SPD

Juli 2011 --- BELOHNUNG! ------- LIEBE MITBÜRGER!-------GESUCHT wird INFO über die Abwicklung der abgerissenen Häuser in DU-RAHM, REISERPFAD und Am KNAPPERT.-------Bitte melde sich ein BEWOHNER mit seinen alten Unterlagen.-------Vor ABRISS wurden die Grundstücke zwischen GEBAG und DBV hin und her verkauft.-------Gehörte das Häusle dem Heimbewohner. der GEBAG oder der DBV?-------Für sachdienliche Hinweise steht ein Dankeschön von 300 Euro zur Verfügung.------- Im Voraus besten Dank für die...

17.07.2011*****Bis zum Betrag von 100.000 EUR sind nach EU-Recht, auch in DEUTSCHLAND die SPAREINLAGEN gesichert.-------Gibt es ein nationales Gesetz, welches den Sicherungsbetrag erhöht?-------Und im Kontext Banken-STRESSTEST eine `Neugestaltung´: Gerade kommt die Info von einer Genossenschaftsbank, dass die Genossenschaftsanteile künftig nicht mehr beim FREMDKAPITAL ausgewiesen werden.-------Hoch lebe das Finanzkarussell ...............

Sitzt in den Sozialagenturen unsere ELITE???--------Das Personal der Arbeitsagenturen und der ARGE ist bestens ausgebildet, mit abgeschlossenem STUDIUM.-------Fachkräftemangel in Deutschland, kaum zu glauben.-------In den Sozialagenturen arbeiten Zigtausende im Alter zwischen 25 und 40 Jahre, kommend aus allen Studiengängen. Zigtausende eingebunden in Arbeitsverträge, befristet auf 6 bis 24 Monate.-------(Also immer im Hinterkopf, die nächste Kundennummer werden zu können!)-------Nicht nur das...

25.06.2011...Für Geldinstitute ein lukratives Geschäft, der 36.500%ige Jahreszins.-------Wie sozialer Einsatz, eine gute, sehr gute Idee von PROFITJÄGER ausgenutzt wird, zeigt die Händelung mancher Geldgeber.-------Menschen in den Entwicklungsländern wird ein (TAGES-)Darlehen gewährt: Handwerker/Händler leihen morgens einen Geldbetrag, der am Abend plus Zinsen zurückgezahlt werden muss.------Oft ist das `ZINSGELD´ in gleicher Höhe, wie der Darlehensbetrag.-------Dann entspricht dieses...

22.06.2011-------`Durch die Hintertür´ verabschiedet ist bereits die Steuersenkung von CDU/CSU/FDP.------Der Steuersatz für ZINSEINKÜNFTE beträgt seit der MERKEL-Regierung nur noch 25%.-------Damit ist alles abgegolten!-------Progression, Steuerprogression findet hier erst gar keine Anwendung. 25% ist der einheitliche Steuersatz.-------(Multi-)Millionäre zahlen weder EINKOMMENsteuer noch ***KIRCHENsteuer***. Und auch keine REICHENsteuer.-------Die Ankündigung `STEUERSENKUNG´, heutige...

Es schien eine beschlossene Sache zu sein: Der Neubau des Landtagsgebäudes wird aus Kostengründen nicht realisiert, zumal das alte Gebäude nach Meinung vieler Experten unter Denkmalschutz steht. Für die HannoveranerInnen ist der Fall sowieso sonnenklar. Sie entschieden sich mit großer Mehrheit gegen einen Abriss. Online-Kommentare in Internet-Foren, Leserbriefe an hannoversche Tageszeitungen, Befragungen auf der Straße und Unterschriftsaktionen dokumentieren diesen Willen. Doch dieses klare...

Weltgebetstag der Frauen ist am ersten Freitag im März. Das diesjährige Thema lautet `WIE VIELE BROTE HABT IHR?´. Texte und Lieder, dieses Mal von Frauen aus Chile vorbereitet, werden an diesem Tag auf dem ganzen Erdball gebetet und gesungen, ein weltweites Miteinander. ----- Viele Menschen auch in Chile, haben wenig zu essen, Kinder müssen hungrig schlafen gehen. ----- Und bei in Deutschland soll künftig Getreide im Benzin, als BIOSPRIT E10 verwendet werden. ----- Dazu beten wir dann im...

Soziale Marktwirtschaft bezeichnet auch die Wertschätzung, die WÜRDE eines Bürgers im Staat. ----- In der Sozialen Marktwirtschaft bestimmt die NACHFRAGE zu einer Ware oder Dienstleistung den Preis. ----- Siehe aktueller Anstieg des Ölpreises, der Spritpreise. ----- Nur bei den Pflegeberufen funktioniert diese Marktwirtschaft nicht, nicht mehr. ----- PflegerInnen arbeiten im Schichtdienst 24 Stunden an sieben Tagen in der Woche und erhalten für den anstrengenden Rundum-Dienst am Menschen einen...

„Der Urnengang eines Wählers ist kein Waschmittelkauf!“ – Hinter den Kulissen der Kirchhainer Lokalpolitik ist ein heftiger Streit über die Plakatierungen an den Stellwänden, die vor jeder Wahl von der Stadt aufgebaut werden, ausgebrochen. Weil alle Fraktionen in dieser Sache tief gespalten sind, hat man an oberster Stelle verfügt, dass das Plakatekleben erst einmal ausgesetzt wird, bis eine öffentliche Beratung im Stadtparlament stattgefunden hat und ein Beschluss vorliegt. Denn bis jetzt hat...

Es stand auf keiner Tagesordnung und beherrschte doch den Koalitionsgipfel am Donnerstag in Berlin. Kein anderer als der vorher bei seiner eigenen Partei arg in die Kritik geratene Guido Westerwelle brachte die Lawine ins Rollen. In einer mitreißenden Rede machte er deutlich, wozu Politiker da sind. „Man muss die Bedürfnisse der Deutschen fest im Auge haben!“ „Weg mit der schweißtreibenden Räumungsarbeit bei Schneefall!“ Diese und andere Worte rief er in die Runde. Man solle doch endlich...

Bei der Jahreshauptversammlung der Königsbrunner Jusos standen unter anderem Neuwahlen des Vorstandes auf dem Programm. Markus Wiesmeier wurde nach bisher zwei Jahren als Vorsitzender wiedergewählt. Ebenso wurden seine Stellvertreter Manuel Weilbacher, Anna Randelzofer und Michael Wiesmeier, sowie Marius Klemm als Schriftführer im Amt bestätigt. Neu in den Vorstand wurden die Beisitzerinnen Lena Dörsch und Yasemin Calis gewählt. Florian Kubsch und Marie Kochinke schieden nach zwei Jahren aus....

Mit Verwunderung musste die UWG bei der notwendig gewordenen Wahl zum Ortsbürgermeister von Schulenburg feststellen, dass es im Vorfeld zu Absprachen zwischen SPD, CDU und der parteilosen Vertreterin im Ortsrat gekommen ist ohne die UWG davon frühzeitig in Kenntnis zu setzen. Nachdem der Vertreter der UWG im Ortsrat und stellvertretender Bürgermeister Joachim Schneider offen und frühzeitig alle über seine Kandidatur informiert hatte, war trotz mehrmaliger Rückfragen erst einen Tag vor der Wahl...

"Aus dem Dorfbrunnen in der Pinkenburger Straße sprudelt kein Wasser mehr", diese Meldung des Stadtteilanzeigers Ost (HAZ, Madsack-Gruppe) schockierte am letzten Donnerstag viele Einwohner im Osten Hannovers. "Ehrenamtliche drehen den Hahn zu", lautete die Schlagzeile. Wie konnte es dazu kommen? Friedrich-Wilhelm Busse, CDU-Ratsherr in Hannover und Vorsitzender des Heimatvereins "Pinkenburger Kreis", nannte den Grund: "Die Kosten des Wassers betragen jährlich 500 Euro und müssen durch Spenden...

Bereits zum dritten mal organisierten die Orts- und Kreisverbände der SPD, der Freien Wählern, der FDP, der CSU und der Grünen den "Bunten Gipfel" in Pfaffenhofen. Nach dem "Bunten Bundes Gipfel" im letzten Jahr, ist nun wieder der "Bunte Bayern Gipfel" zu Themen der Landespolitik an der Reihe. Der "Bunte Bayern Gipfel" ist eine Podiumsdiskussion bayerischer Spitzenpolitiker aller im Landtag vertretenen Parteien. Die Moderation übernimmt in diesem Jahr die Regionalkorrespondentin des...

Parteispendengelder in Millionenhöhe, haben gestern Abend als Panzerknacker verkleidete Gewerkschaftsjugendliche, symbolisch bei den Parteizentralen der CSU und der FDP in Augsburg abgepumpt. Mit der öffentlichkeitswirksamen Aktion wenden sich die Jugendlichen gegen die unsozialen Sparbeschlüsse der Bundesregierung. Im Fokus der Kritik stehen die geplanten Kürzungen im Sozialetat und die damit ausgelöste zunehmende Verschuldung der Kommunen, die die Hauptlast der Sparbeschlüsse der...

Forderung nach alternativen Konzepten zur Verkehrsvermeidung für die Innenstadt DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt sieht in der aktuellen Statistik des Niedersächsischen Umweltministeriums eine Bestätigung ihrer kritischen Haltung zur Umweltzone in Hannover. „Die letzten zwei Jahre haben deutlich gemacht, dass die Umweltzone nicht das richtige Instrument zur Reduzierung der Feinstaubbelastung ist“, so Michael Höntsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat. „Am besten lässt sich Feinstaub...

Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok über die Möglichkeit einer Koalition mit der Partei DIE LINKE nach der kommenden Landtagswahl erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Christa Reichwaldt: „Auch die Partei DIE LINKE schließt eine Koalition nach der kommenden Landtagswahl nicht aus. Voraussetzung dafür ist allerdings ein grundsätzlicher Politikwechsel in Niedersachsen und eine damit einhergehende Abkehr vom neoliberalen Sparkurs der jetzigen...

Gut gefunden in der Fraktion; Für die Versicherten wird es teuer: Union und FDP machen den Weg frei für höhere Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und für unbegrenzte Zusatzbeiträge. Die Arbeitgeber entlässt Schwarz-Gelb aus der Verantwortung. Ihr Anteil liegt bereits unter dem der Versicherten und wird bei 7,3 Prozent eingefroren. Alle künftigen Ausgabensteigerungen müssen allein die Versicherten tragen - als pauschale Zusatzbeiträge. Diese sind nichts anderes als die Kopfpauschale...

Bei der Jahreshauptversammlung der Jusos Augsburg-Land, welche in Königsbrunn statt fand, standen Neuwahlen auf dem Programm, sowie eine Diskussion über die weitere Arbeit und Schwerpunkte in den nächsten 12 Monaten. Auch einige Gäste fanden den Weg nach Königsbrunn: Marion Segnitzer (Vorsitzende Jusos Schwaben), Isa Fiorentino (stellv. Juso-Landesvorsitzende), Roland Mair (Vorsitzender SPD Augsburg-Land) und Sebastian David (Vorsitzender Jusos Neu-Ulm). Bei den Grußworten bedankte sich Marion...

eine ganze Plakatreihe hängt an dem Bauzaun des werdenden Königsbrunner Bus-Bahnhofes. Auf diesen wird der Bahnhof als Pfusch-Bahnhof und Freilichtmuseum betritelt.Des weiteren werden dort unmissverständlich klar Worte an die Adresse des Bauamtes gerichtet.

Für die KollegInnen in Hannover: Liebe Leserinnen und Leser, der Antrag zur Erweiterung des Berechtigtenkreises für den Hannover Aktiv Pass war ein voller Erfolg im Sinne der Betroffenen! Fünf Tage nach dem Einreichen hat die Verwaltung reagiert und der Berechtigtenkreis soll jetzt dementsprechend erweitert werden (siehe unten). Mit solidarischen Grüßen Olli Förste, Ratsherr Unser Antrag: Drucksache Nr. 0618/2010 Verfasser der Drucksache: Fraktion DIE LINKE. Titel der Drucksache: Antrag der...

Wir Linke in Laatzen/Pattensen danken: Birgit Hundrieser, für diese klaren Worte! Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Linke Unternehmer und Unternehmerinnen Nds. Sprecherin der Frauenarbeitsgemeinschaft LISA Region Hannover der Partei DIE LINKE. DIE LINKE und der sogenannte Mittelstand; Die Idee des EQUAL PAY DAY stammt ursprünglich aus den USA, wo ihn die amerikanischen „Business and Professional Women“ bereits Mitte der 90er Jahre etablierten. Um auf die Entgeld-Unterschiede in...

Mal wieder ist im Gespräch, dass die Kurvenzüge gestrichen werden sollen. Für den Landtagsneubau sind angeblich 50 Millionen da. Für alle anderen Sachen soll der Bürger durch Kürzungen oder Anhebung von Gebühren in Anspruch genommen werden. So geht es nicht Ihr Politiker. Bürger mischt Euch ein! Bevor der Karren umgekippt ist! Wir benötigen die Kurvenzüge am Wochenende. Viele Sportfans fahren zu den Spielen der Vereine von Hannover 96, TSV Burgdorf-Hannover, Scorpions und den Indians. Auch die...

Teil 1 Bei der gestrigen Ratssitzung in Lehrte standen Zwei Wichtige und Wegweisende Entscheidungen (Einwohnerantrag und Zusammenlegung der Grundschulen Sievershausen und Hämelerwald zu einer Grundschule mit Nebenstelle) für die nahe Zukunft auf der Tagesordnung. Tagesordnungspunkt 7: Einwohnerantrag der Initiative „Mobil für Lehrte“ vom 17.12.09 Mit diesem Tagesordnungspunkt wollte die Bürgerinitiative Mobil für Lehrte vertreten durch Ronald Schütz (Bauliche Maßnahmen), Klaus Sidortschuk...

Niedersächsische Abgeordnete halten am Kriegseinsatz fest - Koalition und SPD stimmen fast geschlossen für Truppenaufstockung in Afghanistan "Nur DIE LINKE hat als Friedenspartei klar für einen Kurswechsel in Afghanistan Position bezogen" erklärt der europapolitische und mittelstandspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Landesvorsitzende der LINKEN Niedersachsen, Dr. Diether Dehm, zur heutigen Afghanistan-Abstimmung im Bundestag. Dehm weiter: "Bei der heutigen...

Heute in der Presse gefunden, soll als Info dienen! Heute beschließen Union, SPD und FDP im Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und die Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents Fast 350 afghanische Kinder wurden laut UNO-Statistik 2009 bei kriegerischen Gewalttaten getötet. 153 von ihnen wurden Opfer von Luftangriffen und Aktionen von Sondereinsatzkräften. Das Leben von mindestens 128 Kindern haben Aufständische und Selbstmordattentäter auf dem Gewissen. Es sind vor allem solche...