Stadtverwaltung

Beiträge zum Thema Stadtverwaltung

Lokalpolitik

GEMA Gebühren – gemeinnützige Vereine
Stadt Düsseldorf stellt keinen Antrag beim NRW-Städtetag

„Gemeinnützige Vereine können in Bayern zweimal im Jahr Veranstaltungen durchführen, ohne das GEMA Gebühren zu bezahlen sind; diese Gebühren werden vom Freistaat Bayern bezahlt. Dadurch soll ein Zeichen der Wertschätzung an die Ehrenamtlichen gesendet werden. Es dient auch der bürokratischen Entlastung der ehrenamtlichen Vereine. Nun fragten wir im Kulturausschuss, ob dies auch durch die Stadtverwaltung in Düsseldorf umgesetzt werden könnte,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 10.05.23
Lokalpolitik

Anfrage im Kulturausschuss
GEMA Gebührenbefreiung für Vereine möglich?

„Gemeinnützige Vereine in Bayern können zweimal im Jahr Veranstaltungen durchführen, ohne das GEMA Gebühren zu bezahlen sind; diese Gebühren werden vom Freistaat Bayern bezahlt. Dadurch soll ein Zeichen der Wertschätzung an die Ehrenamtlichen gesendet werden. Es dient auch der bürokratischen Entlastung der ehrenamtlichen Vereine, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir nun in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 01.05.23
Kultur
Stadtratsreferent für Kultur Stefan Baisch, Stadtrat (CSU)
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Ehrung für Günzburgs Künstler

Nach einem Vorschlag der CSU-Stadtratsfraktion soll die Stadt Günzburg künftig jährlich eine Künstlerehrung durchführen. Die Stadtverwaltung soll beauftragt werden, ein entsprechendes Konzept auszuarbeiten. "Seit vielen Jahren werden in Günzburg Sportler für ihre Leistungen als Aushängeschilder der Stadt in der Sportlerehrung ausgezeichnet, was richtig und gut ist. Im künstlerischen Bereich fehlt eine derartige Ehrung", begründet der Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion Dr. Thomas Ermer den...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 11.08.14
  • 1
Lokalpolitik
CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Ermer, Stadt- und Kreisrat (CSU)
4 Bilder

CSU Günzburg beantragt Prüfung kommunaler Geschwindigkeitsüberwachung

Verkehr . zu schnell . in Günzburg – das ist oft der Fall vor Schulen und Kindergärten, an Ortseingangsstraßen, in Wohngebieten und in der Altstadt. Zu oft, findet die Günzburger CSU und möchte prüfen, wie dem ein Riegel vorgeschoben werden kann. Die CSU-Fraktion im Günzburger Stadtrat hat daher beantragt, das Thema Geschwindigkeitsüberwachung des fließenden Verkehrs in Günzburg im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr zu diskutieren. „Dabei sollen die Voraussetzungen,...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 11.08.14
  • 1
Lokalpolitik
haushaltspolitische Sprecherin der CSU-Stadtratsfraktion Dr. Ruth Niemetz, Stadt- und Kreisrätin

Haushaltsrede der haushaltspolitischen Sprecherin Dr. Ruth Niemetz

Dank der guten Konjunkturlage, den ehrlichen Steuerpflichtigen und dem guten Wirtschaften der Stadt im Jahre 2011 ist ein selten guter Überschuss vorhanden. Wir, die CSU wollen in diesen guten Zeiten in die Zukunft hinein investieren, um den Investitionsstau der Vergangenheit abzubauen. Wir, die CSU haben uns sehr rege in die Beratungen eingebracht, um dies zu verwirklichen. Daher erkennen wir in dem vorliegenden Haushalt unsere Handschrift sehr gut wieder. Unsere Hauptforderungen sind darin:...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 03.04.12
Lokalpolitik
Die CSU-Stadtratsfraktion mit ihren Ju-Stadträten/innen:  Stephanie Denzler, Margit Munk und Stefan Baisch

Dauerbeflaggung am Günzburger Rathaus kommt

Die Junge Union Günzburg schlug erfolgreich eine Dauerbeflaggung am Günzburger Rathaus vor. Wir wollen, so die Günzburger JU-Ortsvorsitzende und CSU-Stadträtin Margit Munk, dass die Bundes-, die Bayerische Staats-, die Europaflagge und die Günzburger Stadtflagge am Günzburger Rathaus gehisst werden. Zur Begründung führte der JU-Ortsverband gemeinsam mit der CSU-Stadtratsfraktion in einem Schreiben an den Oberbürgermeister ein Schreiben des Bayerischen Staatsministers des Inneren Joachim...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 06.10.10
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