als "verkaufsoffenen Sonntag", obwohl der Netto-Betriebsrat widersprach. Bürgermeister Wilhelm Ruhkopf fragte erst gar nicht den Stadtrat, sondern ließ durch sein Ordnungsamt die Öffnung der Läden für den 1.MAI 2011...

Die BI-Wietze e.V. hat bei der Staatsanwaltschaft in Cloppenburg Anzeige gegen den Landkreis Vechta erstattet. Die Anzeige richtet sich gegen die Person, die den Bau eines Maststalles für Ferkel im Landkreis Vechta genehmigt hat. In diesem Maststall sind bei einem Brand im Januar 2011 550 Ferkel qualvoll verendet. Damit trägt dieser Mitarbeiter des Landkreises Vechta die Verantwortung für den Tod dieser Tiere. Die BI-Wietze e.V. sieht hier erneut ein Vorkommnis, in dem der zuständige Landkreis...

Pressemitteilung 21.02.2011 ALG II - Regelsatz bleibt in schlechter Verfassung Zum Ergebnis der Hartz-IV-Verhandlungen erklärt der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/Die Grünen): "Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat mit einer kategorischen Blockadehaltung einen verfassungskonformen Regelsatz verweigert. Union und FDP sind zu keiner Zeit ernsthaft bereit gewesen, über eine verfassungsfestere Berechnungsgrundlage zu sprechen. Bündnis 90/ Die Grünen können...

Die BI-Wietze e.V. hat sich im Rahmen einer Fragestunde im Niedersächsischen Landtag am 18.02.2011 über die aktuelle Situation um den Geflügelschlachthof in Wietze informiert. Es war erfreulich, dass die überwiegende Zahl der Parlamentarier die hohe Subventionszahlung an den Investor Rothkötter kritisierten. Mit Bestützung stellte die BI-Wietze e.V. fest, wie sich Minister Jörg Bode (Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr) sowie Landwirtschaftsminister Gert Lindemann in Anbetracht der...

Pressemitteilung 2010 – Jahr der Bürgerproteste auch gegen Agrarfabriken Das vergangene Jahr stand nach Einschätzung der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) im Zeichen von Bürgerprotesten und Basisdemokratie: In Berlin und Gorleben demonstrierten Hunderttausende gegen eine unverantwortbare Atompolitik, in Stuttgart zogen entschlossene Bürger gegen die Selbstherrlichkeit von Politikern bei Großprojekten vor ihren Bahnhof, bundesweit wehrten sich Hunderte von Bürgerinitiativen...

„Mindener Erklärung“ zum Rechtsextremismus Verlesen anl. der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2010 Wir sind nicht nur für das verantwortlich, was wir tun, sondern auch für das, was wir widerspruchslos hinnehmen. Arthur Schopenhauer Nach den „Höhepunkten“ rechtsextremistischer* Aktivitäten in den Jahren 2006/2007 hier bei uns in Minden kehrte bis zum Sommer 2010 eine relative Ruhe ein. Wir stellen fest, dass die Aktivitäten wieder zunehmen, dass sich die rechtsextremistische Szene...

Eschede 18.12.10 DEMO JA - Kontrollierte Mahnwache NEIN Danke ! Die geplante Demonstration in Eschede am 18.12.2010 hat für einige Verwirrung gesorgt. Die vom Escheder Arbeitskreis angemeldete Kundgebung in unmittelbarer Nähe der Zufahrt zum Nazihof des Bauern Nahtz in Eschede wurde erwartungsgemäß so nicht erlaubt. Im Auflagenbescheid ist die Alternative benannt: Treffpunkt 14.00 Uhr in Eschede am Bahnhof, Demo zur Hermannsburger Straße Richtung Hofzufahrt zum Nazibauern Nahtz, in einigem...

Die Provinz nördlich Hannovers lebt und kämpft … Das beweist dieser 2. Kalender „Soziale Bewegungen“ für 2011. Der von 2010 wurde uns förmlich aus den Händen gerissen. Für Archiv-Zwecke kannst du uns deinen alten gern zurückgeben. Der neue beweist wieder: Geschichte wird gemacht – es geht voran … wie diese Geschichte(n) sich weiter entwickelt erfährst du im Internet: http://antifa.sfa.over-blog.com Herausgeber: Antifaschistische Initiative Soltau-Fallingbostel, Culture Courage, DGB-KulturAK,...

Die Provinz nördlich Hannovers lebt und kämpft … Das beweist dieser 2. Kalender „Soziale Bewegungen“ für 2011. Der von 2010 wurde uns förmlich aus den Händen gerissen. Für Archiv-Zwecke kannst du uns deinen alten gern zurückgeben. Der neue beweist wieder: Geschichte wird gemacht – es geht voran … wie diese Geschichte(n) sich weiter entwickelt erfährst du im Internet: http://antifa.sfa.over-blog.com Mehr über die Ostermärsche findet ihr hier: http://goo.gl/pWbF6 Herausgeber: Antifaschistische...

Der Kalender "Soziale Bewegungen 2011" hat natürlich auch ein Kalenderblatt über das Bunte Haus Celle. Die Provinz nördlich Hannovers lebt und kämpft … Das beweist dieser 2. Kalender „Soziale Bewegungen“ für 2011. Der von 2010 wurde uns förmlich aus den Händen gerissen. Für Archiv-Zwecke kannst du uns deinen alten gern zurückgeben. Der neue beweist wieder: Geschichte wird gemacht – es geht voran … wie diese Geschichte(n) sich weiter entwickelt erfährst du im Internet:...

03.12.2010: "Das Land stellt offenbar bedenkenlos Unternehmensinteressen über die berechtigten Ansprüche auf Naherholung und Naturschutz", so Brigitte Nieße, Sprecherin für Regionalplanung der grünen Regionsfraktion. Mit den von der Landesregierung vorgeschlagenen Änderungen zum Landesraumordnungsprogramm sollen vergrößerte Kiesabbauflächen am Brelinger Berg und am Langenhagener Wietzepark sowie eine neue Torfabbaufläche im Hanlaxmoor an der Grenze zu Neustadt ermöglicht werden. "Sowohl am...

Die Provinz nördlich Hannovers lebt und kämpft … Das beweist dieser 2. Kalender „Soziale Bewegungen“ für 2011. Der von 2010 wurde uns förmlich aus den Händen gerissen. Für Archiv-Zwecke kannst du uns deinen alten gern zurückgeben. Der neue beweist wieder: Geschichte wird gemacht – es geht voran … wie diese Geschichte(n) sich weiter entwickelt erfährst du im Internet: http://antifa.sfa.over-blog.com Herausgeber: Antifaschistische Initiative Soltau-Fallingbostel, Culture Courage, DGB-KulturAK,...

03.12.2010: "Das Land stellt offenbar bedenkenlos Unternehmensinteressen über die berechtigten Ansprüche auf Naherholung und Naturschutz", so Brigitte Nieße, Sprecherin für Regionalplanung der grünen Regionsfraktion. Mit den von der Landesregierung vorgeschlagenen Änderungen zum Landesraumordnungsprogramm sollen vergrößerte Kiesabbauflächen am Brelinger Berg und am Langenhagener Wietzepark sowie eine neue Torfabbaufläche im Hanlaxmoor an der Grenze zu Neustadt ermöglicht werden. "Sowohl am...

Die Provinz nördlich Hannovers lebt und kämpft … Das beweist dieser 2. Kalender „Soziale Bewegungen“ für 2011. Der von 2010 wurde uns förmlich aus den Händen gerissen. Für Archiv-Zwecke kannst du uns deinen alten gern zurückgeben. Der neue beweist wieder: Geschichte wird gemacht – es geht voran … wie diese Geschichte(n) sich weiter entwickelt erfährst du im Internet: http://antifa.sfa.over-blog.com Herausgeber: Antifaschistische Initiative Soltau-Fallingbostel, Culture Courage, DGB-KulturAK,...

Land gefährdet Naherholungsgebiete 03.12.2010: "Das Land stellt offenbar bedenkenlos Unternehmensinteressen über die berechtigten Ansprüche auf Naherholung und Naturschutz", so Brigitte Nieße, Sprecherin für Regionalplanung der grünen Regionsfraktion. Mit den von der Landesregierung vorgeschlagenen Änderungen zum Landesraumordnungsprogramm sollen vergrößerte Kiesabbauflächen am Brelinger Berg und am Langenhagener Wietzepark sowie eine neue Torfabbaufläche im Hanlaxmoor an der Grenze zu Neustadt...