Wahlversprechen

Beiträge zum Thema Wahlversprechen

Lokalpolitik

Es kommem harte Zeiten für Deutschland

Kanzlerin Angela Merkel bereitet die Bevölkerung in ihrem CDU-Leitantrag für den Essener Parteitag auf schwierige Zeiten vor. "Der Leitantrag ist auch eine Reaktion auf die von der CDU verlorenen Wahlen in den vergangenen Monaten. Explizit wendet er sich an diejenigen, "die sich als Modernisierungsverlierer sehen und derzeit noch bei populistischen Parteien von rechts und links ihre Zuflucht suchen". Die Verantwortung bestehe "in dieser schwierigen Zeit darin, Orientierung zu geben und konkrete...

  • Berlin
  • Berlin
  • 18.11.16
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Lokalpolitik
KOMPASS verlegt???

***Schweizer STEUERabkommen*** löst FDP-Wahlversprechen ein

...... FDP umsorgt SCHWEIZER Kapitalanleger, wie zuvor die HOTELIERS. ------- Auf ***ewig*** keine Steueranhebung für Kapitaleinkünfte. ------- Das SCHWEIZER Abkommen ist mit der ***niedrigsten*** deutschen Steuer (26 Prozent)) vereinbart. ------- Kann eine neue Regierung diesen Steuersatz deutscher Zinseinkünfte irgendwann auch wieder zum Einkommen-Tarif anheben??? ------- Oder wird jedes Gericht angedachte Gesetzesänderung kippen??? ------- Gleichbehandlung von in- und ausländischem Kapital...

  • Berlin
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  • 20.04.12
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