SPD

Ladies and Gentlemen, meet us. Und wen? Die WK´s. In kurzen Worten die Aktiven in den Orten, also die Leute, die ab sofort wahlkämpfen, das heißt bei Wind und Wetter Zettel in Briefkästen stecken, sich auf Infoständen die Füße platt stehen. Die sich alles anhören und dann versuchen eine plausible Antwort zu geben. Beleidigungen mit der ihnen eigenen Toleranz wegstecken. Jede noch so kleine Möglichkeit nutzen um die Partei so richtig vorwärts zu bringen, und locker reagieren, wenn ein...

Nun wurde die Gewerbesteuer ja erhöht, die Umfrage vom Centrum hatte ja bei 11o abgesendeten 94 ablehnende Meinungen erhalten. Ganz zu schweigen von den Nichtwählern die , Politikverdrossenheit, sich gar nicht mehr melden. Nun steht eine Wahl an. Werden die verantwortlichen Politiker die ja wohl an der Meinung des Volkes vorbei entscheiden auch von diesem abgewählt?? Zitat aus dem Handelsblatt vom 25.11.2011:"Hier kann es zu einer Gewerbesteuerbelastung kommen, obwohl überhaupt keine Gewinne...

Ich hab einen Traum.... Ich träume, dass es den Menschen* Spaß macht, zur Schule zu gehen. Ich träume, dass sich alle wohl fühlen und gemeinsam gut miteinander arbeiten. Ich träume, dass alle ihren bestmöglichen Abschluss erreichen. Ich träume, dass die Mitarbeitenden gerechte Löhne bekommen. Ich träume, dass es in Schule gesundes Essen gibt. Ich träume, dass Schule ein angenehmer Lebensraum mit Freizeitmöglichkeiten ist. Ich träume, dass sich die Verantwortlichen in den Schulen und der Stadt...

„Soziale Gerechtigkeit muss künftig heißen, eine Politik für diejenigen zu machen, die etwas für die Zukunft unseres Landes tun: Die lernen und sich qualifizieren, die arbeiten, die Kinder bekommen und erziehen, die etwas unternehmen und Arbeitsplätze schaffen, kurzum: die Leistung für sich und unsere Gesellschaft erbringen. Um die - und nur um die - muss sich Politik kümmern." Liebe Sozialdemokrat_innen, liebe Grüne, Verehrte Mitbürger_innen, Das obige Zitat stammt von Peer Steinbrück. Er...

Nach der NDS-Wahl am 20.01.13 haben SPD und Grüne die Vorgaben zu erfüllen und die NDS Flusstäler wirtschaftstouristisch aufzuwerten ! Bisher waren sie in der Opposition dazu nicht tätig ! Laut Bescheid vom 13.06.13 auch künftig nicht !!! Siehe... http://www.myheimat.de/hannover-mitte/politik/lein... Aber auch die Parteien und Bürger in den Kommunen der Flusstäler erkennen unzureichend, zumal die in den 32 niedersächsischen Regionalen Entwicklungs Konzepten (REK) befindlichen, die...

Zum xten Mal erklärt das Verfassungsgericht in Karlsruhe Bundesgesetze für verfassungswidrig. Welch eine Blamage für die Regierungskoalition! Wieder hat das Verfassungsgericht das Wahlrecht zum Bundestag verworfen. Aber nicht nur CDU und FDP sondern auch die SPD und die Grünen haben in Regierungsverantwortung mehrfach das Verdikt der Verfassungsrichter hinnehmen müssen. Langsam aber sicher stellt sich die Frage: Wo sitzen eigentlich die Gegner der Verfassung im Deutschen Bundestag? In den...

Die turnusmäßigen Landtagswahlen im Jahr 2010 hatten keine eindeutigen Mehrheitsverhältnisse im Landtag von NRW ergeben. CDU und SPD lagen in ihrem Stimmenanteil fast gleichauf und erreichten je 67 Landtagsmandate. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 12,1 Prozent (23 Mandate) vor der FDP mit 6,7 Prozent der Stimmen (13 Mandate). Die Linke schaffte mit 5,6 Prozent (11 Mandate) erstmals den Einzug in den Landtag. Die bisherige Regierungskoalition aus CDU und FDP hatte ihre Mehrheit...

Heute startete die Demo mit ca. 60 Bürgerinnen/Bürger von der Sparkasse am Leine-Center bis zum Rathaus gegen die Schließung der Grundschule Grasdorf, auch die CDU-Mitglieder wie der Landtagsabgeordneter Christoph Dreyer, seine Frau Gundhild Fiedler-Dreyer (Stadtrat Laatzen) und Vorstandsmitglied Michael Kleen waren anwesend. Wir als CDU, sagen "Nein zur Schließung der Grundschule" und wollen auch kein geänderten Prüfauftrag, denn sonst haben wir nächstes Jahr das gleiche Problem. Der Kampf...

Meine lieben deutschen Politiker, ich bin 40 Jahre alt, als liberaler Demokrat erzogen und ich glaube an das demokratische System. Meiner Tochter (5 Jahre alt), erklärte ich Demokratie so: „Da sitzen viele vom Volk gewählte Vertreter zusammen, beratschlagen und stimmen dann so ab, dass das Beste für die Bürger in dem jeweiligen Ort, Stadt, Land gemacht werden kann.“ Aber ist das denn wirklich noch aktuell? Vielleicht ist meine Einstellung und Meinung antiquiert. In der modernen Politik geht es...

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser NRW-Aktuell leider gibt es erneut eine Verschiebung der Plenarsitzung um eine Stunde. Somit beginnt die Sitzung um 17:00 Uhr. Mit freundlichen Grüßen Wolf STAG Problemstellung- Verfehlter Etat und Widerspruch der Fraktionen: Landtag NRW

Da kommt am Rosenmontag ein Vorschlag der FREIEN Wähler – unterstützt von CDU + FDP – zur Neuausrichtung des hoch defizitären Freibads in Empelde mit der sich bietenden Chance einer gra-vierenden Entlastung der katastrophalen Haushaltslage Ronnenbergs auf den Tisch. Und die Rot/Grüne Mehrheit im Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales fegt den Antrag unter Verweis auf fehlende Überzeugungskraft in der Sache – unterstützt durch ausdrücklichen Beifall des anwe-senden Bürgermeisters Wolfgang...

Art 20 (nicht neu) (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer parteipolitisch verwalteter Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke von den Parteien aus. Sie wird vom Volke] in von den Parteien genehmigter Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht...

Jüngerer Unternehmensgründer=EX-Politiker mit Ehepartner im `aktiven Amt´ ------- Laut Handelsregister: Unternehmensgegenstand .....HERSTELLUNG von Beziehungen ... mit dem öffentlichen Sektor ***verbundenen*** Persönlichkeiten... ------- Schwerpunkt der Tätigkeit liegt im ***öffentlichen*** SEKTOR, sowie..... ------- Stammkapital 25.000 EUR ........

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Wir erklären uns ausdrücklich solidarisch mit Eurem Kampf und unterstützen Eure Forderung nach dem Erhalt Eurer Arbeitsplätze. Die zumeist weiblichen Beschäftigten der Drogeriemarktkette SCHLECKER schauen in eine unsichere Zukunft. Derzeit ist offen, wie es weiter geht. Klar ist aber: alle Kraft muss dem Erhalt der Arbeitsplätze gelten. Und es muss Schluss sein, mit einem zügellosen Wettbewerb auf Kosten der Verkäuferinnen. Jahrelang hat das nach seinem Gründer...

Mitglieder der SPD-Nachwuchsorganisation trafen sich am 23. Januar 2012 in Schwabmünchen im Restaurant "Tafelhaus" um den neuen Unterbezirksvorstand der Jusos im Landkreis Augsburg-Land zu küren. Zum neuen Vorsitzenden wurde von den anwesenden Mitgliedern Fabian Wamser aus Schwabmünchen gewählt. Der bisherige Vorsitzende Max Wendl stand nach 2 Jahren für das Amt nicht mehr zur Verfügung. Als stellvertretende Vorsitzende wählte die Mitgliederversammlung Markus Wiesmeier aus Königsbrunn (bereits...

Aus Anlass der Abstimmung im Bundestag am 26. Januar 2012 über die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt die EU-Abgeordnete der Linksfraktion im Europaparlament: Mit dem gestrigen Beschluss des Bundestags über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr rückt ein Abzug der deutschen Truppen in weite Ferne. Mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, der SPD und vieler Grüner wurde im Bundestag nichts anderes als eine Fortsetzung der Krieges mit ungeminderter Härte...

Die Abgeordneten aus Hannover haben wie folgt abgestimmt: Heidrun Dittrich (DIE LINKE.) NEIN Dr. Ursula von der Leyen (CDU/CSU) JA Rita Pawelski (CDU/CSU) JA Dr. Maria Flachsbarth (CDU/CSU) JA Patrick Döring (FDP) JA Dr. Claudia Winterstein (FDP) JA Edelgard Bulmahn (SPD) JA Kerstin Tack (SPD) NEIN Dr. Matthias Miersch (SPD) JA Caren Marks (SPD) JA Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/ Die Grünen) NEIN Persönliche Erklärung der Bundestagsabgeordneten Heidrun Dittrich Liebe Mitbürgerinnen und...

.......WER ***2*** Stunden FAHRZEIT bei einer Arbeitszeit ***bis*** zu 6 STUNDEN nicht annehmen kann oder will, ist nicht ***arbeitslos***. ------- Der neue BEGRIFF lt. SGB lautet ***arbeitssuchend***. ------- Siehe AA-Bogen im angefügten Bild. ------- Ein wichtiges(!) Formular ohne Codierung. ------- Welchen WERT hat dann eigentlich die STATISTIK, welche monatlich mit großem Presseaufwand von BundesARBEITSAGENTUR und BundesARBEITSMINISTERIUM als *** Arbeitslosenzahl*** veröffentlicht wird???...

Eine Presseschau des Wunstorfer Lokalteils der letzten Tage zeigt eine allmähliche Umorientierung mit einigen Verunsicherungen: (zum Vergrößern bitte auf die Bilder klicken) 1. Erfreuliches von den Grünen ... 29.12.2011 Auszug: "Der Ortsverband Wunstorf von Bündnis 90/Die Grünen hat „mit großer Erleichterung und Zustimmung“ die Nachricht aufgenommen, dass die Regionsfraktion der Grünen nicht mehr an dem Plan festhalten will, die Asbestzementschlammhalde zu Sondermülldeponien in...

Noch den ganzen Oktober sammelt die Bürgerinitative S4-Ausbau-jetzt in allen Orten entlang der S4 Unterschriften zu einer Petition für einen sofortigen S4-Ausbau, damit es eher als versprochen zu einem besseren und zuverlässigerem Takt kommt. Auch in Eichenau geht die Sammlung weiter, so zuletzt am verkaufsoffenen Sonntag, um mit möglichst viel Unterstützung im November die Petition dem Landtag zu übergeben. Insgesamt haben schon mehr als 3000 S4-Nutzer unterschrieben. Wer nicht an einem Stand...

am Dienstag um 9 Uhr begann das Tafelteam den Umzug von der Unteren Kreuzstrasse 8 in die Karwendelstrasse 2.Mit der Unterstützung eines Caritas Spirnters und zwei Helfen war der Umzug bis um 15 Uhr abgeschlossen. Am gestrigen Mittwoch wurde dann die Küchen installiert ,in den Toiletten Seifen- und Papierhandtuchspender (von der Firma Mega Rein aus Bobingen ) installiert und von den Tafeldamen alle Regale,Tische und Schränke aufgestellt und eingeräumt. So konnte heute wie geplant die erste...

....es ist vollbracht. Des einen Freud ist des anderen Leid. Ich erspare mir jetzt hier an dieser Stelle eine Kommentierung. Vielleicht geben einige Wähler noch einen Kommentar ab. Viel Aufregung im Vorfeld, jetzt wollen wir eine konstruktive Arbeit sehen. In diesem Sinne Euer Wahlvolk

Die Grünen Isernhagen freuen sich über die Aktion der SPD im Wahlkampf auf Plakate zu verzichten. (War wo doch nur auf Kirchhorst beschränkt?) Heidrun Lemke: „Auch bei uns wird dieses Thema jedes Mal heiß diskutiert und wir hatten bereits bei der letzten Landtagswahl darauf verzichtet“ Dieses Mal sind wir mit 3-4 symbolischen Plakaten je Ortsteil dabei. Die Mastanhänger mit PE-Tüten werden wiederverwendet und landen nicht wie die Plastikplakate anderer Parteien massenhaft in der...

Fotos vom Grünen Sommerfest 2011 in Vöhl-Schmittlotheim

Die Wahl zum Vize-Landrat in Waldeck-Frankenberg, der erste grüne Vize-Landrat!