Schule

„In letzter Zeit war zu lesen, dass die Anzahl von durch Mädchen unter 14 Jahren verübte Straftaten sich 2022 im Vergleich zum Vorjahr stark erhöht hat. Deshalb fragten wir nun nach der Situation in Düsseldorf, “ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Stadtdirektor Burkhard Hintzsche teilte mit, dass „Schule und Jugendhilfe z.B. im Rahmen der Schulsozialarbeit und in Projekten eng zusammen arbeiten....Insbesondere geht es um die Förderung...

„In der Presse ist zu lesen, dass die Anzahl der durch Mädchen verübte Straftaten zugenommen hat,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da leider auch in Düsseldorf darüber berichtet wird, fragen wir nun in der nächsten Stadtratssitzung 1.) Wie konkret arbeitet die Stadtverwaltung Düsseldorf im Bereich von Kinder- und Jugendprävention in Kindergärten, Grund- und weiterführenden Schulen, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, eventuell...

„In Gesamt-Düsseldorf leben rund 4.500 Menschen mit russischer Herkunft. Angesichts des Krieges in der Ukraine wird berichtet, dass Menschen mit Herkunft bzw. Hintergrund aus der russischen Förderation vermehrt angefeindet, ausgegrenzt, angepöbelt, beleidigt, angegriffen werden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Zu meiner diesbezüglichen Anfrage wurde in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung 8 ausgeführt, dass „es keinen...

Seit Jahren ist bekannt, dass es Menschen gibt, die sich in der Grünen Lunge Hofgarten nicht sachgerecht verhalten. Immer wieder lassen Tierhalter Hunde frei laufen. Immer wieder ist zu beobachten, dass Radfahrende quer über die Grünflächen fahren oder rasen und dadurch sowohl Erholungssuchende stören, aber auch sich dort aufhaltende Tiere verschrecken, zum Teil sogar jagen. In den letzten Jahren hatte die Stadtverwaltung, auch schon unter den früher Verantwortlichen Beigeordneten bzw....

„Am Sonntag, dem 18. Dezember 2022 teilte die Stadtverwaltung um 21.45 Uhr auf ihrer facebook-Seite mit, dass der Deutsche Wetterdienst (DWD) vor einer Extremwetterlage warne und deshalb entschieden wurde, dass am Montag Schulen und Kitas geschlossen bleiben. Weil dies erst so spät bekannt wurde und sich Schulen, Eltern und Schüler nicht rechtzeitig und zufällig informiert fühlten, auch durch Radionachrichten am Montag Morgen, fragten wir in der letzten Ratsversammlung nach,“ erklärt Torsten...

„In den letzten Wochen häufen sich Nachrichten, dass Kinder bei Kinderärzten, in Krankenhäusern und mit Medikamenten nicht gut genug versorgt werden können,“ sorgt sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb möchte ich wissen, 1.) Wie konkret ist derzeit die Lage in Düsseldorf für erkrankte Kinder und deren Behandlung bei niedergelassenen Ärzten bzw. Fachärzten und/oder in den Krankenhäusern (Behandlung, Termine, Medikamente, freie...

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung 8, zuständig für Eller, Lierenfeld, Vennhausen und Unterbach, wurde ein Antrag des Bezirksvertreters Torsten Lemmer (FREIE WÄHLER) debattiert. Die FREIEN WÄHLER forderten einen Beauftragte/n gegen Rechtextremismus im Stadtbezirk 8 zu installieren. „Leider erlangt der Stadtbezirk seit Jahren immer wieder unrühmliche Aufmerksamkeit, weil rechtsextremistische Taten bekannt werden. Andere Kommunen, wie beispielsweise die Landeshauptstadt von Bayern,...

Zu der aktuell aufbrandenden Diskussion über Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen wie Altenheimen, KiTas, Krankenhäusern und Schulen erklärt Alexander Führer, Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das Tempo 30 grundsätzlich dort gelten bzw. eingeführt werden soll, dafür gibt es in Düsseldorf in der Zivilgesellschaft, der kommunalen Politik und der Fachverwaltung einen breiten Konsens. Nun wird über eine Verwaltungsvorlage über vier streckenbezogene...

Engagierte Bürger aus Kaiserswerth, Zeppenheim, Kalkum, Einbrungen und Lohausen haben sich im Verein „Stadt Land Fluss Düsseldorfer Norden e.V.“ zusammengefunden, um die Bebauung von bis zu 345.000 m² klimarelevanter und ökologisch wertvoller Freiflächen nördlich der Kalkumer Schloßallee zu verhindern. Die laden zu gemeinsamen Gesprächen und zum Informationsaustausch am Sonntag, dem 16. Oktober ein. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

SchülerInnen werden mit Bussen zur Schule, zum Schwimmen, zu Ausflügen, zu Tages-oder Klassenfahrten gefahren. Dabei kommt es leider immer wieder mal vor, dass der zur Benutzung zur Verfügung gestellte Bus oder der/die zur Verfügung gestellte Busfahrer Mängel, zum Teil erhebliche Mängel aufweisen. „Unsere diesbezügliche Anfrage wurde von Stadtdirektor Burkhard Hintzsche beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Auf die Frage,...

„Nach Layla wird nun über Winnetou diskutiert. Der Verlag hat nach Rassismus-Vorwürfen zwei Kinderbücher aus dem Programm genommen. Es wird ein lebendiger, zeitgemäßer Umgang mit Karl May und ein kritisches Abklopfen des Winnetou-Bildes aus den 1960er-Jahre-Verfilmungen gefordert. Wenn Winnetoubücher im Jahr 2022 unangemessen sind, muss dann der Oberbürgermeister nicht ebenso unverzüglich und entschlossen handeln, wie er es mit der Städtepartnerschaft Moskau tat? Deshalb frage ich die...

„Aufgrund meiner Anfrage zu den Auswirkungen für die Stadt Düsseldorf zu den stark gestiegenen Kosten für Energie und Kraftstoffe antwortete die Verwaltung in der Stadtratssitzung am 7. April 2022, dass Konkretes erst Ende April / Anfang Mai bei der Erstellung des Controllingberichts bekanntgegeben werden kann. Für CDU und Bündnis 90 / Grüne war das Anlass, einen Antrag in der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu stellen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der...

In den letzten Tagen und Wochen wurde bekannt, dass Zurschulegehende mit ukrainischem Hintergund mit Zurschulegehenden mit russischem Hintergund aufgrund des in der Ukraine stattfindenden Krieges in Konfrontationen und Auseinandersetzungen geraten sind. Ähnliches wurde bzw. wird auch aus anderen Bereichen des menschlichen Lebens im Stadtgebiet Düsseldorfs berichtet. Deshalb fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der Ratsversammlung am 7. April die Verwaltung: 1.) Wieviele Vorfälle,...

Bei der Kontrolle eines geschlossenen Betriebes in Eller haben Mitarbeiter des Ordnungs-und Servicedienstes am 31. Januar vier illegale Geldspielgeräte, die noch kurz vorher in Betrieb gewesen waren sowie nicht versteuerten Shisha-Tabak und eine kleinere Menge Drogen aufgefunden. Die Geldspielgeräte wurden nach Hinzuziehung von Polizei und Steuerfahndung durch die Polizei sichergestellt und abtransportiert. Auch den Shisha-Tabak stellten die OSD-Mitarbeiter sicher. Der Betrieb wurde versiegelt....

In der letzten Ratsversammlung hat Ratsherr und Geschäftsführer Torsten Lemmer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, rund um das Thema Schule, Schüler und Deckenlüfter der Verwaltung folgende Frage gestellt: „Da bestellte und an die Stadt Düsseldorf gelieferte Deckenlüfter bisher in vielen Grundschulen noch nicht eingebaut worden sind, frage ich unter Berücksichtigung der BAFA-Pressemitteilung vom 10. Juni 2021, wie die Stadtverwaltung Düsseldorf sich zu der Überlegung verhält, die hier...

Einerseits entwickeln sich die Corona-Infektions- und -impfzahlen derzeit sehr erfreulich, anderseits ist es notwendig, Vieles zu Bedenken bzw. Durchzudenken. Das gilt auch für die nachfolgend aufgeführten Aspekte in der Coronapandemie und ihrem weiteren Verlauf. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat in ihrer Pressemitteilung „Digitale Lernplattform schon bei über 100 Düsseldorfer Schulen im Einsatz – Die Landeshauptstadt macht Tempo und aktiviert vorzeitig das Lernmanagementsystem "itslearning"“...

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fordert OB Keller und Beigeordneten Hintzsche auf: In den letzten Tagen musste wiederholt von Todesfällen im Zusammenhang mit Schwimmen im Rhein berichtet werden. „Deshalb hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER heute den Oberbürgermeister und den zuständigen Beigeordenten angeschrieben und gebeten, unverzüglich dafür Sorge zu tragen, dass noch vor Beginn der Sommerferien in allen KiTas und Schulen Düsseldorfs die Erziehenden und Lehrenden alle Kinder...

Am 22. April 2021 brannten in einer Tiefgarage in der Klosterstraße sieben PKWs aus und 30 weitere Fahrzeuge wurden durch Hitze und Rauch teilweise stark beschädigt. Die Feuerwehr vermeldete, dass „die Leitstelle der Feuerwehr Düsseldorf mehrere Notrufe über eine Rauchentwicklung in einer öffentlichen Tiefgarage auf der Klosterstraße [erreichten]. Als nur wenige Minuten später die ersten Einsatzkräfte vor Ort eintrafen, drang bereits schwarzer Brandrauch aus der Zufahrt und den...

Anfragen in heutiger Ratssitzung In den letzten Wochen war in Presseberichten vieles zu Deckenlüftern für Grundschulen zu lesen oder zu hören. Insbesondere die Berichte der letzten vierzehn Tage geben Anlass, zu Fragen, zu der die Verwaltung im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung antworten wird. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Stadtverwaltung Düsseldorf muss insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie ihrer Fürsorgepflicht...

Der Umweltausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf hat heute in seiner Sitzung über den Antrag eines engagierten, Düsseldorfer Bürgers, einen ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten einzusetzen, negativ entschieden. Die Ablehnung wurde seitens der Verwaltung durch einen, bei der Stadt beschäftigten Tierarzt begründet. Auch den vielen, von Ratsfrau Claudia Krüger, Tierschutz / FREIE WÄHLER gut vorgetragenen Argumenten konnte sich die breite Mehrheit des Ausschusses nicht anschließen. Torsten...

Deckenlüfter in Schulen: Zum Thema Deckenlüfter in Schulen stellte Ratsfrau Claudia Krüger für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER aus aktuellem Anlass der Verwaltung in der letzten Ratssitzung folgende Fragen: Wie wird die Stadtverwaltung Düsseldorf auf das klagende Konkurrenzunternehmen zugehen, damit, unabhängig von der Frage, ob die Klage begründet ist oder nicht, weiterhin Raumlüfter an den Grundschulen installiert werden können, um so die Schulkinder vor möglichen Corona Viren in...

Pressemitteilung des Stellvertretenden Vorsitzenden der FREIEN WÄHLER Region Hannover und Vorsitzender der Gemeinschaft Freier Wähler – Laatzen FREIE WÄHLER halten nichts von Öffnungen von Schulen Michael Kleen kritisiert das der Schulelternrat nicht mit einbezogen wird, bezüglich einer möglichen Öffnung von Schulen. Viele Eltern wünschen sich eine Verlängerung der Schließungen von Schulen. In einer Umfrage an die Eltern, sind 80% der Eltern für eine Verlängerung von min. 2 Wochen, nach...

Düsseldorf, 13. März 2020 Das Robert-Koch-Institut weist darauf hin, dass die Weltgesundheitsorganistaion WHO am 11. März 2020 den Coronavirus COVIS-19 zur Pandemie erklärt hat. „Es handelt sich weltweit und in Deutschland um eine sehr dynamische und ernst zu nehmende Situation. Bei einem Teil der Fälle sind die Krankheitsverläufe schwer, auch tödliche Krankheitsverläufe kommen vor. Die Zahl der Fälle in Deutschland steigt weiter an. Die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in...

Groß-Gerau/Gießen. — Die FREIE WÄHLER Hessen fordern ein kostenloses Hessenticket für alle Schülerinnen und Schüler, unabhängig von der derzeit noch geltenden Entfernungsregel zwischen Wohnort und Schule. Die Partei schließt sich damit einem an die hessische Landesregierung gerichteten Resolutionsentwurf der FREIE WÄHLER Groß-Gerau an, die im März einen Entwurf im dortigen Kreistag vorlegen wollen. Schülerinnen und Schüler, die im Besitz des Hessentickets sind, können damit nicht nur zu ihrer...

Düsseldorf, 17. Februar 2020 Zum Thema „Mittagsessen an Düsseldorfer Schulen“ stellte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratssitzung diverse Fragen. Als erstes stellte der zuständige Beigeordnete, Herr Stadtdirektor Hintzsche fest, dass die Informationen auf der städtischen Internetseite aufgrund des „Starke-Familien-Gesetz“ seit dem 1. August 2019 veraltet sind und mittlerweile aktualisert wurden. Auf die Fragen, an wie vielen Schulen und an wie vielen Schultagen vegane...

Düsseldorf, 31. Januar 2020 Fast alle Düsseldorfer Schulen bieten regelmäßig ein warmes Essen in der Mittagspause an. Damit ist, laut Information der Stadtverwaltung „insbesondere an den Ganztagsschulen sichergestellt, dass die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit haben, an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung teilzunehmen. Der Preis pro Essensportion liegt zwischen 2,50 Euro und 3,50 Euro. Bei dem überwiegenden Teil der Schulen kann das Essen durchschnittlich eine Woche im Voraus für...

Die FREIE WÄHLER Hessen kritisieren die hohe Zahl von Quereinsteiger*innen, die derzeit an den hessischen Grundschulen mit unzureichender pädagogischer Qualifizierung unterrichten. Kürzlich wurde die Zahl auf 5.000 beziffert und vom Deutschen Lehrerverband eindringlich bemängelt. Cornelia Henkel, Leiterin der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Bildung bei den FREIE WÄHLER Hessen, kann der Kritik nur beipflichten: „Besonders in den Grundschulen kommt es weniger auf den fachlichen Inhalt an, denn...

Das Verhältnis zwischen nichtbehinderten und behinderten Menschen ist gegenwärtig vor allem durch das Prinzip der Absonderung bestimmt. Es geht nicht darum, die objektiven Folgen einer Behinderung wegdiskutieren zu wollen, sondern darum, der alltäglichen Gedankenlosigkeit in Bezug zu dem Thema Behinderung entgegen zu wirken. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (die UN-Behindertenrechtskonvention –Inklusion-) ist konsequent umzusetzen. Viel...

Junge Freie Wähler fordern Maßnahmen für Bayerns Schülerinnen und Schüler Das Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) hat eine erschreckende Studie veröffentlicht: Insgesamt besuchen 17 Prozent der ca. 900 repräsentativ ausgewählten Schüler einen Schultyp unterhalb ihres Leistungsniveaus. Für manche Hauptschüler wäre sogar der Besuch eines Gymnasiums möglich gewesen. Nicht alle haben sich am Ende der Grundschulzeit für einen Schultyp entschieden, der ihren Fähigkeiten entspricht....